Wie geht es bei Verkehrsprojekten voran? Über diese Frage diskutierten die bayerischen IHK-Verkehrsausschüsse mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.
Bayern und insbesondere auch die Region Nürnberg sind seit dem Fall des Eisernen Vorhangs wieder zu einer der bedeutendsten Verkehrsdrehscheiben in Europa geworden, so der Staatsminister vor rund 100 Vertretern der neun bayerischen IHKs „Das ist gerade für mittelständische Unternehmen ein Standortvorteil“, sagte Herrmann, der seit der neuen Legislaturperiode nicht nur für die bayerischen Straßen, sondern auch für die Verkehrsträger Schiene, Wasser und Luft verantwortlich ist. Daraus ergebe sich die große Verpflichtung, die Verkehrsinfrastruktur stets in gutem Zustand zu halten.
Starker Zuwachs im Güterverkehr
Minister Herrmann verwies auf Prognosen, wonach der Güterverkehr in Bayern bis zum Jahr 2025 um mehr als die Hälfte zunehmen wird. Der Zuwachs beim Straßengüterverkehr werde sogar noch etwas höher ausfallen und dann fast vier Fünftel des gesamten bayerischen Güterverkehrs ausmachen. Beim Schienengüterverkehr gehen die Prognosen von einem Wachstum von knapp 50 Prozent aus, bei der Binnenschifffahrt von rund 20 Prozent. „Wir brauchen mehr Geld“, stellte Hermann deshalb klar – und zwar sowohl für den Unterhalt der bestehenden Infrastruktur als auch für den Neubau von Verkehrswegen. Die steigenden Einnahmen aus der Lkw-Maut von zuletzt 3,3 Mrd. Euro seien nicht „on top“ auf den Bundesfernstraßenhaushalt gekommen. Vielmehr sei der Etat von 4,8 Mrd. Euro im Jahr 2007 auf zuletzt 2,6 Mrd. Euro gekürzt worden. „Das ist der entscheidende Punkt“, sagte der Verkehrsminister auch mit Blick auf die geplante Pkw-Maut. Diese Mittel müssten zusätzlich für den Straßenbau zur Verfügung stehen. Für den Bundesverkehrswegeplan 2015 hat der Freistaat 183 neue Projekte, darunter 30 Bahn- und zwei Wasserstraßenprojekte, gemeldet. Mit einer Entscheidung darüber, welche der Projekte in den vordringlichen Bedarf eingestuft werden, rechnet Herrmann frühestens zum Jahreswechsel.
Trotzdem tut sich einiges im Freistaat: Der sechsspurige Ausbau der A3 von Aschaffenburg nach Würzburg soll bis 2019 abgeschlossen sein, für den Abschnitt zwischen den Autobahnkreuzen Biebelried und Fürth-Erlangen liege für mehr als die Hälfte der Strecke Baurecht vor. Bei der A6 von Nürnberg nach Feuchtwangen/Crailsheim beginnen die Ausschreibungen, sobald der Bund die Mittel freigibt. Der sechsstreifige Ausbau der A8 von München nach Augsburg komme gut voran, was jedoch nur durch eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) möglich gewesen sei. Der private Betreiber übernehme für 30 Jahre den Unterhalt bis hin zum Winterdienst und werde nach erbrachter Leistung bezahlt. Auch die A94 von München bis zur A3 hinter Pocking werde im Wesentlichen im Zuge eines ÖPP-Verfahren realisiert, das auch für den Abschnitt der A3 von Biebelried bis Erlangen denkbar sei.
Von großer Bedeutung für die Verbindung zwischen den Wirtschaftsräumen Nürnberg und Augsburg sind die Maßnahmen zum Ausbau der Bundesstraße 2: Die 3,3 Kilometer lange Ortsumgehung Untersteinbach soll Ende 2014 für den Verkehr freigegeben werden, bei der rund vier Kilometer langen Ortsumgehung Wernsbach läuft derzeit Planfeststellungsverfahren. Die knapp fünf Kilometer lange Ortsumgehung Dettenheim ist im vordringlichen Bedarf, allerdings ist der Baubeginn noch offen.
Einen Akzent legte Herrmann bei dem Treffen in Nürnberg, das von den IHKs Nürnberg und München initiiert worden war, auch auf die Schienentrassen. Priorität habe weiterhin die zügige Realisierung der ICE-Strecke von Nürnberg über Bamberg nach Erfurt und Berlin. In Südbayern solle das Münchner Bahnknoten-Konzept mit der zweiten Stammstrecke das Kernelement für einen zukunftsfähigen Personennahverkehr auf der Schiene bilden.
Weitere Themen der Diskussion waren u.a. der Planungsstand beim Nordzulauf zum Brenner-Basistunnel, die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs, die Bürgerbeteiligung bei Verkehrsprojekten, praktische Fragen beim Lkw-Führerschein und der Feldversuch mit Lang-Lkws. (tt.)
