Energie | Umwelt | Rohstoffe AKTUELL

Seit 1978 ist der „Blaue Engel" zuverlässiger Wegweiser für eine große Bandbreite an Produkten, die täglich in Privathaushalten, aber auch in Unternehmen sowie öffentlichen Verwaltungen und damit in Büros zum Einsatz kommen: Vom Papier über Geräte wie PC oder Drucker bis hin zu Schreibmaterial und sogar Möbeln entsprechen die Produkte, die mit dem „Blauen Engel" zertifiziert sind, besonders strengen Umweltkriterien. Auf die große Vielfalt der Produkte mit dem „Blauen Engel" wird beim B.A.U.M.-Wettbewerb „Büro & Umwelt" immer wieder aufmerksam gemacht. Auch die diesjährigen Preisträger haben bei ihrer Beschaffung von Büroprodukten aller Art den „Blauen Engel" als festes Kriterium etabliert.

In der Kategorie „Kommunen, Behörden, andere öffentliche Verwaltungsstellen und weitere Einrichtungen" wurde die Stadt Erlangen mit dem ersten Platz ausgezeichnet. Die Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen unter konsequenter Beachtung der Kriterien „nachhaltig" und „fair" ist übergeordnetes Ziel. Ende 2012 wurde daher auch die Fachstelle Nachhaltige Beschaffung als neue Stabstelle beim Amt für Umweltschutz und Energiefragen geschaffen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Erlangen erhalten nicht nur Beratung zu Standards, Richtlinien und Normen bei Ausschreibungen, sondern auch Unterstützung bei der Suche nach Alternativen für eine ressourcenschonende Warenbeschaffung. Auszubildende bekommen von Beginn an Schulungen zu Umweltschutz und Nachhaltigkeit, zudem findet regelmäßig ein „Runder Tisch Nachhaltige Beschaffung" statt, an dem u. a. die Amtsleiter teilnehmen und bei dem sich alles um Themen wie Nachhaltigkeitslabels für Büroprodukte, Recyclingpapier, aber auch sozialgerechte Beschaffung von Arbeitsbekleidung dreht.

Bei den kleinen Unternehmen mit bis zu 20 Mitarbeitern ging die Praxis Dr. Wenzel aus Bamberg als Sieger hervor. In der Praxis für Akupunktur, Naturheilverfahren und traditionelle europäische Medizin wird nicht nur in Gesundheitsfragen ganzheitlich gedacht. Die kleine Praxis hält bei der Beschaffung, Verwendung und Entsorgung ihrer Büroausstattung höchstmögliche Umweltstandards ein. Der „Blaue Engel" kommt nicht nur bei den Büromöbeln, sondern auch bei sämtlichen Schreib- und Ordnungsutensilien sowie beim verwendeten Papier und bei Bürogeräten aller Art (z. B. Telekommunikationsgeräte, Computer, Kopierer, Drucker) zum Einsatz. Beim Einkauf von Lebensmitteln, für die der „Blaue Engel" nicht greift, werden unabhängige, anerkannte Siegel beachtet, z.B. zum Nachweis von ökologisch erzeugten oder fair gehandelten Produkten.

Den ersten Platz in der Kategorie der Großunternehmen mit über 500 Mitarbeitern belegte die Provinzial Rheinland Versicherung AG mit Sitz in Düsseldorf, die auf Grundlage einer umfassenden Klimaschutzstrategie wichtige Beiträge zum Umweltschutz im Büroalltag leistet. Nach dem Grundsatz „Digital statt Papier" werden nicht nur die Eingangs- und Ausgangspost, sondern sogar die Entgeltabrechnungen der Mitarbeiter elektronisch abgewickelt. Bei allen Neubeschaffungen im IT-Bereich wird auf „grüne" Technologie geachtet. Darüber hinaus werden beispielsweise im Rahmen von „Bring-Mich-Zurück-Wochen" ungenutzte Büromaterialien der Wiederverwendung zugeführt. Bei allen nachhaltigkeitsbezogenen Aktivitäten liegt dem Unternehmen der Brückenschlag zwischen Büro- und Privatalltag besonders am Herzen, um langfristig nicht nur einen Beitrag zu einer nachhaltig gestalteten Arbeitswelt, sondern zu einer rundum gesunden und nachhaltigen Lebensweise zu leisten.

Die Franckh-Kosmos Verlags-GmbH & Co. KG aus Stuttgart liegt unter den Preisträgern in der Kategorie „Unternehmen mit bis zu 500 Mitarbeitern" ganz vorn. Neben der inhaltlichen Auseinandersetzung mit vielfältigen Naturthemen im Verlagsprogramm lebt KOSMOS auch im Büroalltag nachhaltige Konzepte. Zum Beispiel bei der Ausstattung der Büroräume: Möbel werden meist aus zweiter Hand erworben und bei Beschädigungen repariert und nicht sofort entsorgt. Das Büromaterial stammt weitgehend aus nachwachsenden oder recycelten Rohstoffen und wird so lange wie möglich benutzt, aufgefüllt oder wiederverwertet. Mit größtenteils nachfüllbaren Stiften wird ausschließlich auf Umweltpapier geschrieben. Konsequent nachhaltig gedacht wird auch im Bereich Verpflegung im Büro: Das Wasser für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist in Mehrweg-Glasflaschen abgefüllt und stammt aus der unmittelbaren Region. Dies gilt auch fürs Essen: Die Menü-Manufaktur, die mittags Essen liefert, kocht mit regional erzeugten Zutaten und der Saison entsprechend.

Der Wettbewerb „Büro & Umwelt" richtete sich an Unternehmen aller Größenordnungen sowie an Kommunen, Behörden, andere öffentliche Verwaltungsstellen und weitere Einrichtungen. Unterstützt wurde der Wettbewerb „Büro & Umwelt" von zahlreichen namhaften Unternehmen und Medien der Bürobranche sowie von Dr. Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und diesjährige Schirmherrin des Wettbewerbs, die auch die Auszeichnungsurkunden unterzeichnete.

Der Startschuss für den Wettbewerb „Büro & Umwelt" 2017 wird am 31. Januar 2017 auf der paperworld-Messe in Frankfurt im Rahmen des von B.A.U.M. und der Messe Frankfurt ausgerichteten „Sustainable Office Day" fallen.

Quelle: Pressemitteilung, Umweltbundesamt

Das Gesetz sieht die verpflichtende Umstellung auf intelligente Messsysteme in einem gestaffelten Verfahren vor: Im ersten Schritt, ab Anfang 2018 werden Kunden mit einem Jahresstromverbrauch von über 10.000 Kilowattstunden (kWh) bis unter 100.000 kWh umgestellt; ab 2020 Kunden, die pro Jahr zwischen 6.000 und 10.000 kWh Strom verbrauchen. Dabei handelt es sich in der Regel um Geschäftskunden.

