Was kann gebaut werden?

Es wird eng auf den Verkehrswegen in der Metropolregion Nürnberg: Der Güterverkehr auf Straße und Schiene wird im Zeitraum 2010 bis 2014 um jeweils rund ein Viertel zulegen. Auch der Entwurf des Investitionsrahmenplanes 2011 bis 2015 (IRP), in dem der Bund seine Projekte der Verkehrsinfrastruktur zusammenfasst, prognostiziert beim Güterverkehr kräftige Wachstumsraten. Doch angesichts klammer Kassen dämpft das Bundesverkehrsministerium zu große Hoffnungen auf einen weiteren Ausbau der Verkehrswege: Nicht alles, was volkswirtschaftlich rentabel ist, könne in absehbarer Zeit realisiert werden. Zumal der Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 wie sein Vorgänger kein Finanzierungsplan ist, sondern lediglich den Planungsrahmen für die Investitionen in die Schienenwege des Bundes, in die Bundesfernstraßen und in die Bundeswasserstraßen in den nächsten vier Jahren absteckt.

Schon der aktuelle Entwurf, der Mitte Dezember 2011 veröffentlicht wurde, räumt deutliche Lücken ein. Beim Investitionsbedarf für den Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen fehlen im IRP bundesweit drei bis sechs Mrd. Euro, bei der Schiene bis zu 1,5 Mrd. Euro und für die Binnenschifffahrt fast zwei Mrd. Euro.

In der Metropolregion Nürnberg kommen der Autobahnausbau und der Schienenneubau dennoch weiter voran:

• Aktuell werden der sechsspurige Ausbau der A3 zwischen dem Autobahnkreuz Biebelried und Randersacker sowie der Autobahnabschnitt von Helmstadt bis Würzburg-West realisiert. Für den Abschluss dieser Maßnahmen sind ca. 90 Mio. Euro im IRP eingestellt.
• Zudem liegt entlang der A3 zwischen Geiselwind und Aschaffenburg fast durchgängig Baurecht vor. Die Strecke ist bis auf einen zwölf Kilometer langen Abschnitt bei Kitzingen Bestandteil der sogenannten „Prioritären Vorhaben“ des IRP und mit 580 Mio. Euro veranschlagt. Die Autobahndirektion Nordbayern zeigt sich ehrgeizig: Der Ausbau der 94 Kilometer langen Strecke zwischen Biebelried und Aschaffenburg soll bis 2017 abgeschlossen sein.

Die A6 in Richtung Heilbronn ist hingegen noch weit entfernt von einem durchgehenden sechsspurigen Ausbau, der die vielen Staus auf dieser wichtigen Achse verringern könnte. Immerhin ist für die Strecke zwischen Autobahnkreuz Nürnberg-Süd bis Kreuz Nürnberg-Ost Baurecht vorhanden und der Ausbau des Abschnitts zwischen Schwabach-West und Roth befindet sich in der Planfeststellung. Die Investitionskosten dieser laut IRP ebenfalls prioritären Vorhaben liegen bei 135 Mio. Euro. Für den weiteren Abschnitt bis zur Landesgrenze von Baden-Württemberg bei Crailsheim sind bislang erst die Voruntersuchungen abgeschlossen. Die Metropolregion Nürnberg mahnt hier eine planerische Aufwertung in den „vordringlichen Bedarf“ an.

Anbindung des Güterverkehrszentrums

Insgesamt zeigt sich IHK-Verkehrsreferent Ulrich Schaller mit der Berücksichtigung weiter Strecken der A3 und dem weiteren Ausbau der A6 im Raum Nürnberg zufrieden. Nicht nachzuvollziehen ist aus seiner Sicht aber, dass sich der sechs- bzw. achtstreifige Ausbau der A73 zwischen Nürnberg Hafen-Ost und Autobahnkreuz Süd überhaupt nicht im IRP wiederfindet. Dabei sei doch die reibungslose Anbindung des Güterverkehrszentrums an das überregionale Autobahnnetz sehr wichtig. Erst mit dem Ausbau der A73 könne das bereits seit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 umgebaute Kreuz Nürnberg-Süd seine volle Leistung zeigen und das Güterverkehrszentrum Nürnberg weiterhin in der internationalen Liga mitspielen.

Nur als „weiteres wichtiges Vorhaben“ (Kategorie D) wird im Investitionsrahmenprogramm die Anbindung des Flughafens Nürnberg an die A3 geführt, über die in der Region seit Jahren diskutiert wird. Zwar hat die Regierung von Mittelfranken im Februar 2012 grünes Licht für den Bau gegeben, allerdings als wichtige Bedingung die Altlastensanierung im Flughafenbereich vorgegeben. Die Sanierung des Erdreichs, das durch Löschwasser belastet ist und damit das Grundwasser gefährdet, gilt als technisch höchst problematisch. Gekoppelt mit der „Denkpause“, die sich der Nürnberger Stadtrat bis 2013 verordnet hatte, steht die Realisierung der Nordspange erst einmal still.

