Newsletter "Außenwirtschaft AKTUELL"

Exportpreis Bayern 2021 - Special Edition: Jetzt bewerben

Erfolgreich in schwierigen Zeiten: gerade kleinere Unternehmen sollen ausgezeichnet werden, deren Strategie sowie Mut, Ideen und Durchhaltevermögen zu besonderen internationalen Erfolgen in der Corona-Zeit geführt haben.

Der Preis wird dieses Jahr in den folgenden drei Schwerpunkten verliehen:

1. Erfolgreiche Auftragsabwicklung in Corona-Zeiten: 
Wie konnten - trotz der neuen Corona-Hürden - die Geschäfte in den bestehenden Exportmärkten erfolgreich abgewickelt werden (z.B. wegen Grenzschließungen, neuen protektionistischen Maßnehmen etc.)?

2. Gelungene Markterschließung und Kundengewinnung in Corona-Zeiten:
Wie konnten neue Märkte trotz der erfolgten Einschränkungen erfolgreich erschlossen und neue Kunden gewonnen werden?

3. Beachtliche Innovation in Corona-Zeiten;
Wie mussten Produkte und Dienstleistungen durch innovative Ideen angepasst werden, um weiterhin international erfolgreich vertrieben werden zu können?

Wollen auch Sie zum Kreis der Träger des Exportpreises Bayern zählen? Sie führen ein Unternehmen mit höchstens 100 Vollzeitbeschäftigten und waren auch in den Jahren 2020 und 2021 unter erschwerten Corona-Bedingungen auf internationalen Märkten erfolgreich tätig? Dann berichten Sie von Ihrer Erfolgsgeschichte in der Corona-Zeit und bewerben Sie sich für den Exportpreis Bayern - Special Edition: Erfolgreich in schwierigen Zeiten!

Bewerbungsschluss ist der 31. Juli 2021! Die Preisträger werde ich am Abend des 17. November 2021 auszeichnen. 

HIER finden Sie weitere Informationen und können Sie sich online bewerben

Irak: Update zum neuen “Certificate of Registration” (CoR)

Der Irak führt schrittweise ein Certificate of Registration (CoR) ein. Das CoR ist eine neue Voraussetzung für den Erhalt einer Einfuhrlizenz.

Die AHK Irak hat zur Einführung des Certificate of Origin Scheme (CoR) am 1.4.2021 ein Webinar durchgeführt; die Präsentation des TÜV Rheinland finden Sie HIER als download.

Der Irak begründet die Einführung des CoR mit dem Kampf gegen unkontrollierten Warenhandel und Produktfälschungen. Jedes Unternehmen, das Waren in den Irak exportiert, benötigt künftig ein CoR. Dieses muss jährlich erneut werden. Bislang hat die irakische Regierung ausschließlich den TÜV Rheinland zur Ausstellung von CoR mandatiert. Der TÜV prüft Unterlagen und inspiziert die Produktionsstätten der Hersteller bzw. die Lagerstätten der Händler.

Wir halten Sie auf dem Laufenden.

„K und M“: 44. Auflage wird derzeit neu aufgelegt

Die Konsulats- und Mustervorschriften – kurz: „K und M“ – der Handelskammer Hamburg sind seit 1920 das Standardwerk zum Thema Einfuhrbestimmungen weltweit. Im Juni ist das neue Werk erhältlich; Bestellungen bereits jetzt möglich.

Auf über 700 Seiten bietet es alle Informationen, die für eine schnelle und korrekte Abwicklung von Exportgeschäften unerlässlich sind. Land für Land werden Fragen beantwortet wie z.B.

• Welche Warenbegleitpapiere werden benötigt, wie sind sie aufzumachen und welche Pflichtangaben müssen enthalten sein?
• Existieren besondere Verpackungs- und Markierungsvorschriften?
• Was ist bei der Einfuhr von Warenmustern zu beachten und
• mit welchen Legalisierungsbestimmungen und Konsulatsgebühren ist ggf. zu
  rechnen?