Moderne Messeinrichtungen sind digitale Stromzähler, die den Stromverbrauch und die Nutzungszeit messen und für 24 Monate speichern. Die Feldversuche, bei denen die N-ERGIE intelligente Messsysteme in ausgewählten Gebäuden ausgiebig testen wird, finden 2017 statt.

Intelligente Messsysteme unterscheiden sich von modernen Messeinrichtungen dadurch, dass sie zusätzlich über eine Kommunikationseinheit verfügen. Dieser sogenannte Smart Meter Gateway verwaltet Zugriffsrechte und überträgt die Messwerte automatisch an alle Berechtigten: Neben dem Stromkunden sind dies beispielsweise der Messstellen- sowie der Netzbetreiber. Datenschutz ist bei den intelligenten Messsystemen deshalb ein Kernanliegen der Kunden. Dieses Anliegen nimmt die N-ERGIE Aktiengesellschaft sehr ernst.

In diesem Zusammenhang hat sie bereits eine wichtige Weichenstellung vorgenommen und mit dem Thüga Tochterunternehmen Thüga MeteringService eine Kooperation bei der Gateway Administration vereinbart.

Intelligente Messsysteme ermöglichen es den Kunden, ihren Stromverbrauch tages-, wochen- und jahresbezogen zu ermitteln und über ein Display an der Messeinrichtung oder ein von der N-ERGIE zur Verfügung gestelltes Online-Portal anzeigen zu lassen. Diese genaue Kenntnis bildet die Grundlage, das Verbrauchsverhalten zu optimieren oder Effizienzmaßnahmen anzustoßen, die neben dem Schadstoffausstoß auch die Energieausgaben nachhaltig senken.

Mit diesen Einsparungen verringern sich die Kosten für intelligente Messsysteme. Dabei sorgen die gesetzlich geregelten Preisobergrenzen für Preissicherheit. Beispielsweise liegt bei einem Jahresstromverbrauch von bis zu 10.000 kWh die Preisobergrenze für ein intelligentes Messsystem bei jährlich 100 Euro.

(Quelle: Pressemitteilung, N-Ergie AG)

Ihr Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Dr. Ronald Künneth, ronald.kuenneth@nuernberg.ihk.de, 0911 1335-297

Durch Megatrends wie Ressourcenverknappung und den Klimawandel richten Unternehmen verstärk ihre Aufmerksamkeit auf ihre Tätigkeiten und Produkte hinsichtlich deren Umweltauswirkungen. Beim IHK-Fachforum am 9. November 2016 tauschten sich etwa 50 Teilnehmer über nachhaltige Produktinnovationen aus und teilten Erfahrungen im Umgang mit diesem Thema im Unternehmen.

Eindrucksvoll veranschaulichte Professor Frank Ebinger, TH Nürnberg Georg-Simon-Ohm, wie sich Kunden individuelle Produkte wünschen und globale Wertschöpfungsketten komplexer werden. Partnern und Wissen in der Lieferkette gut zu organisieren ist ein entscheidendes Thema. Ein zentrales integrierendes Datennetz für Gesetze, Substanzen, Produkte und Prozesse ist dabei sehr hilfreich. Eine unternehmensweite Nachhaltigkeitspolitik zusammen mit bestehenden Managementstrukturen, wie z. B. der ISO 14 001 oder EMAS, bilden eine solide Basis zur Entwicklung von Produkten mit einer geringen Umweltauswirkung. Die ISO 14006 ergänzt dies und gibt Unternehmen eine Hilfestellung zur umweltverträglichen Produktgestaltung.

Ein besonderer Ansatz der ökologischen Produktlebenszyklus-Betrachtung ist der Cradle-to-Cradle Ansatz, d.h. von der Wiege in die Wiege. Ein, der Natur nachempfundener technischer oder biologischer Kreislauf, der keinen Abfall mehr kennt. Das Produkt kann am Ende der Lebensdauer wiederverwendet, wiederverwertet oder vollständig und rückstandsfrei recycelt werden. Die Inhaltsstoffe eines Produktes müssen dafür bekannt sein und den hohen Anforderungen für eine entsprechende Zertifizierung gerecht zu werden. Die Omnicert GmbH zertifiziert Produkte und konnte den Prozess mit allen Anforderungen genau erläutern.

Die Produktbeispiele der Rehau AG & Co. und von Stabilo International demonstrierten, dass es möglich ist diese hohen Anforderungen zu erfüllen. Im Tiefbau, wo es auf Langlebigkeit und dynamische Belastungsfähigkeit ankommt, als auch bei einem Stift, der für den Kunden ansprechend aussehen muss und ebenfalls hohe Qualitätsanforderungen erfüllen muss, ist eine Cradle-to-Cradle Zertifizierung gelungen.

Wie eng Produkt- und Unternehmensspezifische Nachhaltigkeit in Verbindung stehen veranschaulichte die Intechnica Consult GmbH. Energie- und Materialeffizienz sowie Abfall- und Kreislaufwirtschaft sind zentrale Bereiche im Unternehmen. Nicht nur ein Beispiel der Firma Duravit AG verdeutlichte, dass sich die Verbesserung der Ressourceneffektivität durch Materialoptimierung oder Designverbesserungen in jedem Fall rechnet.

Ihre Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Dr. Robert Schmidt, robert.schmidt@nuernberg.ihk.de, 0911 1335-299
Katharina Boehlke, katharina.boehlke@nuernberg.ihk.de, 0911 1335-467

Gemeinsame Sitzung der IHK-Ausschüsse "Industrie | Forschung | Technologie" und "Energie und Umwelt"  (Thema: Energiewende | Energiepolitik)
Haus Eckstein, Burgstraße 1-3, 90403 Nürnberg, am 01.12.2016 (geschlossener Kreis)

3. Sitzung Arbeitsforum "Klima | Energie" im Rahmen des Umweltpakt Bayern
Haus Eckstein, am 5.12.2016 (Federführung IHK Nürnberg)

107. Sitzung des IHK-AnwenderClub "Umwelt"
Haus Eckstein, Burgstraße 1-3, 90403 Nürnberg, am 08.12.2016 (geschlossener Kreis)

Urban green mobility - Dutch German round table discussion
Fraunhofer IIS/SCS, Nordostpark 84, 90411 Nürnberg, am 08.12.2016

