Energie | Umwelt | Rohstoffe AKTUELL

Die aktive Teilnahme an der politischen Diskussion sowie die Interessenvertretung der regionalen Wirtschaft zählen zu den Kernaufgaben der IHK-Organisation. Vor diesem Hintergrund haben die Fachausschüsse „Energie | Umwelt“ sowie „Industrie | Forschung | Technologie“ der IHK Nürnberg für Mittelfranken gemeinsam mit den Umweltausschüssen der IHKs aus Bayreuth und Würzburg-Schweinfurt erstmals im deutschen Bundestag in Berlin getagt.

Rund 30 Unternehmer und Entscheidungsträger aus der Metropolregion Nürnberg nahmen auf Einladung des langjährigen CSU-Bundestagsabgeordneten Herrn Josef Göppel am 17. Oktober 2014 an der politischen Diskussion im Paul-Löbe-Haus teil. In diesem Rahmen verwies der Vorsitzende des IHK-Ausschusses „Energie | Umwelt“ auf die Notwendigkeit eines Gesamtkonzepts zur Sicherung einer wettbewerbsfähigen Stromversorgung in Bayern nach Abschaltung der Kernkraftwerke im Jahr 2022. Die Politik muss hierfür in der Lage sein, auch mit Spannungsfeldern und mangelnder Akzeptanz in der Bevölkerung konstruktiv umzugehen. Es besteht breiter Konsens in der Wirtschaft, die Energiewende zum Erfolg zu führen. Allerdings werden die Ziele einer sicheren, bezahlbaren und umweltfreundlichen Energieversorgung in der Gesellschaft unterschiedlich gewichtet und auch unterschiedlich interpretiert. Laut Herrn Dr. Sebastian Bolay, Energiereferent im DIHK, sind für Unternehmen die Maßnahmen Netzausbau und Senkung der Strompreisabgaben vordringlich; dies waren zugleich die meist genannten Forderungen im aktuellen IHK-Energiewendebarometer, an dem sich rund 2200 Unternehmen aller Branchen und Größenklassen beteiligt hatten. Die in Teilen kontroverse Diskussion mit Herrn Göppel zeigte unterschiedliche Vorstellungen über die infrastrukturelle Einbindung der Energiewende auf.

Dr. Anja Weisgerber, MdB und Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Umweltausschuss des Bundestages, hob hervor, dass die wesentlichen Herausforderungen im Umwelt-, Natur- und Klimaschutz nur gemeinsam mit den europäischen Partnern bewältigt werden können. Laut Frau Dr. Weisgerber kann Deutschland alleine das Klima nicht retten; somit muss jede Chance auf ein verbindliches Klimaschutzabkommen genutzt werden.

Bereits am Vorabend hatte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), Stefan Müller MdB, mit den Ausschuss-Mitgliedern über Forschungsförderung, Digitalisierung der Wirtschaft und die neue High-Tech-Strategie der Bundesregierung diskutiert. Dass die duale Berufsausbildung ein deutsches Erfolgsmodell auch im Hinblick auf Innovationskraft und internationale Wettbewerbsfähigkeit darstellt, unterstrich Hermann Weiler, Vorsitzender des Nürnberger IHK-Ausschusses „Industrie | Forschung | Technologie“. In breitem Konsens mit allen Teilnehmern appellierten die Vorsitzenden der vier IHK-Ausschüsse an die Bundespolitik, Maßnahmen in den Bereichen Forschungsförderung, Digitalisierung und Entbürokratisierung deutlich stärker an die Bedürfnisse des Mittelstandes auszurichten.

Ihre Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Dr. Robert Schmidt, robert.schmidt@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -299
Dr. Ronald Künneth, ronald.kuenneth@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -297

Aktuelle Fragestellungen zur EU-Chemikalienverordnung REACH wurden diskutiert und Informationen aus erster Hand von Herrn Dr. Tröbs, Intechnica Consult GmbH präsentiert. Des Weiteren standen unter anderem die Neuauflage des Umweltpakts Bayern (2015 – 2020) und das Thema Kreislaufwirtschaft im Hinblick auf die 6. und 7. Novelle der Verpackungsverordnung auf der Tagesordnung. Die Vorstellung der Ergbnisse aus dem EU-Projekt Urban Water Footprint rundete die Tagesordnung neben einem Reihum Erfahrungsaustausch ab.

Der AnwenderClub „Umwelt“ tauscht sich in regelmäßigen Abständen zu aktuellen Themen aus Umwelt- und Energiepolitik aus, sowie zu rechtlichen Aspekten und Auswirkungen auf den betrieblichen Alltag.

Ihre Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Dr. Robert Schmidt, robert.schmidt@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -299
Dr. Ronald Künneth, ronald.kuenneth@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -297

Am 13. Dezember haben die Teilnehmer des Praxistrainings Druckluft-Spezialist (IHK) Ihr Zertifikat erhalten. Zuvor mussten sie Ihre Kollegen und eine Jury als "virtuelle Geschäftsleitung" von Ihren Energieeffizienz steigernden Konzepten überzeugen. In diesen Konzepten wurde der Ist-Zustand der Druckluftanlage in den Betrieben analysiert und Optimierungsmaßnahmen ausgearbeitet. Die Absolventen des Lehrgangs sind jetzt bestens gerüstet, um nachhaltig den optimalen Betrieb der Anlagen zu gewährleisten. Die Potenziale zur Einsparung bei Druckluftanlagen sind nach wie vor hoch. Die Amortisationszeiten für effizientere Lösungen liegen nicht selten unter zwei Jahren.

Der nächste Kurs zum Druckluft-Spezialist (IHK) beginnt am 18. September 2015.

Interessenten für den nächsten Kurs finden weitere Informationen unter www.ihk-nuernberg.de/giu

Auch das 16. Praxistraining zum EnergieManager (IHK) | European EnergyManager wurde mit der Zertifikatsübergabe am 4. Dezember in einem feierlichen Rahmen beendet. Bevor den Absolventen die Zertifikate übereicht wurden, gab es einen Rückblick über die erreichten Ergebnisse aus den Projektarbeiten: Insgesamt konnten die Teilnehmer in 18 Effizienzprojekten Einsparungspotenziale von 7363 MWh pro Jahr aufdecken. Das entspricht jährlich eingesparten Energiekosten in Höhe von rund einer Million Euro. Erhebungen vergangener Jahre ergeben, dass vier von fünf Projektarbeiten in die Realität umgesetzt werden.

Das nächste Training zum EnergieManager (IHK) beginnt bereits am 23. Januar 2015. Es sind noch wenige Plätze frei.

Informationen und das Anmeldeformular finden Sie unter www.ihk-nuernberg.de/energiemanager

Ihr Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Dr. Robert Schmidt, robert.schmidt@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -299
Stefan Hübel, stefan.huebel@nuernberg.ihk.de, 0911 1335-445

Nach 25 monatiger Projektlaufzeit wurden die Ergebnisse des Projektes bei der Abschlusskonferenz in Debrecen, Ungarn präsentiert.