Das „K und M“ wird periodisch alle 2 Jahre neu aufgelegt und im Juni 2021 bereits in 44. Auflage erscheinen. Mit dieser Neuauflage werden wieder umfangreiche Änderungen in die Länderabschnitte eingearbeitet und die „Allgemeinen Hinweise“ sowie ergänzenden Anhänge und Übersichten auf Stand gebracht. Bis zur jeweiligen nächsten Neuauflage wird das Werk durch 5 bis 6 kostenlose Nachträge aktuell gehalten.

HIER können Sie das Exportnachschlagewerk bestellen. Es gibt es in Buchform (89 Euro) und weiteren elektronischen Bezugsmöglichkeiten.

Niederlande: Bayernstand auf der Aquatech Amsterdam 2021

Die Aquatech Amsterdam vom 2. - 5. November ist die weltweit führende Messe für Wasserprozesse, Trinkwasser und Abwasser. Anmeldeschluss für den bayerischen Firmengemeinschaftsstand ist der 14. Mai 2021

Die Messe bietet die optimale Plattform, um mit Experten aus der ganzen Welt Ideen auszutauschen, profitable Geschäftsbeziehungen zu knüpfen und das eigene Know-how zu verbessern.

Insgesamt präsentierten sich 909 Aussteller auf der letzten Aquatech Amsterdam 2019. Die Messe wird im 2-Jahres Rhythmus durchgeführt und hat starken internationalen Zuspruch. Den bayerischen Firmen bietet sich die Möglichkeit einer geförderten Messebeteiligung am bayerischen Gemeinschaftsstand.

Als Kooperationspartner von Bayern International und der NürnbergMesse GmbH begleitet die IHK Regensburg den bayerischen Gemeinschaftsstand auf der Messe Aquatech Amsterdam 2021 mit.

Weitere Informationen und die Anmeldeunterlagen finden Sie HIER

HIER können Sie ein Factsheet über die Messe finden (direktdownload, PDF, 2,7 MB)

Anmeldeschluss: 14. Mai 2021

Schweiz: Bayerische Beteiligung am European Fuel Cell Forum in Luzern

Vom 29.06. – 02.07.2021 haben Sie die Gelegenheit sich unter dem Dach des Freistaats Bayern zu präsentieren. Branche: Umwelttechnologie; Anmeldeschluss: 7. Mai 2021

Ende Juni findet in Luzern das European Fuel Cell Forum (EFCF) statt.

In diesem Jahr liegt der Fokus der Veranstaltung auf den Themen Niedertemperatur-Brennstoffzellen und Elektrolyse einschließlich CO2-Reduktion sowie Wasserstoff und dessen Verarbeitung. Die Konferenzthemen reichen vom grundlegenden Verständnis der relevanten Materialien sowie der Kinetik und der Massen-/Wärme-/Wassertransportprozesse, der H2-Reinigung, -Kompression, -Speicherung und -Verteilung bis hin zur Implementierung in reale Geräte, die optimierte technische Designs erfordern.

Der Freistaat Bayern unterstützt Sie bei Ihrer Teilnahme am EFCF und bietet Ihnen die Möglichkeit, sich im Rahmen einer KonferenzPlus zu beteiligen. Die NürnbergMesse betreut Sie dabei individuell sowohl bei allen organisatorischen Themen vorab, als auch vor Ort. Sie können sich also voll und ganz auf die Veranstaltung konzentrieren. Und das Beste: zusätzlich bezahlen Sie dafür auch noch weniger als bei einer Direktteilnahme durch günstige geförderte Konditionen!

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Tina Hartmann von der NürnbergMesse, Tel. 0911/8606-8686, E-Mail

Thailand: Mehrwertsteuerpflicht bei digitalen Dienstleistungen

Nicht in Thailand ansässige Erbringer elektronischer Dienstleistungen müssen sich ab 1. September 2021 für die Value Added Tax (VAT) registrieren.

Voraussetzung dafür sind Jahreseinnahmen in Thailand von über 1,8 Millionen Baht (ca. 49.000 Euro). Die Steuer ist ohne Vorsteuerabzug monatlich zu leisten.