IHK-Werkstatt "Industrie 4.0 für Unternehmen nutzbar machen"
IHK-Geschäftsstelle Ansbach, Bahnhofsplatz 8, 91522 Ansbach, am 14.12.2016

81. Sitzung des Technologie- und Innovationsnetzes Mittelfranken (tim)
Haus Eckstein, Burgstraße 1-3, 90403 Nürnberg, am 19.12.2016 (geschlossener Kreis)

Eine gemeinsame Sprache für IT-Fachabteilung und Management
IHK Nürnberg für Mittelfranken, Raum Fürth, Ulmenstraße 52, 90443 Nürnberg, am 10.01.2017

Start Zertifikatslehrgang EnergieManager (IHK)
IHK Akademie Mittelfranken, Walter-Braun-Straße 15, 90425 Nürnberg, ab 27.01.2017

Terminvormerkung: Europäische Konferenz zum Thema "Durchgängige Anlagenplanung" | Integrated Plant Engineering Conference (IPEC) IHK Akademie Mittelfranken, Walter-Braun-Straße 15, 90425 Nürnberg, am 29.03.2017

Weitere Information erhalten Sie unter
www.ihk-nuernberg.de/Veranstaltungen

Bayerns Wirtschafts- und Energiestaatssekretär Franz Josef Pschierer überreichte Ende Oktober 2016 in Nürnberg den Bayerischen Energiepreis, den das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie in diesem Jahr zum zehnten Mal verlieh. Den Hauptpreis erhält die Clariant, Planegg, für das Projekt „Das sunliquid®-Verfahren zur Herstellung von klimafreundlichem und nachhaltigem Zellulose-Ethanol aus Agrarreststoffen“. Dieses Verfahren ist ein hocheffizientes Verfahren zur Herstellung von Biosprit. „Clariant steht für hochinnovative und energieoptimierte Produktion „Made in Bavaria“. Unternehmen wie Clariant bringen den Ruf Bayerns als Standort für Spitzentechnologie im Energiebereich weiter voran“, würdigte der Energiestaatssekretär die Preisträgerin.

Die weiteren Preisträger des Bayerischen Energiepreises 2016:

1. Preisträger der Kategorie Gebäude als Energiesystem / Gebäudekonzept sind: Florian Nagler Architekten, München, und Hermann Kaufmann Architekten, Schwarzach/Österreich, mit dem Landkreis Augsburg mit dem gemeinsamen Projekt „Neubau Schmuttertal-Gymnasium Diedorf – lernen in energieeffizienter pädagogischer Architektur“.
2. Preisträger der Kategorie Energieerzeugung – Strom, Wärme ist: die Fa. Conti Temic microelectronic, Nürnberg, mit dem Projekt „Energieeffiziente Kälteerzeugung mit Kraft-Wärme-Kopplung und Freikühlung“.
3. Preisträger der Kategorie Energieverteilung und –speicherung – Strom, Wärme ist: die Caterva GmbH, Pullach, zusammen mit der N-ERGIE AG, Nürnberg, mit dem Projekt „SWARM - der weltweit erste Schwarm von Haushaltspeichern, der Regelleistung liefert“.
4. Preisträger der Kategorie Energieeffizienz in industriellen Prozessen und Produktion ist: die Krause Maschinenbau GmbH, Ostermünchen, mit dem Projekt „Zerkleinerung mit der ecopulser – Technologie“.
5. Preisträger der Kategorie Produkte und Anwendungen sind: Bayerisches Zentrum für Angewandte Energieforschung e.V. (ZAE Bayern), Würzburg, zusammen mit der Netzsch-Gerätebau GmbH, Selb, mit dem Projekt „Mobiles Ug-Messgerät ‚Uglass‘“.
6. Preisträger der Kategorie Kommunale Energiekonzepte ist: der Landkreis Bamberg, mit dem Projekt „Klimaschutzmanagement Landkreis Bamberg“.
7. Preisträger der Kategorie Initiativen / Bildungsprojekte ist: die Forschungsstelle für Energiewirtschaft GmbH, München, mit dem Projekt „Lernende Energieeffizienz-Netzwerke – Effizienz durch Synergie“.
8. Preisträger der Kategorie Energieforschung ist: der Lehrstuhl für Windenergie, TU München, Garching, mit dem Projekt „Mehr Leistung durch Windparkregelung – Erstmalige experimentelle Demonstration im geschlossenen Regelkreis“.

Ergänzend zum Bayerischen Energiepreis 2016 fand in diesem Jahr erstmals der „Energie Start-Up Bayern“ statt. Innovative Geschäftsideen von Start-Ups, so Staatssekretär Pschierer, könnten neue Impulse für die Energiewende in Bayern geben. Das Publikum des Bayerischen Energiepreises entschied über die Sieger. Die drei Unternehmen sind:

• 1. Preis: Sono Motors GmbH, München, mit einem neuartigen Elektroauto
• 2. Preis: Invenox GmbH, Garching, mit einer neuartigen Lithium-Ionen-Batterie,
• 3. Preis: SAMAwing, Neusäß, mit einer wegweisenden Effizienzverbesserung bei Kühltürmen von thermischen Kraftwerken 

Weitere Informationen zum Bayerischen Energiepreis finden Sie unter:www.bayerischer-energiepreis.de

(Quelle: Bayerisches Ministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie, www.bayerischer-energiepreis.de)

Aus fachlicher und rechtlicher Sicht bestehen auch weiterhin keine Einwände gegen die energetische Verwertung von HBCD -haltigen Dämmmaterialien in den bayerischen Müllverbrennungsanlagen.

Bei HBCD-haltigen Dämmmaterialien handelt es sich - unabhängig vom Vorliegen eines abfallrechtlichen Gefährlichkeitsmerkmals - um Abfälle zur Verwertung. Sofern diese Abfälle nicht aus privaten Haushalten stammen, obliegt ihre Entsorgung dem freien Markt.

Weitere Informationen zu den Entsorgungsmöglichkeiten erhalten Sie unter www.lfu.bayern.de.

