Im Rückblick fühlt sich das Jahr 2021 an wie eine turbulente Achterbahnfahrt: langer Corona-Lockdown, dann endlich Belebung – zuerst in der Industrie, im Sommer auch in Gastronomie und Handel. Im Herbst die Bundestagswahl, bereits unter neuem wirtschaftlichem Druck durch hohe Preise und brüchige Lieferketten.
Und vielleicht lesen Sie diese Zeilen schon wieder in einem neuen (Teil)-Lockdown, der eigentlich nie kommen sollte.
Auch der Ampel-Koalitionsvertrag birgt einiges an Auf und Ab. Etwas Positives vorweg:
Auch der Wille, endlich die bisher so bürokratischen Planungs- und Genehmigungsvorhaben zu beschleunigen, wird in dem Papier deutlich. Bemerkenswert liest sich dieser Satz: „Die Wirtschaft soll in der Verwaltung einen Verbündeten haben.“ Wenn das erreicht wird, könnten bürokratische Hürden, die bisher Investitionen oft im Weg stehen, zumindest verkleinert werden.
Apropos Investitionen: Das Wort fällt auffallend oft im Vertrag, immerhin 66 Mal auf 180 Seiten. Deshalb sei daran erinnert, dass fast 90 Prozent der Anlageinvestitionen unseres Bruttoinlandsprodukts aus der Wirtschaft kommen, nicht von der öffentlichen Hand.
Wenn sich der Staat jetzt in Sachen „Zukunftsinvestitionen“ so stark engagieren will wie im Koalitionsvertrag beschrieben, bleibt die Frage der Finanzierung. Bisher ist die kommunizierte Linie: nicht über Steuern, aber auch auf keinen Fall eine nennenswerte Neuverschuldung. Ob die „kreativen Lösungen“ der Ampel – manche nennen es Tricks – wirklich ausreichen, um die vielen Vorhaben umzusetzen, bleibt abzuwarten.
Unsere IHK-Forderungen sind: ein modernisiertes Steuerrecht – wettbewerbsfähig, bürokratiearm und investitionsfreundlich. Keine neuen Belastungen für Unternehmen. Schnelle Umsetzung der angekündigten schnellen und digitalen Prozesse. Die Wirtschaft braucht diese Rahmenbedingungen, um unter den erneuten Corona-Belastungen nicht aus der Bahn zu fliegen.
Ich wünsche Ihnen ein frohes, gesundes und hoffnungsvolles Weihnachtsfest und alles Gute für 2022!