In die Begriffsbestimmungen von Sec. 77/1 des Revenue Code (Steuergesetz) wurde eine Definition der „elektronischen Dienstleistungen“ (e-services) als Ziff. (10/1) aufgenommen: Darunter werden Dienstleistungen inklusive der Lieferung immaterieller Güter über das Internet oder ein anderes elektronisches Netzwerk verstanden, deren Erbringung im Wesentlichen automatisiert erfolgt und ohne Informationstechnologie unmöglich wäre. Dazu zählen Streaming-Dienste oder auch elektronische Buchungsdienste.

Werden die Dienstleistungen aber über eine „elektronische Plattform“ i.S.d. neuen Ziff. (10/2) erbracht, hat gegebenenfalls deren Betreiber für den nichtansässigen Leistenden die VAT abzuführen.

„Tax invoices“ sind nicht erlaubt, wenn der thailändische Empfänger (natürliche Personen) nicht für die VAT registriert ist. Ein spezielles Online-System zur Registrierung soll auf der Website des thailändischen Revenue Department (Steuerbehörde) entstehen.

Der Steuersatz wird 7 Prozent betragen (aktueller Standard-VAT-Steuersatz).

Die neuen Regelungen gelten ab dem 1. September 2021.

Quelle: gtai

Kostenfreies Webinar "Nachhaltige Beschaffung in der Agrar- und Ernährungsindustrie"

Für global agierende Unternehmen der Agrar- und Ernährungsindustrie spielt die Nachhaltigkeit in der Beschaffung eine zunehmend zentrale Rolle. Eineinhalbstündiges Online-Seminar am 12. Mai 2021

Beschaffungspraktiken üben einen starken Einfluss auf Umwelt- und soziale Aspekte aus, insbesondere in Entwicklungs- und Schwellenländern, aus denen viele deutsche Unternehmen Rohstoffe und (Vor-)Produkte beziehen.

Aktuell bewegen verschärfte rechtliche Rahmenbedingungen wie das bevorstehende Lieferkettengesetz der Bundesregierung viele Unternehmen der Ernährungsindustrie dazu, sich mit Fragen der Sorgfaltspflicht und Transparenz innerhalb ihrer Lieferketten noch stärker auseinanderzusetzen. Somit sind Reputations- und Nachhaltigkeits-Risiken entlang der Lieferkette von der Gewinnung von Rohstoffen bis zum Endkunden im Lebensmittelbereich im Fokus.

Vor diesem Hintergrund sollen in dem Online-Seminar Angebote der Entwicklungszusammenarbeit zur Optimierung des Risikomanagements bei der Beschaffung aus Entwicklungs- und Schwellenländern vorgestellt werden. Aspekte des Einsatzes von Nachhaltigkeitsstandards und der Rückverfolgbarkeit sowie die nachhaltige Produktion und Vermarktung von Agrarrohstoffen werden in Impulsvorträgen und Erfahrungsberichten behandelt. Abgerundet wird das Programm durch die Vorstellung und Diskussion praxisorientierter Unterstützungsangebote.

Das Seminar ist ein kostenfreies Angebot der Programme Business Scouts for Development und Initiative für nachhaltige Agrarlieferketten (INA) der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Kooperation mit den bayerischen und nordwestdeutschen Industrie- und Handelskammern.

Online-Seminar:
Nachhaltige Beschaffung in der Agrar- und Ernährungsindustrie
am 12. Mai 2021 | 9:30-11:00 Uhr

PROGRAMM

9:30 Einführung & Begrüßung
Talis Zvidrins, Handelskammer Bremen / Business Scouts for Development Programm
Silke Peters, Initiative für nachhaltige Agrarlieferketten (INA)

9:35 Nachhaltigkeitsstandards und -initiativen in der Beschaffung und in den Lieferketten der Ernährungsindustrie
Olivier Kölsch, Bundesvereinigung der deutschen Ernährungsindustrie (BVE)

9:50 Standards als Werkzeug einer nachhaltigen Lieferkettenentwicklung – was können sie leisten, und wo braucht man mehr?
Jan von Enden und Joscha Reichold, Martin Bauer Group

10:15 Anwendung eines blockchainbasierten Rückverfolgbarkeitstool (INA-Trace)
Andrea Burkhardt, Initiative für nachhaltige Agrarlieferketten (INA)

10:30 Förderprogramme der Entwicklungszusammenarbeit für nachhaltiges Lieferkettenmanagement
Oliver Wagener, Außenwirtschaftszentrum Bayern / Business Scouts for Development Programm

10:45 Fragen & Antworten

11:00 Ende

Hier finden Sie das Programm.