Einen Leitfaden des Umweltbundesamtes finden Sie unter:
www.umweltbundesamt.de/publikationen/haufig-gestellte-fragen-antworten-zu

Bayern baut seine Spitzenposition in der Umwelttechnik weiter aus. Die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf betonte anlässlich der jährlichen Veröffentlichung von Zahlen zur Umweltwirtschaft in Deutschland: "Bayern behauptet erneut seine Führungsposition in der Umweltwirtschaft. Mit einem Umsatz von fast 24 Milliarden Euro im Jahr 2013 wird mehr als jeder fünfte Euro der gesamten deutschen Umweltwirtschaft in Bayern erzielt. Im Bereich Klimaschutz entstehen knapp ein Drittel der deutschen Umsätze in Bayern. Das beweist wieder einmal: Klimaschutz gehört zu den Top-Themen in Bayern." Der Anteil der bayerischen Umweltwirtschaft am Gesamtumsatz der bayerischen Wirtschaft beläuft sich auf 2,5 Prozent. Besonders hoch ist der Anteil der Auslandsumsätze der bayerischen Umweltwirtschaft: Mit 58 Prozent im Jahr 2013 lag er deutlich über dem bundesdeutschen Durchschnitt von 43 Prozent. Auch bei der Zahl der Beschäftigten in der Umweltwirtschaft liegt Bayern auf Platz 1. Rund jeder fünfte Beschäftigte der Umweltwirtschaft in Deutschland hat seinen Arbeitsplatz in Bayern. Scharf: "Ökologie und Ökonomie können Hand in Hand gehen. Das zeigen die Zahlen zur Umweltwirtschaft. Umweltschutz schafft Arbeitsplätze und Wohlstand. Rund 100.000 Menschen sind in diesem zukunftsweisenden Wirtschaftszweig in Bayern beschäftigt. Diese Bilanz ist Bestätigung und zugleich Ansporn, die Umweltwirtschaft weiter auszubauen. Das schützt die Umwelt und stärkt den Wirtschaftsstandort Bayern."

Schon seit mehr als 20 Jahren engagieren sich Staatsregierung und bayerische Wirtschaft gemeinsam für den Umweltschutz: Im Rahmen des Umweltpakts Bayern wurde in den zwei Jahrzehnten seiner Laufzeit an über 700  Projekten gearbeitet, die alle dem Wohle der Umwelt dienten. "Der Umweltpakt Bayern ist die Blaupause für kooperativen Umweltschutz. Er würdigt freiwilliges Engagement von bayerischen Unternehmen für den betrieblichen Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften. Daraus entstehen neue Ideen, neue Technologien und neue Absatzmärkte. Durch ihre Teilnahme am Umweltpakt dokumentieren zahlreiche bayerische Unternehmen ihren intensiven Einsatz für den Umweltschutz", so Scharf.

(Quelle: Pressemitteilung, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz)

Aus diesem Grund lud der Cluster am 8. November 2016 zum Jubiläumsfest ins historische Kurparktheater Augsburg ein. Im festlichen Rahmen fanden Vorträge und Diskussionen zu Zukunftsthemen der Umwelttechnologie statt.
 
Seit 2006 vernetzt der Umweltcluster Bayern Unternehmen, Wissenschaft und Forschung, Politik sowie Kommunen und Verbände aus Bayern, Deutschland und der Welt. Die Arbeit des Clusters fördert die Wettbewerbsfähigkeit, Innovationskraft und Internationalisierung von inzwischen rund 200 Mitgliedern. Hinter dem Umweltcluster Bayern steht der Trägerverein Umwelttechnologie-Cluster Bayern e.V., der von den bayerischen Industrie- und Handelskammern gegründet wurde. Der Umweltcluster Bayern wird von der Bayerischen Staatsregierung im Rahmen der Cluster-Offensive Bayern gefördert und arbeitet eng mit den Bayerischen Industrie– und Handelskammern (BIHK) zusammen. Die IHK Nürnberg für Mittelfranken hat den Umweltcluster Bayern mitgegründet, unterstützt ihn von Anbeginn an und arbeitet durch die Geschäftsstelle in Nürnberg eng mit dem UCB zusammen. Deren Leiter, Dr. Robert Schmidt, vertritt die Nürnberger IHK auch im Vorstand des UCB.
 
Das Wachstum des Netzwerkes soll auch in Zukunft gesteigert werden, um die Kompetenzen des Clusters weiter auszubauen und das Profil als Ansprechpartner für Politik, Wirtschaft und Kommunen bei wichtigen Zukunftsthemen zu schärfen.
 
„Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die Arbeit des Clusters einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der Bayerischen Umweltwirtschaft leisten kann. Deshalb wird der Cluster auch in Zukunft die Vernetzung von Mitgliedern untereinander und mit der Wissenschaft fördern sowie nationale und internationale FuE-Projekte durchführen, um die Marktchancen seiner Mitglieder zu verbessern“, so der Clustersprecher Reinhard Büchl.

Weitere Informationen zum UmweltCluster Bayern finden Sie hier.

Ihr Ansprechpartner bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken:
Dr. Robert Schmidt, robert.schmidt@nuernberg.ihk.de, 0911 1335-299

Schwerpunkte bilden dabei die Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz und zum Einsatz erneuerbarer Energien sowie zur Förderung des Breitbandausbaus. „Die Förderdarlehen konzentrieren wir damit verstärkt auf zwei Schwerpunktthemen, die Energiewende und die Versorgung Bayerns mit schnellem Internet“ betonen die Minister.

Die notwendigen Mittel für die zinsverbilligten Darlehen werden aus der Gewinnabführung der LfA Förderbank Bayern bereitgestellt. Die Darlehen werden insbesondere in folgenden Bereichen eingesetzt:

• 180 Millionen Euro sind vorgesehen für den „Energiekredit“ und „Energiekredit Plus“. Gefördert werden Maßnahmen von Klein- und Mittelbetrieben, die mit einer deutlichen Steigerung der Energieeffizienz verbunden sind, und die Nutzung erneuerbarer Energien.
• 50 Millionen Euro für Ökokredite, mit denen Investitionen gewerblicher Unternehmen für Abwasserreinigung, Luftreinhaltung, Lärmschutz, Abfallwirtschaft, Ressourceneffizienz sowie Boden- und Grundwasserschutz unterstützt werden.
• 42 Millionen Euro stehen für den „Infrakredit Energie“ zur Verfügung. Damit werden Investitionen von Kommunen in die kommunale Infrastruktur zur Energieeinsparung und Umstellung auf erneuerbare Energieträger unterstützt.
• 30 Millionen Euro für den Technokredit zur Unterstützung von Vorhaben, die den Einsatz neuer Technologien in Produkten und Produktionsverfahren ermöglichen.
• 30 Millionen Euro, um Unternehmen bei Konsolidierungsvorhaben zu unterstützen. Mit diesen Darlehen wird Betrieben im Rahmen eines umfassenden Konsolidierungskonzeptes Hilfestellung gewährt. Gemeinnützige Kur- und Rehabilitationseinrichtungen werden wie bisher unter bestimmten Voraussetzung gefördert.
• 111 Millionen Euro sind für das Darlehensprogramm für Kommunen zur Förderung des Ausbaus der Breitbandinfrastruktur vorgesehen. Dieses wird zur Ergänzung des staatlichen Zuschussprogramms angeboten.
• 80 Millionen Euro werden zur Verstärkung der regionalen Förderprogramme für die gewerbliche Wirtschaft bereitgestellt. Dabei werden insbesondere Investitionen gefördert, die Arbeitsplätze vorwiegend im ländlichen Raum sichern und schaffen.

