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Impressumspflichten im Internet

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Gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) ist jeder, der im Internet geschäftsmäßig Telemedien anbietet, verpflichtet, auf seinen Internetseiten bestimmte Informationen über sich selbst anzubieten bzw. ein Impressum zu führen. Zweck dieser Vorschrift ist es, die für die Seite Verantwortlichen einfach festzustellen, um sich ggf. schnell mit ihnen in Verbindung setzen zu können.

Der Geltungsbereich dieser Regelung erstreckt sich dabei ausdrücklich auf sogenannte Telemedien. Darunter versteht man alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, die für eine individuelle Nutzung von kombinierbaren Daten wie Zeichen, Bilder und Töne bestimmt sind und denen eine Übermittlung mittels Telekommunikation zugrunde liegt. Als Beispiele sind hier E-Commerce-Angebote, Suchmaschinen, Homepages, Navigationshilfen, Telebanking oder auch nur Internetwerbung anzuführen.

Grundsätzliche Informationen zur Impressumspflicht im Internet können unserem Merkblatt "Pflichtangaben im Internet-Impressum" entnommen werden.

Sonderfall: Versicherungsvermittler und -berater sowie Finanzanlagenvermittler

Seit Mai 2007 wurde für Versicherungsvermittler und -berater eine neue Erlaubnis- und Registrierungspflicht eingeführt. Dies macht eine Ergänzung des Internet-Impressums erforderlich.

§ 5 Abs. 1 Nr. 3 Telemediengesetz (TMG) schreibt vor, dass geschäftsmäßige Anbieter von Telemedien Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde zu machen haben, wenn der Teledienst im Rahmen einer Tätigkeit erbracht wird, die der behördlichen Zulassung (Erlaubnis) bedarf.

Versicherungsvermittler (Makler und Mehrfachagenten), Versicherungsberater, Finanzanlagenvermittler sowie Honorar-Finanzanlagenberater bedürfen einer Erlaubnis nach § 34 d Abs. 1 GewO bzw. § 34 e Abs. 1 GewO oder § 34 f Abs. 1 GewO oder § 34 h Abs. 1 GewO und müssen daher ab diesem Zeitpunkt ihr Internet-Impressum um die zuständige Aufsichtsbehörde ergänzen. Gleiches gilt für sog. produktakzessorische Versicherungsvermittler, auch wenn sie sich von der grundsätzlich bestehenden Erlaubnispflicht nach § 34 d Abs. 3 GewO befreien lassen können. Auch hier ist eine Ergänzung des Impressums um die zuständige Aufsichtsbehörde erforderlich.

Nähere Informationen sind in einem Merkblatt "Internetimpressum Versicherungs-, Finanzanlagenvermittlung und Honorar-Finanzanlagenberater" zusammengefasst.

 
 
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