Hier kommen Sie zur Anmeldung. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und bitten um eine verbindliche Anmeldung auf dieser Webseite bis 10. Mai 2021.

Bavarian Green Technologies Congress 2021: online vom 15. bis 17. Juni 2021

Der Kongreß bietet bayerischen Unternehmen eine großartige Chance für den Erfahrungs- und Wissensaustausch mit den eingeladenen lateinamerikanischen Partnern und das alles vom Home-Office aus!

Innovationen und Technologien “Made in Germany” sind in Südamerika stark gefragt

Um ihre Produktion langfristig sicherzustellen, müssen die Rohstoffindustrien nicht nur effizienter und kostengünstiger produzieren, sondern auch positive Auswirkungen auf Umwelt und Gesellschaft nachweisen. Sie benötigen dazu integrale Lösungen, die zur Erhöhung der Rohstoffproduktivität, nachhaltigen Rohstofferschließung- und -gewinnung, Steigerung der Ressourceneffizienz, Schließung von Stoffkreisläufen und Recycling, um somit zu einer nachhaltigen Land- und Wasserwirtschaft beitragen.

Themen:

UMWELTTECHNIK

In Lateinamerika befinden sich 30% der weltweit vorhandenen Süßwasserreserven, aber nur 8% der Gesamtbevölkerung lebt dort. Demnach sollte der Teilkontinent theoretisch nicht mit einer Wasserkrise konfrontiert sein, jedoch sind Millionen Lateinamerikaner von Wasserknappheit bedroht. Einige Regierungen und Unternehmen zeigen bereits innovative Lösungen auf und suchen dabei aktiv nach technologischen Partnern, um Kooperationsnetzwerke aufzubauen. Eine große Chance für bayerische Unternehmen aus dem Bereich der Umwelttechnik.

ERNEURBARE ENERGIEN

Laut der Internationalen Energieagentur (IEA) wird der Energiebedarf aller lateinamerikanischer Länder bis zum Jahre 2030 um insgesamt 70% steigen. Dies entspricht einem Mehrbedarf von mehr als 140 Gigawatt, der aus möglichst großen Anteilen Erneuerbarer Energien (EE) stammen soll. Aufgrund der Heterogenität der lateinamerikanischen Märkte und ihrer geografischen Eigenschaften stellt dieser Elektrizitätsanspruch eine Herausforderung dar, der die Länder jeweils unterschiedlich begegnen.

Veranstalter: BAYERN INTERNATIONAL,Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Repräsentanz des Freistaats Bayern in Südamerika

Weitere Informationen und eine Anmeldemöglichkeit finden Sie HIER

Nürnberger Konferenz Nachhaltigkeit in Einkauf und Logistik

vom 7. - 8. Juli 2021 mit anschließendem JARO B2B Dialog

Details zur Veranstaltung "Nachhaltigkeit in Einkauf und Logistik" finden Sie im Flyer (Link im Anhang)

Kontakt
OHM Professional School gGmbH, Frau Claudia Bauer
Keßlerstr. 1, 90489 Nürnberg, Tel.: 0911 424599-12
E-Mail: claudia.bauer@th-nuernberg.de

HIER können Sie sich anmelden

Grüner Wasserstoff: Chancen für die deutsche Wirtschaft

Webinar-Reihe "DIHK H2Connect" in Zusammenarbeit mit den deutschen AHKs und IHKs im Mai 2021

Das Thema "grüner Wasserstoff" wird aktuell hoch gehandelt und ist für die Wirtschaft in vielerlei Hinsicht von großem Interesse, national wie international. Eine neue und breit angelegte Webinar-Reihe informiert deutsche Unternehmen im In- und Ausland über wesentliche Aspekte der Technologie.