Die Antragstellung für die einzelnen Darlehensprogramme erfolgt über die Hausbank.

Weitere Auskünfte über die einzelnen Programme erteilt die LfA Förderbank Bayern in 80539 München, Servicerufnummer 0800/2124240 (kostenfrei) oder im Internet: www.lfa.de

(Quelle: Pressemitteilung, Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie)

Bei der diesjährigen "7. Internationalen Konferenz für europäische Energie-Manager" trafen sich über 200 betriebliche Energieeffizienz-Experten aus aller Welt. 

In seinem Impulsvortrag „Mobilitätsmanagement – ein neues Handlungsfeld für Unternehmen?“ stellte Johannes Auge, B.A.U.M. Consult GmbH, nachhaltige Lösungsansätze für verschiedene Handlungsfelder der betrieblichen Mobilität vor. Diese betreffen vor allem den Transport von Gütern, den betriebseigenen Fuhrpark, Dienstwege und Dienstreisen, Arbeitswege der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Kunden- und Lieferantenverkehre, die er anhand von Unternehmens-Beispielen vorstellte.

Robert Piller von der Energie AG Oberösterreich Umwelt Service GmbH referierte über Telematik, Fahrerschulungen und Flottenerneuerung beim Thema Reduktion des Kraftstoffverbrauchs. Volker Gillessen von der EcoLibro GmbH berichtete über das Projekt eMOMA, das die Einführung von Elektrofahrzeugen bei privat genutzten Dienstwagen untersuch hat. Goran Matešić vom Hafen der slowenischen Stadt Koper (Luka Koper d.d., Slowenien) erläuterte in seinem Referat zur Elektrifizierung von gummibereiften Frachtbrücken, welche energetischen Verbesserungen sich daraus für Häfen und Containerterminals ergeben.

Die englischsprachigen Präsentationen stehen auf der Website der Mittelstandsinitiative zum kostenlosen Download zur Verfügung (http://www.mittelstand-energiewende.de/presseaktuelles/).

Den Workshop Mobilitätsmanagement - einer von insgesamt neun themenbezogenen Workshops - moderierte Jan-Peter Vasiliadis, der in der Mittelstandsinitiative das Thema Betriebliches Mobilitätsmanagement betreut. Zusätzlich informierte die Mittelstandsinitiative die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der EUREM-Konferenz mit einem Stand über ihr breit gefächertes Angebot für Unternehmen.

Die 7. Internationale EUREM-Konferenz fand in DIHK Berlin statt. Sie stand unter organisatorischer Federführung des DIHK. Die fachliche Federführung lag, wie in den Vorjahren, bei der IHK Nürnberg für Mittelfranken.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Je nach gerechneter Variante würde die Umlage im Strombereich auf 1,3 bis 2,8 Cent/kWh sinken. Der Einsatz von Gas, Öl, Kohle, Diesel und Benzin würde mit eigenen Umlagesätzen belastet.

Die wesentlichen Ergebnisse der Studie:

• Eine Neugestaltung der Umlageverteilung birgt erhebliches Potenzial zur Kostenreduzierung der EEG-Umlage im Strombereich. In jeglichen betrachteten Szenarien verringerte sich diese um mehr als 50 Prozent. Je nach konkreter Variante der Neugestaltung der Umlage variieren die jeweiligen Kostenauswirkungen auf die Bereiche Haushalt, Gewerbe und Industrie jedoch erheblich.
• Die Einbeziehung des Wärmesektors in die Umlage schafft zusätzliche ökologische Anreize. Die damit einhergehende Umverteilung auf fossile Energien führt zu einer Kostenentlastung erneuerbarer Energien. Dies betrifft insbesondere Haushalte, die auf eine regenerative Wärmeversorgung zurückgreifen.
• Die genauen Auswirkungen einer Einbeziehung des Wärmesektors im Industrie- und Gewerbebereich lassen sich nur grob prognostizieren. Gründe sind das schwer feststellbare Verhältnis des Strom- und Wärmeverbrauchs sowie der nur schwer bestimmbare Umfang der Inanspruchnahme von EEG-Privilegierungen.
• Die Integration des Wärmesektors in die Umlage führt je nach Variante zu einer Mehrbelastung der Haushalte, weil dort ein relativ hoher Verbrauch an Wärme im Vergleich zu den GHD- und Industrie-Sektoren zu verzeichnen ist. Der Umfang der eventuellen Mehrbelastung variiert jedoch in Abhängigkeit von der zu Grunde gelegten Kalkulationsvariante.
• Die Integration des Wärme- und Verkehrssektors in die Umlage fördert die zur Ausweitung der Energiewende nötige Sektorkopplung. Hieraus ergeht ein ökologischer Impuls zur Stromverwendung auch im Wärme- und Verkehrsbereich.
• Eine lückenhafte Datenerfassung vor allem im Bereich der Wirtschaft bzw. Industrie steht einer möglichen Umsetzung hin zu transparenten Veränderungen entgegen. Auch hinsichtlich des Emissionshandels bedarf es dazu besserer Datengrundlagen.
• Die Entwicklung praktikabler Abrechnungsformen durch die Industrie erscheint notwendig, um den in der Studie vorausgesetzten Zusammenhang zwischen Brennstoffmix und Wärmeaufkommen je individuell für einzelne Unternehmen bestimmen zu können.
• Die Autoren gehen von einer steigenden Akzeptanz der Energiewende durch einen sinkenden Strompreis aus.
  
  Die Studie finden Sie unter www.bne-online.de

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Andernfalls wäre ein KWK-Einsatz in vielen Industrieprozessen nicht mehr möglich gewesen.

Weitere Änderungen:

• Auch Stromspeicher, die ihren Strom vollständig aus dem Netz beziehen und dorthin rückspeisen, müssen für eingespeicherte Strommengen über 1 GWh nur den reduzierten Satz von 0,03 Cent/kWh bezahlen.
• Für Unternehmen in der Besonderen Ausgleichsregelung wird die KWK-Umlage nicht als Aufschlag auf die Netzentgelte, sondern separat von den Übertragungsnetzbetreibern erhoben. Damit auf Eigenerzeugungsanlagen nicht die volle Umlage bezahlt werden muss, wenn für die Abnahmestelle kein Begrenzungsbescheid vorliegt, wird eine Begrenzung auf 0,03 Cent/kWh für Strommengen über 1 GWh festgeschrieben. Auch in geschlossenen Verteilnetzen können solche Fälle auftreten.

