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Zollforum Bayern 2011

Moderne Zeiten

Ständig im Wandel ist das Außenwirtschafts- und Zollrecht, auf das sich Außenhandelsunternehmen einstellen müssen: Bis spätestens 2013 soll in der EU ein neues Zollgesetz in Kraft treten lassen, zudem werden ständig neue Freihandelsabkommen mit Staaten in Asien und Amerika verhandelt. Bei alledem müssen Unternehmen und Zollverwaltung auch die anspruchsvoller werdenden Sicherheitsanforderungen im Blick behalten. „Moderne Zeiten – Der Zoll im Umbruch“ war deshalb der Titel des diesjährigen „Zollforums Bayern“, das seit fünf Jahren gemeinsam von der Bundesfinanzdirektion Südost und vom Außenwirtschaftszentrum Bayern (AWZ) der bayerischen IHKs veranstaltet wird.

IHK-Präsident Dirk von Vopelius erklärte, die vielfältigen Zollvorschriften stellten ein umfangreiches „Pflichtenheft“ für die Wirtschaft dar, das insbesondere kleine und mittlere Unternehmen stark belaste. Immerhin seien drei Viertel der bayerischen Exportbetriebe Kleinunternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern. Wolfgang Herdegen vom Hauptzollamt Nürnberg versicherte, dass die Zollverwaltung ihre Rolle als Dienstleister für die Wirtschaft sehr ernst nehme. Grenzen der Partnerschaft seien allerdings dort erreicht, wo es um die Aufdeckung, Verfolgung und Ahndung von Verstößen gegen Zoll- und Außenhandelsgesetzen gehe.

Herausforderungen für die Unternehmen ergeben sich auch deshalb, weil sie die internationalen Sicherheitsanforderungen von WTO, der WCO (Weltzollhandelsorganisation) und EU zur Terrorabwehr beachten müssen. Die Betriebe werden zunehmend in das Risikomanagement eingebunden, um den grenzüberschreitenden Warenverkehr zu überwachen. Besonders zuverlässige Betriebe erhalten vom Zoll auf Antrag ein Zertifikat, das dem Inhaber zugleich spürbare Vorteile bringen soll (z.B. weniger Kontrollen von Waren und Unterlagen oder vorrangige Abfertigung bei Kontrollen). Für Matthias Lauer von der Emuge Franken Gruppe in Lauf sprechen noch weitere Vorteile für das Zertifikat: Das Bewilligungsverfahren sei sehr wertvoll, um die innerbetrieblichen Abläufe bezüglich Zoll und Sicherheit zu verbessern und um sich mit der Zollverwaltung abzustimmen. Außerdem sei das Testat ein Ausweis hoher Qualität.

Ein optimales Risikomanagement sei ein wichtiges Instrument, um alle rechtlichen Regelungen auch wirklich einzuhalten und das Unternehmen damit vor Strafverfolgung zu schützen, so Dr. Hans-Joachim Kolb, Geschäftsführer der Medav GmbH in Uttenreuth: „Ich will, dass meine Mitarbeiter und ich nachts ruhig schlafen können.“ Es sei aber nicht immer einfach, alle Regelungen korrekt zu erfüllen. Deshalb brauche der Mittelstand beim Thema „Exportkontrolle“ mehr konkrete und praktische Unterstützung durch die beteiligten Behörden. Kolb wünscht sich u.a. „eine klare und abschätzbare Exportgenehmigungspolitik sowie umgehende und verbindliche Aussagen bei Anfragen in Bezug auf Exportgenehmigungen“. Denn eine effiziente Bearbeitung aller Vorgänge und zügige Genehmigungen seien gleichermaßen im Interesse von Unternehmen und Behörden.

 

WiM – Wirtschaft in Mittelfranken, Ausgabe 09|2011, Seite 74

 
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