Unter der Überschrift "DIHK H2Connect" befassen sich der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), die DIHK Service GmbH, die Industrie- und Handelskammern (IHKs) und die deutschen Auslandshandelskammern (AHKs) vom 11. bis zum 27. Mai intensiv mit den nationalen und internationalen Anwendungsfeldern für Wasserstofftechnologien und mit der Versorgungssituation.

Dabei wird über Geschäftschancen auf den Auslandsmärkten, über Förderprogramme und Genehmigungsverfahren rund um das Thema Wasserstoff informiert.

Die Angebote im Überblick:

• 11. Mai | 14:00 bis 15:30 Uhr: H2 GLOBAL: Wie wir grünen Wasserstoff nach Deutschland und die deutsche Wirtschaft auf internationale Märkte bringen
• 18. Mai | 10:00 bis 11:30 Uhr: Wasserstoffwirtschaft in der Region Asien-Pazifik: Japan, Australien, Südkorea (Kooperationspartner: IHK Dresden)
• 18. Mai | 10:00 bis 14:30 Uhr: IHK-Regionalforum Afrika - Geschäftschancen im Bereich Erneuerbare Energien und grüner Wasserstoff in Marokko und Südafrika  (Kooperationspartner: IHK Reutlingen)
• 20. Mai | 14:00 bis 15:30 Uhr: Im Überblick: Förderprogramme für die Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff in Deutschland
• 25. Mai | 14:00 bis 15:30 Uhr: Wasserstoff in Schwellen- und Entwicklungsländern mit besondrem Fokus auf Braslien und Tunesien
• 26. Mai | 09:30 bis 11:00 Uhr: Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff
• 26. Mai | 14:00 bis 15:30 Uhr: From Solarpower to Hydrogen: business opportunities in the renewable energy sector in Westafrika (Konferenzsprache Englisch)
• 27. Mai | 14:00 bis 15:00 Uhr: Internationale Marktchancen: Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien zur dezentralen Stromversorgung

Jedes Webinar bietet die Möglichkeit, Kontakte und konkrete Anknüpfungspunkte für Projektideen zu finden. Das jeweilige Programm einschließlich der Ansprechpartner bzw. Organisatoren sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf der DIHK-Webseite. 

London wieder nonstop ab Nürnberg!

Nach rund einem Jahr ist die Metropolregion Nürnberg wieder direkt mit London verbunden. Der erste Flug nach London-Stansted soll am 3. Juli 2021 abheben.

Ryanair plant vorerst, immer dienstags und samstags in Richtung der britischen Hauptstadt zu starten. Bei zunehmender Nachfrage will die irische Fluggesellschaft das Angebot ab Herbst 2021 weiter auszubauen. Tickets mit flexiblen und kostenfreien Änderungsmöglichkeiten sind bereits unter ryanair.com buchbar.

Für Menschen mit britischen Wurzeln, die beispielsweise für Unternehmen in der Region arbeiten, bietet diese Direktverbindung wieder die Möglichkeit, schnell und einfach ihre Familien und Freunde in der Heimat zu besuchen.

Auswirkungen des Brexit: Passagiere mit deutscher Staatsangehörigkeit können Großbritannien trotz Brexit bis zu sechs Monate ohne Visum besuchen. Ob ein Visum notwendig ist, können Reisende auf den Seiten der Britischen Regierung überprüfen.

Quelle: Albrecht-Dürer-Airport Nürnberg

Rund um die Internationale Handelspolitik: aktuelle Themen

Rahmenabkommen EU-Schweiz, Dual-use, EU-Antidumpingzölle (China), Anti-Coercion Mechanismus, FTA-Verhandlungen Asien, FTA EU-Mercosur, Post-Cotonou-Abkommen, Privacy Shield Nachfolger, US-Handelsagenda, Stand RCEP, Lebensmittelimporte China.