Die Kabinettsfassung finden Sie unter www.bmwi.de.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Alle fünf Umlagen zusammengerechnet ergeben einen Anstieg von 7,178 auf 7.684 Cent/kWh, wenn jeweils die volle Umlage zu entrichten ist. Das sind 7 Prozent zum Jahreswechsel.

Paragraph 19-Umlage:

• Mit dieser Umlage werden den Netzbetreibern entgangene Einnahmen aus den sog. Sondernetzentgelten ersetzt. Sie setzt sich aus den verringerten Entgelten für Unternehmen zusammen, die entweder die Regelungen zur Atypik (§19 StromNEV Absatz 2 Satz 1) oder die gleichmäßige Netznutzung (§19 StromNEV Absatz 2 Satz 2) in Anspruch nehmen.
• Die Umlage beträgt 0,388 Cent/kWh für alle Strommengen bis 1.000.000 kWh. Strommengen darüber hinaus werden mit 0,05 Cent/kWh belastet. Stromintensive Betriebe und Schienenbahnen (Stromkosten mindestens 4 Prozent am Umsatz) zahlen 0,025 Cent.
• Mit der Umlage werden 1,116 Mrd. Euro gewälzt. Davon entfallen 368 Mio. auf Satz 1 und 748 Mio. auf Satz 2.
• Durch einen Kostenvortrag aus 2015 verringert sich der Umlagebetrag auf 1,099 Mrd. Euro.

AblaV-Umlage:

• Mit dieser Umlage werden entstehende Kosten nach der Abschaltbare Lasten Verordnung (AblaV) auf die Stromkunden gewälzt. Die Umlage beträgt 0,006 Cent/kWh. Sie wird gleichmäßig auf alle kWh verteilt.

KWK-Umlage:

• Mit dieser Umlage werden die durch das KWKG entstehenden Kosten für die Förderung dieser Technik auf die Stromkunden gewälzt.
• Da derzeit nicht sicher ist, ob der Gesetzentwurf zur Änderung des KWKG 2016 zum Jahreswechsel in Kraft treten kann, wurden von den ÜNB zwei Umlagen veröffentlicht. Sie rechnen jedoch mit einem rechtzeitigen Inkrafttreten, so dass die Berechnung auf Basis des KWKG 2016 als Rückfallposition zu betrachten ist.
• Umlage auf Basis Regierungsentwurf: Demnach ergibt sich eine Umlage in Höhe von 0,438 Cent/kWh für alle Stromverbräuche, die an Abnahmestellen anfallen, die nicht unter die Besondere Ausgleichsregelung (BesAR) des EEG fallen. Der Betrag setzt sich zusammen aus der eigentlichen Umlage für 2017 in Höhe von 0,383 Cent/kWh und einem Nachholbetrag für 2015 von 0,056 Cent/kWh. Für Abnahmestellen in der BesAR wird die KWK-Umlage nach denselben Regeln wie die EEG-Umlage begrenzt.
• Sollte der Gesetzesentwurf nicht rechtzeitig in Kraft treten, ergibt sich eine Umlage in Höhe von 0,463 Cent/kWh für alle Strommengen bis 1.000.000 kWh. Darüber hinausgehende Strommengen werden mit 0,04 bzw. 0,03 Cent/kWh (stromintensive Betriebe bzw. Schienenbahnen mit mindestens 4 Prozent Stromkosten am Umsatz) belegt.
• In jedem Fall entstehen nach der Prognose der ÜNB Förderkosten von 1,135 Mrd., die auf die Stromverbraucher gewälzt werden. Hinzu kommt der Nachholbetrag für 2015 in Höhe von 148 Mio. Euro.
  
  Informationen zu den Umlagen finden Sie unter www.netztransparenz.de
  
  (Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Ab diesem Zeitpunkt soll nur noch soviel Strom nach Österreich exportiert werden können, wie die Leitungen hergeben. Österreich hat sich bisher gegen eine solche Maßnahme gewehrt. Deutschland kann sie aber auch im Alleingang einführen.

Hintergrund ist, dass österreichische Versorger gerne günstigen Strom in Deutschland kaufen – mehr als die Netze zu manchen Zeitpunkten hergeben. Die fehlende Kapazität erfordert Eingriffe in den europaweiten Stromfluss – etwa kostenpflichtiges Hochfahren von Ersatzkraftwerken in Österreich oder Ausweichrouten für deutschen Windstrom über Polen und Tschechien. Solche sogenannten Redispatch-Maßnahmen werden bisher vom deutschen Stromkunden mitbezahlt. Mit der Einführung eines Engpassmanagements an der deutsch-österreichischen Grenze bis Sommer 2018 kommt Deutschland Forderungen aus Polen und Tschechien und der Empfehlung der europäischen Regulierungsbehörde ACER nach. Nach Einschätzung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) kann auch der innerdeutsche Netzausbau dieses Problem nicht lösen.

Durch den Vorlauf von über eineinhalb Jahren soll vermieden werden, dass mit einem solchen Schritt in bereits abgeschlossene Geschäfte eingegriffen wird.

Weitere Informationen des BMWi zu diesem Schritt finden Sie unter www.bmwi.de.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Die Bundesnetzagentur hat den SAIDI-Wert für die Stromversorgung in 2015 veröffentlicht. Die durchschnittliche Unterbrechungsdauer je angeschlossenem Letztverbraucher lag bei 12,7 Minuten nach 12,28 Minuten im Jahr 2014.

Der SAIDI-Wert umfasst alle im deutschen Stromnetz aufgetretenen Versorgungsunterbrechungen, die länger als drei Minuten andauern. Insgesamt sind von 850 der Netzbetreiber 177.751 Unterbrechungen gemeldet worden. Der leichte Anstieg gegenüber 2014 wird von der Bundesnetzagentur auf auffällige Wettereignisse im Jahr 2015, insbesondere die Hitzewelle im Sommer 2015, zurückgeführt.

Im SAIDI-Wert unberücksichtigt bleiben Kurzunterbrechungen sowie Frequenz- und Spannungshaltung, die ebenfalls wichtige Kriterien der Versorgungsqualität  darstellen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.bundesnetzagentur.de.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Dabei wird der effiziente Einsatz von Energie neben dem stetigen Ausbau und der Umstellung auf erneuerbare Energien als zentrale Herausforderung auf dem Weg zu einer mindestens 80-prozentigen Treibhausgasreduktion bis 2050 gesehen.