ICE-Trasse Nürnberg – Erfurt

Bei den Schienenprojekten hat die ICE-Trasse Nürnberg – Erfurt aus Sicht der regionalen Wirtschaft höchste Priorität, an ihr wird mit Hochdruck weitergebaut. Der Abschnitt Ebensfeld bis Erfurt, der neu gebaut wird, soll bis 2017 fertig sein und ist im IRP mit einer Investitionssumme von zwei Mrd. Euro berücksichtigt. Auf der ICE-Ausbaustrecke Ebensfeld bis Fürth ist bis 2015 hingegen nur der Bereich Eltersdorf als prioritär eingestuft worden. Nach Aussage der IHK besteht die Gefahr, dass die Zeitspanne zwischen der Fertigstellung der Neubau- und der Ausbau-Trasse zu weit auseinander klafft und dass es deshalb beim Schienenverkehr von Nürnberg Richtung Norden zu Engpässen kommt.

Auch eine andere Strecke macht der IHK Kopfzerbrechen. So ist die seit langem geplante Elektrifizierung der Bahnstrecke Nürnberg – Marktredwitz – Hof bisher nur mit dem Abschnitt Reichenbach – Hof in die Rahmenplanungen eingegangen.

Nicht alle Forderungen stoßen in Berlin verständlicherweise sofort auf offenen Ohren: Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer kann sein Heimatland Bayern nicht einfach bevorzugen, zumal viele regionale Interessenvertreter aus dem ganzen Bundesgebiet versuchen, ihre Wünsche im IRP zu platzieren und in der Dringlichkeit hoch zu stufen. „Die Projekte sind nicht nach einer Länderquote in den aktuellen IRP aufgenommen worden“, stellt Ramsauer klar.

„Wichtige Vorhaben werden vorangetrieben“, so ist im aktuellen IRP nachzulesen, „um sie unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten zu einem späteren Zeitpunkt beginnen zu können.“ Das bedeutet, dass ein Beginn neuer Vorhaben maßgeblich von drei Faktoren mitbestimmt wird: Erstens von der Entscheidung zur Infrastrukturfinanzierung, zweitens von der Einwerbung zusätzlicher EU-Mittel sowie drittens vom tatsächlichen Mittelabfluss bei bereits laufenden Projekten.

Gegenwärtig werden die Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur zu etwa zwei Dritteln aus dem Bundeshaushalt finanziert und zu einem Drittel aus der Autobahnmaut für schwere Lkw. Um die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur unabhängiger vom Haushalt zu machen und mehrjährige Planungs- und Finanzierungssicherheit zu schaffen, wurde in einem ersten Schritt im Bundeshaushalt 2011 erstmalig die Maut vollständig für Investitionen in die Straße verwendet. Diese Einnahmebasis soll dadurch erweitert werden, dass vierstreifige Bundesstraßen in die Mautpflicht für schwere Lkw einbezogen werden. Wie viel nun tatsächlich in den Jahren 2011 bis 2015 investiert werden wird, dafür kann der IRP nur Richtschnur sein.

Bundesstraße 2: Ausbau bei Untersteinbach

Die Bemühungen der regionalen Wirtschaft um einen Ausbau der Bundesstraße 2 Nürnberg – Augsburg haben zu einem erneuten Fortschritt geführt: Die Finanzierung der Ortsumgehung Untersteinbach ist gesichert. Damit kann die vierstreifige Streckenführung südlich von Roth um zwei Kilometer verlängert werden. Nach Auskunft des Staatlichen Bauamtes Nürnberg soll in Kürze mit den Ausschreibungen für den Bau begonnen werden, die Bauarbeiten sollen im Herbst 2012 beginnen. Bis voraussichtlich Ende 2014 soll die Ortsumgehung Untersteinbach, in die 13,4 Mio. Euro investiert werden, für den Verkehr freigegeben werden. Bereits seit Herbst 2011 wird zudem am dreistreifigen Ausbau der B2 zwischen Pleinfeld-Nord und Pleinfeld-Süd gearbeitet.

Die IHK setzt sich zusammen mit den IHK-Gremien Landkreis-Roth und Weißenburg-Gunzenhausen seit Langem für einen Ausbau der B2 ein, die als wichtigste Verbindung zwischen Nürnberg und Augsburg zentrale Bedeutung für die Wirtschaft hat. Bedauert wird deshalb, dass die weiter südlich befindliche B2-Ortsumgehung bei Dettenheim nur in die Kategorie D des Investitionsrahmenplans („weiteres wichtiges Vorhaben“) eingestuft wurde.