Verhandlungen zum EU-Schweiz Rahmenabkommen
Am 23.04.2021 hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin in Brüssel empfangen, um das Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz voranzutreiben. Beide Seiten haben dabei ihre Positionen zu den drei kritischen Themen ausgetauscht, die die Schweiz aus dem 2018 fertigverhandelten Rahmenabkommen ausschließen möchte: Gehälter und entsandte Arbeitnehmer, staatliche Beihilfen und Freizügigkeit. Die EU Kommission hat dem Ausschluss dieser Themen mit Verweis auf deren fundamentale Bedeutung für den europäischen Binnenmarktes nicht zugestimmt. Beide Seiten planen die Gespräche zum Abschluss des Rahmenabkommens fortzusetzen. Weitere Informationen https://ec.europa.eu/germany/news/20210423-von-der-leyen-schweiz_de
 
Dual-use: Europäisches Parlament verabschiedet neuen Verordnungstext
Das Europäische Parlament hat am 25. März 2021 den Text der neuen EU-Dual-use-Verordnung verabschiedet. Die englischsprachige Sprachfassung finden Sie hier https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2021-0101_EN.html
 
EU-Antidumpingzölle gegen chinesische Aluminium-Importe
Am 30.03.2021 hat die EU endgültige Antidumpingzölle gegen Importe chinesischer Aluminiumstrangpresserzeugnisse verhängt. Die Zölle betragen zwischen 21,2% und 32,1%.
Am 14.02.2020 hatte die EU-Kommission hierzu eine Untersuchung und Konsultation gestartet. Weitere Informationen https://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=2261
 
EU-Konsultation: Anti-Coercion Mechanismus im Welthandel bis 15.06.2021
Am 23.03.2021 hat die EU-Kommission eine Konsultation für einen Anti-Coercion Mechanismus im Welthandel gestartet. Diese läuft bis zum 15.06.2021. Die EU-Kommission plant den Legislativvorschlag hierzu Ende 2021 vorzulegen. Damit soll ein Instrument geschaffen werden, das die EU-Kommission in bestimmten Situationen wirtschaftlicher Nötigung im Einklang mit dem Völkerrecht ermächtigt, Handels-, Investitions- oder andere restriktive Maßnahmen gegenüber Nicht-EU-Ländern zu ergreifen. Weitere Informationen https://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=2257
Die Teilnahme an der Konsultation ist direkt über diesen Link möglich https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/12803-Trade-mechanism-to-deter-counteract-coercive-action-by-non-EU-countries
 
Verhandlungen für FTAs EU - Australien und EU - Indonesien
Vom 09.-19.03.2021 fand die 10. Verhandlungsrunde für ein EU-Australien Handelsabkommen in virtueller Form statt. Dabei wurde unter anderem das Kapitel zu Zoll und Handelserleichterung abgeschlossen und Fortschritte in den Bereichen Dienstleistungen sowie Öffentliche Beschaffung erzielt. Die nächste Runde ist für Juni 2021 geplant.
Vom 22.02.-05.03.2021 fand die zehnte Verhandlungsrunde für ein EU-Indonesien Handelsabkommen statt. Fortschritte gab es insbesondere in den Bereichen Ursprungsregeln, Zoll und Handelserleichterungen. Die nächste Verhandlungsrunde ist für Juli 2021 geplant. Weitere Informationen https://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/negotiations-and-agreements/#_being-negotiated
 
EU-Nachhaltigkeitsprüfung des Mercosur-FTA veröffentlicht
Am 29.03.2021 hat die EU-Kommission die Nachhaltigkeitsprüfung des Mercosur-FTA veröffentlicht. Diese zeigt positive Auswirkungen des Abkommens auf die Wirtschaften sowohl der EU als auch der Mercosur-Länder Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Die zwanzigjährigen Verhandlungen zum EU-Mercosur Abkommen wurden 2019 abgeschlossen; die Ratifizierung steht noch aus. Weitere Informationen https://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=2260
 
Verhandlungsabschluss EU Post-Cotonou Abkommen
Am 15.04.2021 hat die EU mit den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten die Verhandlungen über das Post-Cotonou Partnerschaftsabkommen abgeschlossen. Damit werden die Grundlagen für die internationale und wirtschaftliche Zusammenarbeit der nächsten 20 Jahre gelegt. Die Ratifizierung soll bis Ende 2021 abgeschlossen sein. Weitere Informationen https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_1552
 
EU und USA intensivieren Gespräche zum Privacy Shield Nachfolger
EU-Justizkommissar Didier Reynders und US-Handelsministerin Gina Raimondo gaben eine Intensivierung der Gespräche um den Nachfolger des Privacy Shield Frameworks bekannt. Die US Handelskammer priorisiert die Verhandlungen um das Regelwerk, da sie aufgrund des momentanen Rechtsvakuums Unterbrechungen im Datenfluss befürchtet. Das Privacy Shield regelte den transatlantischen Datenaustausch und wurde vergangenen Juli vom Europäischen Gerichtshof gekippt.
 
USTR veröffentlicht Handelsagenda und Jahresbericht
Der US-Handelsbeauftragte (USTR) hat diese Woche dem Kongress die Handelsagenda des Präsidenten und den Jahresbericht für 2020 vorgelegt. Der Großteil des 308-seitigen Berichts blickt auf die handelspolitischen Entwicklungen im vergangenen Jahr zurück. Außerdem werden neun Handelsprioritäten der Biden-Administration vorgestellt: Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie und wirtschaftliche Erholung; eine arbeitnehmerorientierte Handelspolitik; Nachhaltigkeit und Umwelt; Förderung sozialer Gerechtigkeit; Bewältigung der Herausforderungen durch China; Wiederaufbau von Partnerschaften und Allianzen; Unterstützung für US-amerikanische Landwirte, Viehzüchter, Lebensmittelhersteller und Fischer; Förderung eines weltweiten gerechten Wirtschaftswachstums sowie die umfassende Durchsetzung aller Handelsregeln. Weitere Informationen https://ustr.gov/about-us/policy-offices/press-office/press-releases/2021/march/biden-administration-releases-2021-presidents-trade-agenda-and-2020-annual-report
 
China schließt RCEP Ratifizierung offiziell ab
China hat dem Generalsekretär der ASEAN das Ratifizierungsdokument zum Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) vorgelegt und damit die interne Ratifizierung offiziell abgeschlossen. Das Abkommen soll nach der Einreichung der entsprechenden Dokumente durch die teilnehmenden Länder zum 1. Januar 2022 in Kraft treten.
 
China: neue Sicherheits- und Registrierungsmaßnahmen für importierte Lebensmittel ab 2022 in Kraft
Chinas Zollbehörde GAC, hat zwei Dokumente zu Sicherheits- und Registrierungsmaßnahmen für importierte Lebensmittel veröffentlicht, die beide ab dem 1. Januar 2022 in Kraft treten sollen. Die "Management Measures for the Safety of Imported/Exported Food Safety" werden zukünftig den Im- und Export von Honig, Fleisch, Meeresfrüchten und Milchprodukten regeln. Im Vergleich zu den bisherigen Maßnahmen sind ab dem nächsten Jahr für Milchprodukte keine Prüfberichte mehr erforderlich. Nach den neuen Vorschriften müssen chinesische Etiketten auf den kleinsten Verpackungen einiger gesundheitsbezogener Lebensmittel vor dem Import angebracht werden. Andere Etiketten sind nach der Einfuhr in China nicht mehr erlaubt.
Die "Management Measures for Overseas Producers' Registration of Imported Food" ersetzen ein Dokument aus dem Jahr 2018 zum gleichen Thema. Ab dem nächsten Jahr müssen sich ausländische Lebensmittelhersteller aller Kategorien bei der chinesischen Zollbehörde registrieren lassen. Als Lebensmittelproduzenten gelten nicht nur Hersteller und Verarbeiter, sondern auch diejenigen, die Lebensmittel lagern. Weitere Informtionen: http://english.customs.gov.cn/
 
 
(Quelle: DIHK Trade News 04/2021, BIHK)