Nach Aussage des BMWi sind zwei Entwicklungen notwendig, um die Energiewende zu realisieren: der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien und die Steigerung der Energieeffizienz. In Kombination ergibt sich hieraus ein neuer sog. „Dreiklang“ der Energiewende:

• Energiebedarf deutlich und dauerhaft reduzieren (efficiency first)
• direkte Nutzung erneuerbarer Energien in den verschiedenen Anwendungsfeldern
• Strom aus erneuerbaren Energien in den Anwendungsfeldern Wärme/Kälte und Verkehr nutzen (Sektorkopplung)

In fünf kurzen Kapiteln (Efficiency First, Weiterentwicklung des Instrumentariums der Energieeffizienzpolitik, Energieeffizienzpolitik auf europäischer Ebene, Sektorkopplung, Digitalisierung) werden die aus Sicht des BMWi zentralen Herausforderungen einer künftigen Effizienzpolitik anhand von Thesen beschrieben und Leitfragen für die weitere Diskussion gestellt.

Der DIHK unterstützt die Intention, die notwendigen Rahmenbedingungen des Strom- und Energiemarktes für eine künftig sektorübergreifende Energienutzung in einem offenen Dialog zu erarbeiten. Aus Sicht des DIHK ist zu berücksichtigen, dass die deutsche Wirtschaft durch Energieeffizienzmaßnahmen bereits erhebliche Vorleistungen erbracht hat. Leitprinzip der Effizienzpolitik sollte daher die Wirtschaftlichkeit und Freiwilligkeit von Effizienzmaßnahmen bleiben. Nur so können Energieeffizienz, Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und die für eine kosteneffiziente Energiewende erforderliche Flexibilität bei Erzeugung und Nachfrage gleichermaßen erreicht werden.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Das BAFA hat nun noch einmal eine aktualisierte Fassung seines Merkblatts veröffentlicht.

Die neue Fassung kann unter www.bafa.de herunter geladen werden.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Fast die Hälfte der Anträge (44 Prozent) kamen von Unternehmen. Im September sind die Zulassungszahlen für Elektrofahrzeuge gegenüber dem Vorjahresmonat indes um 77 Prozent auf 1641 Fahrzeuge angestiegen.

Auch wenn die Antragszahlen moderat sind, nimmt die Zahl der Neuzulassungen von Elektrofahrzeugen stetig zu. Laut Kraftfahrtbundesamt wurden mit 1.641 reinen Elektrofahrzeugen +76,6 Prozent mehr Pkw mit diesem alternativen Antrieb zugelassen als im Vorjahresmonat (0,6 Prozent an Neuzulassungen). 4.917 Hybride bewirkten einen Zuwachs von +67,2 Prozent und einen Anteil von 1,6 Prozent, darunter 1.420 Plug-in-Hybride mit einem Anteil von 0,5 Prozent und einem Zuwachs von +36,8 Prozent.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln hat die Energiekostenbelastung mittelständisch geprägter Branchen in Deutschland zusätzlich zur Studie über die Entwicklung der EEG-Umlage bis 2025 analysiert.

Die wichtigsten Ergebnisse der Studie sind:

• Die reinen Energiebeschaffungskosten sind im Zuge der Erholung von der Finanzkrise von 2008 zunächst gestiegen, jedoch seit 2012 dank sinkender Öl- und Gaspreise rückläufig.
• Die Gesamtausgaben für die Energiebeschaffung verharren aber auf hohem Niveau. Die wachsende Differenz zwischen reinen Beschaffungskosten und Gesamtausgaben korrespondiert mit dem Anstieg der EEG-Umlage und der Netzentgelte in den letzten Jahren.
• Für Mittelständler ist die Differenz zwischen reinen Beschaffungskosten und Energiegesamtausgaben relativ stärker ausgeprägt als im verarbeitenden Gewerbe insgesamt. Zwischen 2009 und 2014 wuchs die Differenz im verarbeitenden Gewerbe insgesamt um 18 Prozent. In den mittelständisch geprägten Branchen betrug der Anstieg im selben Zeitraum 70 Prozent. Besonders betroffen sind davon Unternehmen mit hohem Stromeinsatz.

 Die Studie können Sie unter www.iwkoeln.de nachlesen.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Die Übertragungsnetzbetreiber haben eine weitere Erhöhung der EEG-Umlage auf 6,88 ct/kWh ab 2017 angekündigt. Als Kostentreiber für die EEG-Umlage wurden zuletzt wieder vermehrt die gewährten Reduzierungen für energieintensive Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes genannt. Eine Auswertung des BAFA gibt einen Überblick über die tatsächlichen Effekte der Besonderen Ausgleichsregelungen und widerlegt solche Behauptungen.

Einige Kernpunkte der BAFA-Auswertung:

• Die Gesamtzahl der antragstellenden Unternehmen und selbständigen Unternehmensteile ist über die Begrenzungsjahre 2014, 2015 und 2016 von 2.389 auf nun 2.305 zurückgegangen. Besonders die Zahl der antragstellenden Industrieunternehmen ist in diesem Zeitraum rückläufig.
• Nicht nur die Zahl der Unternehmen auch die privilegierte Strommenge im produzierenden Gewerbe geht seit 2014 kontinuierlich zurück – u. a. aufgrund der mittlerweile auf 17 Prozent Stromkostenintensität angehobenen Eingangsschwelle.
• Für das Begrenzungsjahr 2016 wird für die privilegierten Unternehmen eine voraussichtliche Entlastungswirkung von rund 4,7 Mrd. Euro angenommen. Das entspräche einer Reduzierung von etwa 300 Mio. Euro gegenüber 2014. In der Folge errechnet sich eine Belastung der EEG-Umlage i. H. v. 1,33 ct/kWh (2014: 1,35 ct/kWh; 2015: 1,37 ct/kWh). Diese ist von den übrigen Verbrauchern (private Haushalte wie auch nicht privilegierte Unternehmen) zu tragen.