Neben der gemeinsamen Entwicklung eines Ansatzes zur Berechnung des virtuellen Wasserfußabdrucks durch die Universitäten aus Innsbruck, Österreich, Padova, Italien und Wroclaw, Polen wurden auch Maßnahmen ergriffen, um für den Verbrauch von virtuellem Wasser zu sensibilisieren.

Der tägliche Verbrauch von Wasser pro Kopf in Deutschland ist über die vergangenen Jahre auf 120 Liter pro Tag gesunken. Der indirekte Wasserfußabdruck pro Kopf und Tag in Deutschland beträgt etwa 4.000 Liter. Er entsteht zu etwa 69 Prozent außerhalb der Landesgrenzen (www.wasserfussabdruck.org).

Durch das Projekt wurden in den verschiedenen Projektregionen Maßnahmen angestoßen, um den direkten und indirekten Wasserverbrauch zu erfassen und dafür zu sensibilisieren.

Im Rahmen des Projektes konnte die IHK Nürnberg für Mittelfranken eine interregionale Datenbank realisieren, mit der ein Überblick über die verfügbaren Wassertechnologien und deren Anbieter sowie über Forschungseinrichtungen im Wasserbereich gewonnen werden konnte. Dadurch konnte neben dem Marktüberblick für Umwelttechnologien auch der interregionale Austausch zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen erleichtert werden.

Weitere Informationen zum EU-Projekt finden Sie unter www.ihk-nuernberg.de/giu und unter www.urban-wftp.eu.

Ihre Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Dr. Robert Schmidt, robert.schmidt@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -299
Katharina Wohlfart, katharina.wohlfart@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -467

Die Sieger des diesjährigen Papieratlas-Städtewettbewerbs sind Herne in der Kategorie „Aufsteiger des Jahres", Erlangen als „Recyclingpapierfreundlichste Stadt", Bonn in der Kategorie „Mehrfachsieger" sowie Gütersloh als zweitplatzierte Stadt in der Kategorie „Recyclingpapierfreundlichste Städte" und Solingen und Nürnberg, die zusammen den 3. Platz belegten.

Auch im siebten Papieratlas-Jahr ist die Beteiligung herausragend: So nahmen 92 von insgesamt 123 angefragten Großstädten sowie kreisfreien bzw. größeren kreisangehörigen Städten am Wettbewerb teil und legten ihre Papierverbrauchszahlen in Verwaltung, Schulen und Hausdruckereien des vergangenen Jahres offen.
Die durchschnittliche Recyclingpapierquote erreicht mit mehr als 82 Prozent eine Rekordhöhe und stieg somit seit Wettbewerbsbeginn im Jahr 2008 um fast 15 Prozent an. Die kontinuierlich wachsende Quote unterstreicht die Relevanz von Recyclingpapier als wichtiges Element ressourceneffizienter Beschaffung der Städte.
Diese sehr guten Ergebnisse würdigte Ministerialdirektor Dietmar Horn, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in seinem Gastvortrag.

(Quelle: Papieratlas 2014, www.papieratlas.de, 27.11.2014)

Der 9. Energietag am 22. November 2014 lockte wieder zahlreiche interessierte Zuhörer aus der Bevölkerung, den Unternehmen und Institutionen in das Bildungszentrum Triesdorf. Der diesjährige Energietag wurde zusammen mit der Partnerregion des Bezirk Mittelfranken aus Pommern veranstaltet.

Die Nürnberger IHK ist seit jeher Unterstützerin und Kooperationspartnerin des „Energietag Westmittelfranken“ und präsentierte sich im Ausstellungsforum mit einem Stand.

Stv. Bezirkstagspräsidentin Christa Naaß sprach ein Grußwort und hieß die 180 Besucher am Bildungszentrum Triesdorf herzlich willkommen, ganz besonders die polnischen Gäste. In Ihrem Grußwort betonte sie die wichtige und notwendige Zusammenarbeit auf europäischer Ebene für einen Erfolg der Energiewende.

In den Vorträgen im Hauptplenum haben die Referenten Norbert Bleisteiner, Leiter der Landmaschinenschule und Josef Göppel, MdB auf die aktuelle schwierige Lage der Energiewende hingewiesen. „Meist sind heute leichter Leute gegen Etwas zu begeistern als für Etwas“, so Bleisteiner. Dr. Tadeusz Zurek stellte die Planungen in Polen vor und zeigte die aktuellen Fortschritte in der Partnerregion. Er wies darauf hin, dass eine sichere und unabhängige Energieversorgung im Vordergrund steht.

In der anschließenden Podiumsdiskussion mit den Landtagsabgeordneten Natascha Kohnen (SPD), Walter Nussel (CSU), Martin Stümpfig (Grüne) und dem Landrat und Ratsvorsitzenden der Europäischen Metropolregion Nürnberg, Armin Kroder, wurde die Frage diskutiert „Ist die Energiewende noch gewollt“. Von allen Beteiligten kam die klare Antwort „Ja“ aber das „Wie“ wurde von allen Teilnehmern unterschiedlich erläutert. Einstimmig wurde jedoch erklärt, dass die Energiewende stattfinden muss. Aus dem Plenum kam der wichtige Hinweis, dass die einzelnen Zusammenhänge transparent dargestellt werden müssen und die Richtung nicht durch Wahlkampf alle paar Jahre geändert werden darf.

In drei Workshops am Nachmittag konnten sich die Besucher über zahlreiche interessante Praxisbeispiele informieren, die wichtige Impulse zur Energiewende zeigen. Im ersten Workshop wurde die Energiegenossenschaft Regionalstrom Franken vorgestellt. Im zweiten Workshop lag der Schwerpunkt bei den aktuellen Erkenntnissen zum Energiewald. Im Workshop drei konnten die Besucher sich über das Energieplanungsmodell informieren und Anregungen finden, wie eine Gemeinde tatsächlich energieautark werden kann.

Das Programm und eine Zusammenfassung der Vorträge zum 9. Energietag sind auf der Homepage des „Netzwerkes Erneuerbare Energien Westmittelfranken“ unter www.eewmf.de zu finden.

(Quelle: Pressemitteilung, Bezirk Mittelfranken, 10.12.2014)

Ihr Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Andreas Horneber, andreas.horneber@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -204

Mit über 90 Einzelprojekten engagiert sich der Geschäftsbereich Innovation | Umwelt für eine nachhaltige und innovative Hightech-Region. Diese Kompetenzfelder der EMN sind Medizin und Gesundheit, Automation und Produktionstechnik, Energie und Umwelt, Neue Materialien, Verkehr und Logistik, Automotive sowie Information und Kommunikation.

Mehr zu den Aktivitäten des Geschäftsbereiches finden Sie unter im GIU-Aktionsprogramm 2014 | 2015 unter www.ihk-nuernberg.de/publikationen.

Ihr Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Dr. Robert Schmidt, robert.schmidt@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -299

Am 3. November 2014 wurde der Energiedialog mit der Auftaktveranstaltung der Plattform Energie gestartet. Am 10. November 2014 wurden knapp 150 Vertreter unterschiedlicher Bürgerinitiativen von Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner der zu einer Diskussion eingeladen. Am 21. November fand eine Impulsveranstaltung zum Start der folgenden vier Arbeitsgruppen des Energiedialogs Bayern statt:

1. Energie sparen und Effizienz steigern
2. Beitrag von Speichertechnologien
3. Ausbaupotenziale der erneuerbaren Energien
4. Versorgungssicherheit - Strombedarf, gesicherte Leistung, dezentrale versus zentrale Versorgungsstrukturen.

Die einzelnen Arbeitsgruppen werden drei- oder viermal tagen. Um das gemeinsame Ziel im Sinne der regionalen Wirtschaft mitzugestalten, hat die IHK Nürnberg für Mittelfranken auf Bitte des Amtsleiters des Bayerischen Wirtschaftsministeriums eine Vorschlagsliste zur Besetzung der Arbeitsgruppen mit qualifizierten Unternehmensvertreter eingereicht. Letztendlich wurde die IHK-Vorschlagsliste nicht vollständig, aber immerhin teilweise berücksichtigt. Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat nach eigenem Bekunden bei der Besetzung der Arbeitsgruppen auf ein ausgewogenes Verhältnis der Mitglieder geachtet. Eingeladen wurden Vertreter der energieintensiven Wirtschaft, der Energieerzeuger, der verschiedenen Bürgerinitiativen, der Kommunen, der Wissenschaft, der Behörden sowie von weiteren gesellschaftlich relevanten Gruppen. Um die Arbeitsfähigkeit der Arbeitsgruppen zu gewährleisten, wurde die Anzahl der Teilnehmer auf jeweils circa 30 beschränkt.

Der weitere Zeitplan sind wie folgt aus: Am 18. Dezember 2014 sollen im Rahmen der zweiten Sitzung der Plattform Energie erste Zwischenergebnisse der Arbeitsgruppen präsentiert werden. Am 2. Februar 2015 wird die dritte Sitzung der Plattform Energie den Energiedialog abschließen.

Parallel zu den offiziellen Veranstaltungen hat jeder Bürger die Möglichkeit, sich auf folgender Internetseite am Energiedialog zu beteiligen, sowie weitere Informationsmaterialien zu erhalten: www.energie-innovativ.de/nc/energiedialog

Ihr Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Dr. Ronald Künneth, ronald.kuenneth@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -297

Am 3. November 2014 eröffnete der Koordinator für die Maritime Wirtschaft und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, die "OffWEA"-Fachtagung "Zukunft der Offshore-Windenergie nach der EEG-Novelle 2014" in Berlin.

Die Fachtagung wurde im Rahmen des Auftrags des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie "Fachliche Unterstützung der Bundesregierung bei der Weiterentwicklung und Realisierung einer Strategie für Windparks in Nord- und Ostsee (OffWEA)" von der Stiftung Offshore-Windenergie durchgeführt.

"Im Jahr 2015 werden mehr als 3.000 Megawatt Offshore-Leistung in der deutschen Nord- und Ostsee installiert sein", betonte Staatssekretär Beckmeyer in seiner Eröffnungsrede. "Das ist ein beachtlicher Erfolg. Mit den so gewonnenen Erfahrungen können wir Risiken in Verträgen, Bauabläufen oder Netzanbindungen für die Zukunft deutlich besser abschätzen. Wir erreichen im Bereich der Offshore-Windenergie die Phase der Industrialisierung und damit den Bereich der Lernkurve, in dem nennenswerte Kostendegressionen möglich sind."

Ein zentraler Aspekt der fachlichen Unterstützung der Bundesregierung im Rahmen des "OffWEA"-Projekts ist die Koordination, Moderation und inhaltliche Unterstützung der Abstimmung zwischen Bundesregierung und Bundesländern sowie zwischen Fachbehörden, Ministerien und Umweltverbänden. Dazu dient auch die einmal jährlich stattfindende OffWEA-Fachtagung zu aktuellen Fragestellungen der Offshore-Windenergie. Im fachlichen Austausch der verschiedenen Akteure aus Praxis, Forschung und Verwaltung sollen in einem breiten Konsens möglichst umfassende Lösungen für aktuelle Herausforderungen erarbeitet werden.

Staatssekretär Beckmeyer: "Nach der Novelle des EEG muss es jetzt darum gehen, die Weichen für die kommende zweite Ausbauphase der Offshore-Windenergie richtig zu stellen; dazu gehört insbesondere das Ausschreibungsdesign für die Zeit ab 2017. Wir werden 2015 eine Marktanalyse veröffentlichen, die als Grundlage für die dann folgende Diskussion dienen wird. Der Prozess soll transparent mit allen Interessierten geführt werden."

Der Fokus der Netzwerkinitiative liegt auf der weiteren Steigerung der Energieeffizienz in den Unternehmen. Die Bundesregierung und die unterzeichnenden Wirtschaftsorganisationen streben an, den Netzwerkansatz als dauerhaftes Instrument zur Steigerung der Energieeffizienz zu verankern.

Es gibt keine Vorfestlegung auf einzelne Netzwerk-Standards. Die Vereinbarung ist bezüglich der Anforderungen an die Netzwerke im Gegenteil offen formuliert sein, so dass sie die Vielfalt bestehender und kommender Netzwerkinitiativen berücksichtigt und deren Zählung bei Einhaltung klarer Mindeststandards zugelassen werden kann.

Neben dem BDI und dem DIHK als Spitzenorganisationen der deutschen Wirtschaft haben auch VCI, ZVEI und VDMA sowie BDEW, VKU, ZDH, HDE, VIK und VEA die Vereinbarung unterzeichnet. Die Bundesregierung erhofft sich durch diese Maßnahme einen Beitrag von 75 PJ bzw. 5 Mio. Tonnen Treibhausgasen-Emissionen zum Lückenschluss der selbst gesteckten Energie- und Klimaziele bis 2020.

Die Nürnberger IHK wird diese Initiative unterstützen.

Mehr dazu erfahren Sie unter: www.bmwi.de

Ihr Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Dr. Robert Schmidt, robert.schmidt@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -299

Die gesamte Abwicklung (inkl. Antragsverfahren und Nachweisprüfung) erfolgt künftig durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Die Einbindung der IHKs als Regionalpartner – wie bislang beim KfW-Sonderfond „Energieeffizienz in KMUs“ entfällt nach jetzigem Stand ersatzlos.

Einige Kernelemente des neuen Programms:

Das Programm sieht nur noch eine Beratungsphase vor (bisher Initial- und Detailberatung). Die Beratung soll sich grundsätzlich an den Standards eines Energieaudits nach DIN EN 16247-1 orientieren, dabei aber natürlich an die unternehmensindividuelle Situation angepasst werden. Neu sind die Möglichkeit einer Umsetzungsbegleitung sowie die Erarbeitung eines Abwärmekonzepts sofern sinnvoll und innerhalb der max. Förderhöhe möglich.

Der mögliche Beratungsumfang wird zudem auf den Neubau von Gewerbegebäuden oder die Sanierung von betrieblichen Gebäuden (Ausnahme Wohnungswirtschaft), die Betrachtung des Fuhrparks sowie die Stromerzeugung und -einspeisung erweitert.

Künftig sind auch Unternehmen mit kleinen Verbräuchen und geringen Energiekosten antragsberechtigt (Wegfall der Mindestgrenze von 5.000 Euro Energiekosten/Jahr). Die max. Förderhöhe ist gestaffelt:

Für Unternehmen mit jährlichen Energiekosten von maximal 10.000 Euro beträgt die Zuwendung 80 % der förderfähigen Beratungskosten (Netto-Beraterhonorar) - jedoch maximal 800 Euro.

Für Unternehmen, deren jährliche Energiekosten über 10.000 Euro liegen, beträgt die Zuwendung 80 % der förderfähigen Beratungskosten (Netto-Beraterhonorar) - jedoch maximal 8.000 Euro.

Die Anträge werden künftig über ein Online-Formular direkt beim BAFA eingereicht. Den Antragsunterlagen muss ein Kostenvoranschlag des Energieberaters beigelegt werden. Nach Prüfung durch das BAFA wird die Förderung in Form eines Zuschusses an den Antragsteller ausgezahlt.

Wie erfolgt die Überführung vom alten zum neuen Programm:

Anträge nach der aktuell gültigen Förderrichtlinie können in der Antragsplattform noch bis zum 15.12.2014 gestellt werden. Unternehmen, die im Rahmen des aktuellen Programms eine Initialberatung in Anspruch genommen haben, sollen ohne Einhaltung der 24-Monats-Frist einen Förderantrag für das neue Programm stellen können. Unternehmen, die bereits eine Detailberatung in Anspruch genommen haben, die mehr als 24 Monate zurückliegt, sollen ebenfalls ab 01.01.2015 einen neuen Förderantrag stellen können.

Die Richtlinie wurde am 12. November im Bundesanzeiger (www.bundesanzeiger.de) veröffentlicht.

Auch in der Energieeffizienz-Richtlinie müssen Bestimmungen zur Gebäudeeffizienz umgesetzt werden, so die Strategie zur Mobilisierung von Sanierungsinvestitionen nach Artikel 4. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass die von Deutschland vorgelegte Sanierungsstrategie die Bestimmungen teilweise nicht erfüllt. Insgesamt liegt Deutschland bei der Umsetzungsqualität im Mittelfeld der zehn untersuchten EU-Staaten.

Insbesondere wird bemängelt, dass kosteneffiziente Sanierungskonzepte nicht ermittelt wurden. Schwachpunkt in der Umsetzung ist laut BPIE auch der Mangel an zukunftsgerichteten Perspektiven, die unerlässlich für die Erwartungssicherheit bei Investitionen sind. Hier könnte die Kommission vermutlich Nachbesserungen einfordern. Dieser Punkt sollte daher mit der für 2015 geplanten nationalen Gebäudestrategie adressiert werden.

Positiv erachtet wird dagegen der große Hebeleffekt des KfW-Programms zur Gebäudesanierung. Bemängelt wird hingegen die unzureichende Datenlage über die Zahl der Nichtwohngebäude in Deutschland. Die Schätzungen liegen hier meist zwischen 1,7 und 2,5 Mio. Gebäuden. Daher sollte die Bundesregierung davon Abstand nehmen, Maßnahmen zum Bestand von gewerblichen Nichtwohngebäuden zu ergreifen, da ohne eine belastbare Datenbasis ein hohes Risiko von Fehlsteuerung besteht. Erster Ansatzpunkt im Nichtwohngebäude-Bereich sollte daher die Renovierung öffentlicher Gebäude und damit die in der EED Art. 5 geforderte staatliche Vorbildwirkung sein.

Die Verordnung ist am 6. November 2014 in Kraft getreten.

Die Änderungs-Verordnung dient im Wesentlichen dazu, die Nachweisführung für den Betrieb von Energiemanagementsystemen und von alternativen Systemen zur Verbesserung der Energieeffizienz zu präzisieren.

Darüber hinaus werden einige Begriffe klargestellt, die die Präzisierung der Anforderungen an die Effizienzsysteme und die Präzisierung von Antragsfristen betrifft.

Der DIHK hatte sich in seiner Stellungnahme vom 24. September 2014 über die nun erfolgten Klarstellungen hinaus für eine wesentliche Vereinfachung des Verfahrens der Nachweisführung eingesetzt.

Die vollständige Änderungsverordnung können Sie unter www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/spaefv/gesamt.pdf abrufen.

Von 119,3 auf 117,8 TWh. Analog sank die Zahl der beantragten Abnahmestellen von 3.485 auf 3.391. Trotzdem stellten mit 2.452 Unternehmen 64 Betriebe mehr einen Antrag. Laut BAFA hängt dies mit Umstrukturierungen in den Unternehmen zusammen. Wie hoch die tatsächlich begrenzte Strommenge 2015 ist, steht noch nicht fest. Das BAFA plant, bis zum Jahresende alle Anträge bearbeitet zu haben.

Die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) sind verpflichtet, jährlich eine Abschätzung zur mittelfristigen Entwicklung der Umlage vorzulegen. In diesem Fall bis 2019. In diese Abschätzung fließen Prognosen zum Anlagenzubau, Einspeisemengen und Vergütungszahlungen sowie zum Stromverbrauch ein.

Die ÜNB gehen von folgenden Prämissen aus:

Die Kosten aus dem EEG belaufen sich nach der angegebenen Bandbreite zwischen 21,8 und 26,7 Mrd. Euro. Die Einnahmen aus der Vermarktung des EEG-Stroms betragen zwischen 1,9 und 2,3 Mrd. Euro. Die Strommenge liegt zwischen 344 und 353 Mrd. kWh.

Bei allen Szenarien gehen die Netzbetreiber davon aus, dass der Stand des Umlagekontos zum Stichtag Ende September 2015 knapp zwei Mrd. Euro beträgt.

Zum Vergleich: Der Bundesverband Erneuerbare Energie rechnet für 2016 mit einer EEG-Umlage von 6,05 Cent/kWh. Er sieht insbesondere eine geringere Einspeisung aus Offshore-Wind.

Auch der weitere Ausbau der EEG-geförderten erneuerbaren Energien wird von den ÜNB abgeschätzt. Demnach steigt die installierte Leistung bis 2019 auf rund 113.000 MW. Ende 2015 soll sie bei rund 92.000 MW liegen.

Von den 113 GW entfallen knapp 47.000 MW auf die Solarenergie und 50.000 MW auf die Onshore-Windkraft. Offshore soll bis Ende 2019 auf 6,2 GW ausgebaut sein, so dass das Ziel der Bundesregierung für 2020 von 6,5 GW bereits ein Jahr früher fast erreicht wird.

Insgesamt sollen die Grünstromanlagen 2019 rund 208 Mrd. kWh produzieren. Für etwa 54 Mrd. kWh werden feste Einspeisevergütungen ausbezahlt, 154 Mrd. kWh sollen sich dann in der Direktvermarktung befinden. Insgesamt müssen nach der Prognose dann 27,8 Mrd. Euro aufgebracht werden, um die Ansprüche der Anlagenbetreiber zu befriedigen.

Weitere Informationen sowie Studien zur Mittelfristprognose finden Sie unter: www.netztransparenz.de/de/Jahres-Mittelfristprognosen.htm

Neben dem EEG sind die Übertragungsnetzbetreiber verpflichtet, auch für KWK eine Mittelfristprognose zu erstellen. Demnach wird 2019 der Förderdeckel in Höhe von 750 Mio. Euro erreicht. Der KWK-Aufschlag soll dann bei 0,344 Cent/kWh liegen. 2015 beträgt er 0,221 Cent.

Mögliche Änderungen der KWK-Förderung durch die anstehende Novelle des KWK-Gesetzes sind in der Mittelfristprognose nicht enthalten.

Weitere Informationen finden Sie unter www.netztransparenz.de.

Ein Entwurf zur Novelle der Richtlinie zur Förderung der Mini-KWK von 2012 befindet sich derzeit in der Abstimmung. Die überarbeitete Richtlinie soll bis zum 31.03.2015 in Kraft treten.

Das Ministerium denkt insbesondere daran, die jährliche Degression der Fördersätze zu beenden sowie effizienten Anlagen einen Bonus zuzugestehen. Aktuell beträgt der Zuschuss zwischen 1500 € für die kleinsten BHKW-Module und 3500 € für 20-kW-Anlagen. Nach der Richtlinie sind laut Ministerium bisher 7.500 Anlagen mit einer installierten elektrischen Leistung von 38 MW gefördert worden.

Die aktuelle Fassung der Richtlinie finden Sie unter www.bmub.bund.de

So weisen geschlossene Truhen mit elektrischer Abtauung eine Differenz von
3.218 Euro/m³ im Jahr zwischen der billigsten und der teuersten Variante auf. Dies geht auf eine Studie der Dr. Steinmaßl Managementberatung zurück.

Auch bei anderen Kühlmöbeln ergeben sich Kostenunterschiede zwischen der effizientesten und der am wenigsten effizienten Variante von mindestens 50 Prozent.

Neben den Stromkosten enthält die Studie auch eine Reihe von Handlungsempfehlungen für den Einsatz der Kühlmöbel.

Die Studie kann unter www.steinmaszl.com heruntergeladen werden.

Für die Forschungsagenda stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung bis zum Jahr 2018 insgesamt 350 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Inhalte der Forschungsagenda sind vielfältig. Sie reichen von der Nutzung von Biomasse als Grundlage für neue Kunststoffe über die Vernetzung der Energieversorgungssysteme (Strom, Wärme, Gas), dem Einsatz von CO₂ für chemische Produkte, dem Recycling seltener Rohstoffe bis hin zur Erforschung der Wirkung neuer energieeffizienter Technologien auf das Konsumverhalten.

Zu ausgewählten Themen in den Handlungsfeldern werden nun in einer ersten Pilotphase Maßnahmen konkretisiert und umgesetzt. Ziel ist dabei auch, das Bild der Green Economy weiterzuentwickeln und den Handlungskontext kontinuierlich zu erweitern.

Dieser Agenda gehen verschiedene Workshops voraus, in denen mit Fachleuten und Stakeholdern u.a. aus Forschungseinrichtungen, Unternehmen, Verbänden und Gewerkschaften Forschungsthemen diskutiert wurden. Auch der DIHK war in diesen Prozess eingebunden.

Die Forschungsagenda können Sie unter www.bmbf.de/pub/Green_Economy_Agenda.pdf herunterladen.

Am 27.11.2014 haben der BMUB-Staatssekretär Gunther Adler und DIHK-Präsident Eric Schweitzer gemeinsam das neue Internet-Portal Greentech made in Germany (www.greentech-made-in-germany.de) freigeschaltet.

Die Umweltwirtschaft in Deutschland ist eine dynamische Querschnittsbranche, die klein- und mittelständisch geprägt ist und  mittlerweile stark in klassischen Industriezweigen wie dem Maschinen- und Anlagenbau, der Automobilindustrie, der Chemischen Industrie und der Elektroindustrie verankert ist. Insgesamt betrug das globale Marktvolumen im Jahr 2013 rund 2,5 Billionen Euro und soll bis 2025 auf mehr als 5 Billionen Euro zulegen. Das sind rund 6 Prozent pro Jahr. Der Weltmarktanteil von "GreenTech made in Germany" beträgt derzeit rund 14 Prozent.

Dieses neue Portal ist auch ein Beitrag des BMUB zu der im Koalitionsvertrag erklärten Absicht der Bundesregierung, eine Exportinitiative für Umwelttechnologien zu starten.

Das IHK-Umweltfirmen Informationssystem UMFIS (www.umfis.de) beinhaltet deutschlandweit über 10.000 Firmen.  UMFIS bietet einen Überblick über den deutschen Umwelt- und Energiemarkt und das Know-how der in der Umweltschutzbranche tätigen Unternehmen.

Ihre Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Dr. Robert Schmidt, robert.schmidt@nuernberg.ihk.de, 0911 1335 -299
Katharina Wohlfart, katharina.wohlfart@nuernberg.ihk.de, 0911 1335-467

Die Übertragungsnetzbetreiber haben den Netzausbaubedarf unter Berücksichtigung der Ausbauziele nach der EEG-Novelle und der erwarteten Verteilung des EE-Ausbaus neu berechnet. Die Ergebnisse sind in überarbeiteten Entwürfen des Netzentwicklungsplans (NEP) 2014 und des Offshore-Netzentwicklungsplans (O-NEP) 2014 zusammengefasst.

Die im ersten Entwurf vorgeschlagenen Netzausbaumaßnahmen sind im Wesentlichen bestätigt worden. Änderungen betreffen den Korridor D/Gleichstrompassage Ost-Süd und Korridor C/Gleichstrompassage SuedLink.

Die Übertragungsnetzbetreiber betonen, dass sie keine Alternative zum Netzausbau sehen, um den Atomstrom im Süden durch Erneuerbaren-Strom aus dem Norden zu ersetzen. Dafür bedarf es des Ausbaus der Transportkapazitäten. Schon heute seien viele Leitungen an der Grenze ihrer Belastungsfähigkeit, die jährlichen Kosten für Netzeingriffe und die Abregelung von Windrädern betrage 400 Millionen Euro.

Als nächster Schritt folgt die Bestätigung der Netzausbaumaßnahmen durch die Bundesnetzagentur. Ggf. werden die neuen Maßnahmen anschließend durch Bundestag und Bundesrat in das Bundesbedarfsplangesetz von 2013 aufgenommen.

Der zweite Entwurf der Netzentwickungspläne ist unter www.netzentwicklungsplan.de als Download verfügbar.

Der Kern des „Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie“ („Fracking-Gesetz“)betrifft die Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) verbunden mit Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG), der Grundwasserverordnung und des Umweltschadensgesetzes.

Es wird klargestellt, dass Fracking („das Aufbrechen von Gesteinen unter hydraulischem Druck zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas, Erdöl oder Erdwärme, einschließlich der zugehörigen Tiefenbohrungen“) als auch die untertägige Ablagerung von Flüssigkeiten, die bei Bohrungen anfallen, Gewässerbenutzungen darstellen und damit eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich machen. Fracking ist in Wasserschutzgebieten, weiteren sensiblen Gebieten sowie Naturschutzgebieten verboten.

Das sog. „konventionelle Fracking“ (Fracking in Sandstein sowie in Schiefer- und Kohleflözgestein tiefer als 3000 m) bleibt erlaubnisfähig, wenn die dafür erforderlichen Voraussetzungen vorliegen. Dazu gehört u. a., dass die Frackflüssigkeit als nicht oder nur schwach wassergefährdend eingestuft ist und im Einzugsbereich von öffentlichen Wasserentnahmestellen oder der unmittelbaren Verwendung in Lebensmitteln eine Schädigung des Grundwassers ausgeschlossen ist.

Das sog. „unkonventionelle Fracking“ (Fracking oberhalb von 3000 Metern in Schiefer- und Kohleflözgestein) ist grundsätzlich verboten. Dieses Verbot gilt jedoch nicht für Erprobungsmaßnahmen. Voraussetzung für die wasserrechtliche Erlaubnis einer Erprobung ist jedoch, dass ausschließlich nicht wassergefährdende Stoffe verwendet werden. Erprobungsmaßnahmen werden wissenschaftlich von einer Expertenkommission (sechs Vertreter aus Behörden und wissenschaftlichen Einrichtungen) begleitet.

Erst wenn die Expertenkommission den Einsatz der Fracking-Technologie für die jeweilige geologische Formation mehrheitlich für unbedenklich erklärt und eine Kommission des Umweltbundesamtes die verwendeten Gemische als nicht wassergefährdend eingestuft hat, ist die Prüfung einer kommerziellen Nutzung „unkonventionellen Frackings“ durch die zuständige Landesbehörde vorgesehen.

Zur Beantwortung dieser und anderer wichtiger Fragen stellt der neue Rohstoffsituationsbericht der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) die nötigen Daten und Fakten zur Verfügung.

Grundsätzlich gilt: Deutschland ist nach wie vor ein wichtiges Bergbauland. Im Jahr 2013 war Deutschland weiterhin der weltgrößte Braunkohle-Produzent. Bei der weltweiten Förderung von Kaolin belegte Deutschland Rang drei und bei Steinsalz den vierten Platz. In Europa ist Deutschland für diese Rohstoffe sogar der größte Produzent.

Im Jahr 2013 wurden in Deutschland 192,9 Millionen Tonnen Braunkohle, Steinkohle und Erdöl sowie 10,7 Milliarden Kubikmeter Erdgas gefördert. Dazu kamen rund 546 Millionen Tonnen mineralische Rohstoffe und 6,8 Millionen Tonnen Torf. Alles zusammen entspricht einem Wert von insgesamt rund 14,8 Milliarden Euro. Damit nahm der Wert der produzierten einheimischen Rohstoffe im Vergleich zum Vorjahr um 6,3 Prozent ab.

Weiterhin gilt aber auch, dass Deutschland bei vielen Rohstoffen stark von Importen abhängig ist. Im Jahr 2013 wurden mineralische Rohstoffe und Energierohstoffe im Wert von rund

142,8 Milliarden Euro eingeführt. Das war im Vergleich zu 2012 ein Minus von 4,9 Prozent. Mit Ausnahme des durch die Finanzkrise 2009 verursachten deutlichen Rückgangs hat Deutschland damit zum ersten Mal seit über zehn Jahren weniger für seine Rohstoffimporte gezahlt als im Jahr zuvor. Der größte Teil der Importe waren Energierohstoffe, auf sie entfielen gut 70 Prozent der Einfuhren. Metallrohstoffe machten 28,8 Prozent aus, der Rest entfiel auf Nichtmetalle.

Eine zunehmend wichtigere Rolle bei der Versorgung mit Rohstoffen spielt mittlerweile das Recycling. In der deutschen Raffinade- und Rohstahlproduktion stammten – wie auch schon in den Vorjahren – mehr als 55 Prozent des Aluminiums, etwa 42 Prozent des Kupfers sowie rund 44 Prozent des Rohstahls aus sekundären Rohstoffen. Durch das Recycling von Metallrohstoffen sowie den Zukauf von Schrott und Abfällen – überwiegend aus Staaten der Europäischen Union – konnte Deutschland die Importabhängigkeit deutlich reduzieren.

Den vollständigen Bericht können Sie unter www.bgr.bund.de einsehen.

(Quelle: Pressemitteilung, Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, 8.12.2014)

Es liegt damit unter den von den Fernleitungsnetzbetreibern (FNB) veranschlagten Kosten, denn fünf Vorhaben hatte die Bundesnetzagentur gestrichen. Unter anderem 748 km neue Gasleitungen sollen errichtet werden. Nach Aussage der BNetzA werden die Baumaßnahmen Kapazitätsengpässe entscheidend verringern.

Zu den wichtigsten Leitungsvorhaben zählen die Nord-Schwarzwaldleitung, bei der derzeit bauvorbereitende Maßnahmen stattfinden, die MONACO-Leitung in Bayern, die Errichtung einer neuen Verbindung nach Dänemark sowie mehrere Verdichterstationen.

Der Netzentwicklungsplan ermittelt den Netzausbaubedarf für die nächsten zehn Jahre auf Basis eines Szenarios für den künftigen Gasverbrauch. Im Übrigen orientiert sich die Netzausbauplanung Gas auch am prognostizierten Netzausbau Strom. Der NEP sieht vor, dass heute noch im Netzbedarf berücksichtigte systemrelevante Gaskraftwerke mit dem entsprechenden Stromnetzausbau aus der Bedarfsplanung gestrichen werden.

Ein weiteres beherrschendes Thema bleibt die Marktraumumstellung von L-Gas auf H-Gas ab 2016. Aufgrund der sinkenden L-Gas Importmengen aus den Niederlanden sowie des Rückgangs deutscher Erdgasförderung werden sukzessive Gebiete (und die Anlagen der Abnehmer) auf H-Gas umgestellt. Das jährliche Umstellungsvolumen soll im Unterschied zu den Planungen des NEP 2013 deutlich ansteigen. Mit dem höheren H-Gasbedarf ist auch ein entsprechender Netzausbaubedarf verbunden.

Weitere Informationen dazu erhalten Sie unter www.bundesnetzagentur.de.

Elektrofahrzeuge bis 3,5 Tonne, darunter auch Plug-In-Hybrid- und Brennstoffzellenfahrzeuge, können die Kennzeichnung erhalten. Weiterhin sollen sie von den Kommunen mit Privilegien ausgestattet werden können. Das betrifft zum einen das bevorrechtigte Parken auf öffentlichen Straßen, einschließlich der Gebührengestaltung und zum anderen die Sondernutzung von öffentlichen Straßen sowie Ausnahmen von Zufahrtbeschränkungen.

Die geplante Ermöglichung von Park-Bevorrechtigungen für das Aufladen von Elektrofahrzeugen ist nach Ansicht des DIHK sachgerecht, um die Nutzung von Elektrofahrzeugen attraktiver zu gestalten. Die vorgesehenen Privilegien bei Zufahrtsbeschränkungen können jedoch den konventionellen Wirtschaftsverkehr benachteiligen, da sie den Anreiz zur Ausweitung von Fahrverbotszonen setzen.

Als zweiten Baustein fördert die KfW seit Oktober 2014 innerhalb des Umweltprogramms 240/241 für Unternehmen die Anschaffung emissionsarmer Fahrzeuge. Neben gewerblich genutzten Elektrofahrzeugen können über die zinsverbilligten Kredite auch Hybrid- und Erdgasfahrzeuge finanziert werden. In das Kreditprogramm wurde auch die Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektro- und Wasserstofffahrzeuge aufgenommen. Nähere Informationen finden Sie unter www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Energie-Umwelt.

In den Entwürfen für den Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) sowie dem Aktionsplan Klimaschutz ist zudem vorgesehen, für die gewerbliche Anschaffung von Elektrofahrzeugen steuerliche Vorteile zu gewähren. So soll laut Entwurf ab 2015 für einen Zeitraum bis 2020 eine hohe steuerliche Sonderabschreibung im ersten Nutzungsjahr eingeführt werden. Außerdem soll die öffentliche Beschaffung von Elektrofahrzeugen verstärkt werden. Wie bei vielen Punkten des NAPE insgesamt, steht die Abstimmung mit anderen Ressorts, insbesondere dem Verkehrsministerium in dieser Frage noch aus.

Mit der renommierten Auszeichnung werden EMAS-Organisationen gewürdigt, die mit Blick auf wechselnde Umweltthemen Herausragendes geleistet haben. Das Wettbewerbsthema 2015 lautet "Innovative Maßnahmen als Beitrag zur Verbesserung der Umweltleistung".

Teilnehmen können Unternehmen und Organisationen, die mithilfe neuartiger Lösungen ihre Umweltbelastungen verringern oder ihre Ressourcennutzung effektiver gestalten. Die Innovationen können dabei den Produktionsprozess, die Wertschöpfungskette, die Organisation selber oder das Geschäftsmodell betreffen.

Bei der Bewertung wird auch berücksichtigt, inwieweit Kunden, Lieferanten und Mitarbeiter in den Prozess eingebunden wurden, ob die Maßnahme reproduzierbar ist oder wie es um die Kommunikation und Transparenz des Betriebes beziehungsweise der Organisation bestellt ist.

Die Preise werden in sechs Kategorien vergeben:

Mikro-Organisationen:
weniger als 10 Mitarbeiter und ein Jahresumsatz und/oder eine jährliche Bilanzsumme von nicht mehr als 2 Millionen Euro

Kleine Organisationen:
10 bis 50 Mitarbeiter und ein Jahresumsatz und/oder eine jährliche Bilanzsumme von nicht mehr als 10 Millionen Euro

Kleine und mittlere Organisationen:
50 bis 250 Beschäftigte und ein Jahresumsatz von höchstens 50 Millionen Euro und/oder eine jährliche Bilanzsumme von nicht mehr als 43 Millionen Euro

Große Organisationen:
mehr als 250 Beschäftigte und ein Jahresumsatz von mehr als 50 Millionen Euro und/oder eine jährliche Bilanzsumme von mehr als 43 Millionen Euro

Kleine Organisationen aus der öffentlichen Verwaltung:
weniger als 10.000 Einwohner im Verwaltungsgebiet und/oder weniger als 250 Beschäftigte und ein Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro und/oder eine jährliche Bilanzsumme von bis zu 43 Millionen Euro

Große Organisationen aus der öffentlichen Verwaltung:
10.000 Einwohner oder mehr im Verwaltungsgebiet und/oder 250 oder mehr Beschäftigte und ein Jahresumsatz von über 50 Millionen Euro und/oder eine jährliche Bilanzsumme von mehr als 43 Millionen Euro

Bewerben können sich alle Organisationen aus der Industrie, dem Dienstleistungs- oder dem öffentlichen Sektor, die über eine gültige EMAS-Eintragung verfügen. Je EU-Mitgliedstaat darf in den genannten Kategorien jeweils nur ein Kandidat nominiert werden.

Die Bewerbungen müssen bis zum 14. Januar beim DIHK eingegangen sein. Die Ausschreibungsunterlagen finden Sie auf der Internetseite des DIHK unter www.dihk.de zum Download. Weitere Infos zu den EMAS-Awards gibt es unter www.emas.de.

Ihr Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Stefan Hübel, stefan.huebel@nuernberg.ihk.de, 0911 1335-445

Der Kyoto- und EU-Fortschrittsbericht 2020 wird jährlich von der Kommission gemeinsam mit der Europäischen Umweltagentur veröffentlicht und dem EU-Parlament und Rat übermittelt. Er beruht auf Daten, welche die Mitgliedstaaten im Rahmen der Monitoring-Verordnung übermitteln. Der diesjährige Bericht enthält neben den länderspezifischen Informationen zum Stand der Verwirklichung der Treibhausgasreduktionsziele der EU bis 2020 erstmals auch Daten über die Verwendung von Einnahmen aus der Versteigerung von Zertifikaten im EU-Emissionshandelssystem. Diesen zufolge sollen von dem Einnahmevolumen in Höhe von 3,6 Mrd. Euro in 2013 ca. 3 Mrd. Euro für klimaschutz- und energiepolitische Zwecke verwendet werden. Somit liegt der Betrag weit über dem 50 Prozent-Anteil, der in der EU-EHS-Richtlinie vorgegeben ist.

Der Bericht schlüsselt die Verwendung der Versteigerungserlöse nach EU-Staaten auf. In Deutschland fließt der Großteil der Einkünfte in den Klima- und Energiefonds, über den eine breite Palette von Projekten finanziert wird, u. a. in den Bereichen Forschung und nachhaltiger Verkehr. Frankreich, Tschechien und Litauen verwenden ihre gesamten Versteigerungseinnahmen für Projekte zur Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden. Bulgarien, Portugal und Spanien investieren den Großteil ihrer Einnahmen in die Entwicklung erneuerbarer Energien. Das Vereinigte Königreich legt den Schwerpunkt hauptsächlich auf Energieeffizienzmaßnahmen, erneuerbare Energien, Forschung sowie die energiekostenbezogene Subventionierung einkommensschwacher Haushalte.

Neben der beihilferechtlichen Prüfung des alten EEG 2012 sowie der Problematik des sog. Grünstromprivilegs standen die den stromintensiven Unternehmen in den Jahren 2013 und 2014 gewährten Teilbefreiungen von der EEG-Umlage auf dem Prüfstand. Wettbewerber hatten beklagt, dass solche Befreiungen für die begünstigten Unternehmen einen selektiven Vorteil im EU-Binnenmarkt schüfen. Entgegen dieser Bedenken hält die Kommission den Großteil der erteilten Ermäßigungen für genehmigungsfähig. Dabei hat sie die im Juli 2014 in Kraft getretenen neuen Umweltschutz- und Energiebeihilfeleitlinien (EEAG) rückwirkend angewendet. Diese sehen vor, dass Mitgliedstaaten stromintensiven und im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen solche Teilbefreiungen gewähren können.

Lediglich ein geringer Teil der Ermäßigungen sei höher ausgefallen als nach den EEAG zulässig. Da im EU-Beihilferecht eine Rückzahlungspflicht für rechtswidrige Beihilfen besteht und Unternehmen insofern keinen Vertrauensschutz genießen, müssen Unternehmen, die über die in den EEAG genannten Vorgaben hinaus von einer ermäßigten Umlage profitiert haben, diesen Differenzbetrag zurückzahlen.

Die wichtigsten Berechnungsgrundlagen ergeben sich hier aus den Vorgaben der zu zahlenden Mindestumlage in Höhe von mind. 15 Prozent, den Regelungen zu den Umlagebegrenzungsmöglichkeiten in Form von „Cap“ und „Supercap“ sowie den in den Leitlinien vorgesehenen Härtefall- und Übergangsregelungen.

In der Summe geht das Bundeswirtschaftsministerium bezogen auf 2013 und 2014 von insgesamt 450 betroffenen Unternehmen und einem Rückzahlungsvolumen von 40 Mio. EUR aus. Zum Vergleich: Das gesamte Begrenzungsvolumen lag im betroffenen Zeitraum bei ca. 11 Mrd. EUR. Die Rückzahlungen belaufen sich somit auf weniger als 0,4 Prozent des erfolgten Begrenzungsvolumens.

Weitere Details zu den Rückzahlungsmodalitäten entnehmen Sie der Kommissionsentscheidung. Die wichtigsten Bestimmungen hat das BMWi unter www.bmwi.de in einem Infopapier zusammengefasst.

Erst kürzlich haben die EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen, dass die EU bis 2030 die Energieeffizienz um 27 Prozent verbessern soll. Auch wenn das Ziel nicht verbindlich ist, verdichten sich die Hinweise, dass die Kommission im Gebäudesektor zügig aktiv werden will. Das wurde auch in den sogenannten mission letters an die neuen Kommissare deutlich.

Mit dem zunehmenden Fokus auf Energieeffizienz in Gebäuden sollen laut GD Energie drei Ziele erreicht werden: die Ankurbelung der Wirtschaft, die Unterstützung der Klimaziele und die Verbesserung der Energieversorgungssicherheit. Auch eine Überarbeitung der EU-Gebäuderichtlinie ist möglich. Da Neubaustandards für den Weg zum klimaneutralen Gebäudebestand weitgehend feststehen, wäre vor allem mit weiteren Bestimmungen zur Renovierung des Gebäudebestandes zu rechnen.

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat im Rahmen der REACH-Verordnung spezielle Webseiten unter http://echa.europa.eu/de/reach-2018 eingerichtet, die insbesondere KMU bei der Registrierung von vorregistrierten Stoffen im Mengenband von 1 bis 100 Tonnen pro Jahr und Unternehmen unterstützen sollen. Die Frist zur Registrierung dieser Stoffe endet am 31. Mai 2018.

Schritt für Schritt wird aufgezeigt, welche Maßnahmen von den betroffenen Unternehmen in den verschiedenen Phasen des Registrierungsprozesses zu ergreifen sind. Für jede der sieben Phasen gibt es eine eigene Webseite. Zudem finden sich zahlreiche weiterführende Informationen zu speziellen Fragen, unter anderem zur Möglichkeit einer nachträglichen Vorregistrierung.

Darüber hinaus hat die ECHA angekündigt, auch weiterhin in Zusammenarbeit mit den Stakeholdern die Unterstützungsleistungen – insbesondere für KMU – zu verbessern und die Prozesse unter REACH  zu vereinfachen. Noch in diesem Jahr möchte sie ihre „Registration 2018 Roadmap“ veröffentlichen, die weitere spezifische Maßnahmen zur Vorbereitung der Unternehmen für die Registrierungsfrist 2018 ausweist.

Im Rahmen der europäischen Chemikalienverordnung REACH haben betroffene Unternehmen seit Oktober 2014 die Möglichkeit, stoffspezifische Informationen, z. B. zur Verwendung, Exposition sowie zu Alternativen, zur Verfügung zu stellen, bevor eine behördliche Entscheidung über den Umgang mit einem potenziell gefährlichen Stoff (engl. substances of very high concern, SVHC) getroffen wird.

Zu den Konsultationen der von deutschen Behörden untersuchten Stoffe gelangen Sie unter www.reach-clp-biozid-helpdesk.de. Die EU-weit für eine RMOA vorgesehenen Stoffe finden Sie im Public Activities Coordination Tool (PACT) der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) unter http://echa.europa.eu.

Nachdem der Präsident der IHK Nürnberg für Mittelfranken in vergangenen Jahr beim Unternehmer-Kongress aktiv beteiligt war, möchten wir Sie auf folgende Veranstaltung hinweisen:

5. Unternehmer-Kongress & Neujahrsempfang (mit Gesprächskreis Energie- und Materialeffizienz) Montag, 19.1.2015, NCC Ost – NürnbergMesse (www.smic-marketing.de)

Mehr Information erhalten Sie unter:
www.ihk-nuernberg.de/veranstaltungen