Die Corona-Pandemie stellt die bayerische Wirtschaft vor große Herausforderungen. Auf dieser Informationsseite finden Unternehmen allgemeine Informationen zu den Corona-Regelungen,  Corona-Schnelltests und Kurzarbeit. 

Regelungen in Bayern

In Bayern sind am 2. April 2022 fast all Corona-Maßnahmen ausgelaufen. Derzeit gilt die Sechzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV), die am 30. September 2022 außer Kraft tritt. Wichtige Hinweise zur Auslegung finden Sie in den FAQ des bay. Innenministeriums sowie den Informationen des bay. Gesundheitsministeriums. Die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird am 1. Oktober durch die 17. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (17. BayIfSMV) abgelöst, die zunächst bis zum 28. Oktober befristet ist. Die neue Verordnung führt die Corona-Maßnahmen der 16. BayIfSMV grundsätzlich unverändert fort. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit soll dann die im Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Indikatoren (Abwassermonitoring, 7-Tages-Inzidenz, 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz) beobachten.

Bundestag und Bundesrat haben im September die Leitplanken für den Zeitraum von Herbst 2022 bis Frühling 2023 festgelegt: Auf Basis des neuen Infektionsschutzgesetzes (IfSG, www.gesetze-im-internet.de) dürfen Bundesländer ab 1. Oktober wieder Regelungen zur Eindämmung der Krankheit erlassen, „um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur zu gewährleisten“. Eindeutige Zahlen, ab wann strengere Maßnahmen eingeführt werden sollen, wurden nicht festgelegt. Sie müssen ebenso wie die Maßnahmen von den Ländern (z. B. im Rahmen von Verordnungen) erlassen werden. Zu den möglichen Instrumenten gehören

  • in der ersten Stufe: Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen (zwingend: Ausnahme bei Testnachweis, möglich: Ausnahme bei Genesenen- oder Impfnachweis), Testpflicht in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen.
  • in der zweiten Stufe und nach Feststellung einer konkreten Gefahr durch das Landesparlament: Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Außenbereich ohne Mindestabstand, Maskenpflicht bei Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen, Anordnung eines Mindestabstands, Hygienekonzepte für Betriebe etc., Festlegung von Personenobergrenzen.

Vorgeschrieben durch das IfSG werden bundesweit ab 1. Oktober eine FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr und für Besucher und Patienten in medizinischen Einrichtungen (Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen). Eine Masken- und Testnachweispflicht gilt außerdem für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen sowie für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und bei Dienstleistern, die vergleichbare Leistungen erbringen, während ihrer Tätigkeit.

Mit Blick auf die zweite und dritte Lesung des Infektionsschutzgesetzes am 8. September im Bundestag hatte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) bereits auf die hohe Belastung der Unternehmen und auf Widersprüche hingewiesen (www.dihk.de).

Finanzielle Hilfen

Die Bundesregierung und die Bayerische Staatsregierung haben im Zuge der Corona-Pandemie umfangreiche Maßnahmen zur Abfederung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft in die Wege geleitet. Soforthilfen wurden geschaffen und vorhandene Förderkredite ausgebaut und bedarfsgerecht neu konzipiert. Viele davon sind im Juni ausgelaufen, sodass gerade keine Förderungen mehr möglich sind.

Corona-Schnelltests

Es gibt keine Pflicht mehr für Unternehmen, ihren Beschäftigten kostenlose Tests anzubieten. Seit 30. Juni 2022 gibt es keine kostenlosen Bürgertests mehr, jedoch Ausnahmen wie Besucher von Pflege- und medizinischen Einrichtungen, Kinder unter 6 Jahren oder Infizierte, die sich in Isolation befinden und sich freitesten lassen wollen.  

Die Testpflicht für Arbeitnehmer gilt in Bayern nicht mehr.  

Es gilt lediglich eine einrichtungsbezogene Testpflicht z.B. in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.  

  • Positiv Getestete sollen sich in Selbstisolation begeben und zusätzlich zur Bestätigung einen PCR-Test machen.  
  • Wenn der Arbeitnehmer bereits über die Möglichkeit verfügt, von zu Hause aus zu arbeiten (Home-Office), kann der Arbeitnehmer trotz Isolierung weiterhin arbeiten. 
  • Positive Testergebnisse mit Antigen-Schnelltests müssen dem zuständigen Gesundheitsamt mitgeteilt werden. Die Meldung erledigt das testende Personal. 
  • Für Eigentests gibt es dafür bisher keine Verpflichtung, ein positives Ergebnis dem Gesundheitsamt mitzuteilen. Bitte weisen Sie Ihre Mitarbeiter darauf hin, ihr Testergebnis selbst zu melden.  
  • Das positive Ergebnis sollte dem Arbeitgeber gemeldet werden. Der Arbeitgeber hat das Recht, den Mitarbeiter nach dem Testergebnis zu fragen 
  • Bitte beachten Sie, dass Gesundheitsdaten besonders schutzwürdig sind.  

Den kompletten IHK-Ratgeber „Corona-Schnelltests und PCR-Tests der IHK-München für Oberbayern“ finden Sie hier. 

Kurzarbeit | Kurzarbeitergeld

Die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes wurde auf 28 Monaten verlängert. Die Erleichterungen und Sonderregelungen für den Bezug des Kurzarbeitergeldes gelten bis zum 30. September 2022. Die bisherige vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge wird dabei auf die Hälfte reduziert. 

  • Erleichterter Zugang für die Gewährung des Kurzarbeitergeldes: Dies umfasst die Absenkung der Mindesterfordernisse (Statt einem Drittel der Belegschaft muss nur 10 Prozent vom Arbeitsausfall betroffen sein), den Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitssalden und die Gewährung von Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeit. 
  • Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge.  
  • Nur noch hälftige Erstattung 
  • Volle Erstattung möglich bei Qualifizierung in der Kurzarbeit bis 31. Juli 2023 

Kurzarbeit können Sie online beantragen über eine App, die von der Arbeitsagentur entwickelt wurde. Den Link zur App finden Sie bei der Arbeitsagentur.