Zitat des BAFA: „Die mit 4,7 Mrd. Euro berechnete Entlastungswirkung berücksichtigt im Übrigen nicht, dass energieintensive Unternehmen mit Energieeffizienzmaßnahmen und/oder Produktionsverlagerung reagieren würden, falls sie die volle EEG-Umlage zahlen müssten. Anders ausgedrückt: Müssten diese Unternehmen die volle Umlage zahlen, würde der Stromverbrauch in Deutschland sinken (im Falle von Produktionsverlagerungen spürbar), so dass die EEG-Differenzkosten auf einen geringeren Stromverbrauch umgelegt und die Umlage entsprechend höher ausfallen müsste. Bei der hier vorgenommenen Modellberechnung handelt es sich folglich um einen statischen Ansatz, der die tatsächliche Entlastungswirkung überschätzt.“

Weitere Informationen zur BAFA-Auswertung erhalten Sie direkt unter www.bafa.de.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Kern sind Erlaubnis-, Anzeige- und Sachkundepflichten für Unternehmen, die Produkte mit den in der Anlage 2 aufgeführten Gefahrenhinweisen in Verkehr bringen. Zudem beschränkt die Verordnung einige Stoffe (bspw. Formaldehyd und Dioxine) in Produkten über die in der REACH Verordnung ausgesprochenen Beschränkungen hinaus.

Die ChemVerbotsV soll nun der CLP- und REACH-Verordnung angepasst werden. Dadurch können viele zusätzliche Stoffe und Gemische unter die Verordnung fallen. Gleichzeitig werden viele Produkte aus dem Anwendungsbereich ausgenommen (beispielsweise Kraftstoffe, Kleber und Harze), so dass das Bundesumweltministerium (BMUB) derzeit mit einer Nettoentlastung der Wirtschaft von 300.000 Euro im Jahr rechnet.

Im nun vorliegenden Entwurf der ChemVerbotsV wurden folgende Änderungen vorgenommen:

• Kraftstoffe sollen von den Regelungen der Abgabe ausgenommen werden; Sonderkraftstoffe bleiben bisher jedoch im Anwendungsbereich.
• Die Wiederholung der eintägigen Sachkundeschulung alle sechs Jahre soll nun auch in Abständen von drei Jahren mit halbtägiger Prüfung vorgenommen werden können. Diese Regelung soll erst am 1. Juni 2019 (zuvor 2018) in Kraft treten.
• Stoffe und Gemische mit dem Gefahrenpiktogramm GHS08 (Gesundheitsgefahr) sollen nicht mehr bei den Gefahrenhinweisen H304 („Kann beim Verschlucken und Eindringen in die Atemwege tödlich sein“) oder H334 („Kann beim Einatmen asthmaartige Symptome oder Atembeschwerden verursachen“) unter die Beschränkungen fallen, sondern wenn sie die Hinweise H340, H350, H350i, H360, H360F, H360D, H360FD, H360Fd, H360Df, H370 oder H3721 enthalten.

Stoffe und Gemische mit dem Gefahrenpiktogramm GHS02 (Flamme) und dem Gefahrenhinweis H222 („Extrem entzündbares Aerosol“) wurden aus dem Anhang 2 (Erlaubnis und Sachkundepflicht) gestrichen. Hier sah die Wirtschaft ein Problem für viele Produkte (insbesondere Spraydosen oder Druckkartuschen), die mit Butan und Propan befüllt sind.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Das Gesetz sieht Änderungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz, im Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung und im Umwelt-Rechtsbehelfgesetz vor. Der Bundesrat muss dem Gesetzespaket noch zusammen mit dem Entwurf zur Änderung der Störfall-Verordnung zustimmen.

Inhaltlich werden Regelungen zur Information und zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und deren Zugang zu Gerichten ausgeweitet. Außerdem werden die genehmigungsrechtlichen Grundlagen zur Bewertung des angemessenen Sicherheitsabstands bestimmt. Die Details zur Bemessung des Abstands sollen in einer Verwaltungsvorschrift festgelegt werden. Das Gesetz enthält für diese "Technische Anleitung Abstand" eine Ermächtigungsgrundlage.

Im Genehmigungsverfahren sollen Behörden zukünftig ein Gutachten zu den Auswirkungen verlangen dürfen, die bei schweren Unfällen durch die Anlage hervorgerufen werden können. Im Vergleich zum Regierungsentwurf schärfte der Bundestag den Schutz bestehender Anlagen. Nicht geändert wurde dagegen die neu verankerte Anzeigepflicht für Betreiber kleinerer Anlagen, die keiner immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht unterliegen. Hier verabschiedete der Bundestag jedoch eine Entschließung: Die Abgeordneten fordern, dass die Bereitstellung von Informationen und der Bürokratieaufwand für Unternehmen auf das unbedingt erforderliche Maß begrenzt werden sollen.

Der Bundesrat muss dem Gesetzespaket noch zusammen mit dem Entwurf zur Änderung der Störfall-Verordnung zustimmen.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)

Positiv ist die Forderung der Abgeordneten nach einem flexibleren beziehungsweise verkleinerten Auktionsanteil zugunsten der Menge an Zertifikaten, die in der neuen Handelsperiode (2021-2030) für die kostenlose Zuteilung an die Industrie zur Verfügung stehen soll. Damit soll gewährleistet werden, dass zumindest die zehn Prozent der effizientesten Anlagen eines Sektors ihre benötigten Zertifikate kostenlos erhalten. Außerdem soll dadurch das Risiko für die Anwendung des sektorübergreifenden Korrekturfaktors verringert werden. Erfreulich ist auch, dass der Innovationsfonds gestärkt und die Schwellenwerte zur ETS-Befreiung von Kleinemittenten angehoben werden sollen.

Nicht nachvollziehbar ist hingegen, dass insgesamt 300 Millionen nicht genutzte Emissionszertifikate im Jahr 2021 gelöscht werden sollen. Anstatt diese dem System unwiderruflich zu entziehen, sollten sie für zu erwartende Engpässe bei der kostenlosen Zuteilung reserviert werden. Denn die Möglichkeit, von einer kostenlosen Zuteilung Gebrauch zu machen, soll angesichts des neuen EU-Klimaschutzziels künftig deutlich eingeschränkt werden: Sektoren, bei denen davon ausgegangen wird, dass sie einen größeren Teil ihrer Zertifikatekosten an Kunden weitergeben können, sollen gar keine Zertifikate mehr kostenlos erhalten – auch wenn es für eine klare Bestimmung der Kostenüberwälzung keine zuverlässige Methode gibt.

Selbst stärker carbon leakage-gefährdete Sektoren müssten sich umstellen, denn die Effizienzbenchmarks, an die der Umfang der kostenlosen Zuteilung geknüpft ist, werden nach dem geforderten Benchmark-Update und der zusätzlichen jährlichen Benchmark-Verschärfungen um mindestens 0,3 Prozent nur noch schwer einzuhalten sein.

(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag)