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Corona-Virus und Export, Transport und Logistik

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KundenService

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Dipl.-Volksw. Armin Siegert

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Leiter Geschäftsbereich International, Grundsatzfragen der Außenwirtschafts- und Messepolitik, Ausschüsse Tel: +49 911 1335 1397
Dipl.-Geograph Ulrich Schaller

Dipl.-Geograph Ulrich Schaller

Fachreferent für Verkehrsinfrastruktur, nachhaltige Logistik und intelligente Mobilität Tel: +49 911 1335 1415

Was ist im Außenhandelsgeschäft noch erlaubt und wie funktionieren Transport und Logistik während der Corona-Krise? Wichtigster Informationspool für die spezifische Ländersituation ist die Übersichtsseite des Außenwirtschaftszentrums Bayern, einer Gemeinschaftsinitiative der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern in Bayern mit Sitz in Nürnberg.

Zum Corona-Portal des Außenwirtschaftszentrums  Bayern (www.international.bihk.de)

 Weitere Themen

 

Vermittlungsplattform "Logistik-hilft"

Das Fraunhofer IML hat eine kostenlose Vermittlungsplattform geschaffen, um Angebot und Nachfrage an logistischem Personal und logistischen Ressourcen unkompliziert zusammen bringen zu können.
Zu finden unter www.logistik-hilft.de

 

Forderungskatalog zur Aufrechterhaltung der Lieferketten

Die Union Europäischer Industrie- und Handelskammern (UECC) hat aus aktuellem Anlass zur Corona Pandemie und den Problemen bei der Aufrechterhaltung der internationalen Lieferketten eine Resolution verfasst und an die Europäische Kommission und die nationalen Regierungen versandt. Sie beinhaltet insbesondere Forderungen zur Beschleunigung der Grenzkontrollen im Lieferverkehr, zu Rückkehrgarantien von Fahrern und Logistikpersonal und zu innerstaatlichen Verkehrskontrollen mit Augenmaß.

 

Übersicht straßengüterverkehrsrechtliche Ausnahmeregelungen aufgrund von Corona

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat eine kompakte Übersicht an Ausnahmeregelungen zusammengestellt (Stand 01.04.2020).
Das BAG weist daraufhin, dass die Übersicht keine amtliche Bekanntmachung ersetzt. Aufgrund der sich dynamisch entwickelnden Lage können jederzeit Änderungen an den Ausnahmeregelungen eintreten.

 

Verkehrsplattform Corona freigeschaltet

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat eine "Verkehrsplattform Corona" online geschaltet. Die Plattform bietet aktuelle Informationen, FAQs und Links zu Auswirkungen der Corona-Pandemie zu allen Arten des Verkehrs sei es Güterverkehr, Straßenverkehr, Personennah-, Personenfern- oder Luftverkehr. Neben der Informationsvermittlung soll die Plattform auch als Netzwerk- und Austauschebene dienen.

Die Plattform richtet sich besonders an alle Akteure aus der Verkehrsbranche. Verkehrsministerin Kerstin Schreyer fordert explizit zur regen Beteiligung, Fragen stellen und Anregungen geben auf. Die Verkehrsplattform Corona ist zugangsbeschränkt.

Sie erreichen sie unter: www.verkehr-corona.bayern.de, der Benutzername lautet: verkehr_bayern, das Passwort: guteFahrt

 

Situation an den europäischen Grenzübergängen

Die EU hat am 23.03.2020 Richtlinien zur Gewährleistung des Warenverkehrs in der EU veröffentlicht. Durch sog. "Grüne Korridore" sollen die Mitgliedstaaten den freien Verkehr aller Waren erhalten und vor allem die Lieferkette von lebensnotwendigen Produkten gewährleisten und prioritäre Fahrspuren (green lanes) ausweisen. Anhang 2 beinhaltet Empfehlungen für Fahrer und Verkehrsunternehmen. Im Anhang 3 finden Sie eine „Bescheinigung für Beschäftigte im internationalen Verkehrswesen“ enthalten. Diese sollte beim Grenzübertritt - bereits ausgefüllt - mitgeführt werden.
Die Richtlinie finden Sie auch in allen anderen europäischen Sprachen.

Eine gute Übersicht wie es an den Grenzen für den Warenverkehr derzeit aussieht, hat die Handelskammer in Bozen erstellt. In dem Dokument (Stand: 25.03.2020) findet sich eine Übersicht über die Einschränkungen im Warenverkehr für aktuell 32 Ländern Europas, zudem teils auch Hinweise zu Verhaltensweisen an den Grenzen, zu Lenk- und Ruhezeiten sowie an den Rampen. Diese Liste vermittelt einen ersten Überblick bezogen auf den Waren- und Güterverkehr in Europa. Details zu einzelnen Ländern sowie zu aktuellen Einreise- und Ausreisebestimmungen entnehmen Sie bitte den ausführlichen Länderinformationen auf dem Coronaportal des Außenwirtschaftszentrums Bayern.

Ein gutes Informationsportal zur Ermittlung der aktuellen Situation beim Grenzübertritt von LKW liefert die Onlineplattform "Truck Border Crossing Times"

 

Freizügigkeit von Arbeitskräften mit systemrelevanten Aufgaben im Verkehrssektor

Die EU hat am 30.03.2020 Leitlinien zur Ausübung der Freizügigkeit der Arbeitskräfte während des COVID-19- in ihrem Amtsblatt - C 102 I/12 veröffentlicht.

Die Leitlinien führen u.a. aus:

Von wesentlicher Bedeutung ist die Wahrung der Freizügigkeit aller mit systemrelevanten Funktionen betrauten Arbeitskräfte, einschließlich der Grenzgänger und der entsandten Arbeitnehmer. Die Mitgliedstaaten sollten Arbeitskräften die Einreise in das Hoheitsgebiet des Aufnahmemitgliedstaats und den ungehinderten Zugang zu ihrem Arbeitsplatz gestatten, wenn sie insbesondere einen der folgenden Berufe ausüben:
Arbeitskräfte im Verkehrssektor, insbesondere:Personenkraftwagen-, Kleintransporter- und Kraftradfahrer (9), Fahrer schwerer Lastkraftwagen und Busse (einschließlich Busfahrer und Straßenbahnführer) sowie Rettungswagenfahrer, einschließlich Fahrer, die für die Beförderung im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Union eingesetzt werden, und Fahrer, die EU- Bürger im Zuge ihrer Rückkehr aus einem anderen Mitgliedstaat an ihren Herkunftsort befördern.

 

Tschechien: Güter- und Warenverkehr

Aktuelle Informationen zum internationalen Güter- und Warenverkehr mit Tschechien sowie Hotlines für Rückfragen finden Sie auf den Seiten der Deutsch-Tschechischen Industrie- und Handelskammer.

Weitere Details zu aktuellen Einreise- und Ausreisebestimmungen entnehmen Sie bitte den Länderinformationen Tschechien auf dem Coronaportal des Außenwirtschaftszentrums Bayern.

 

Italien: LKW Fahrer brauchen Eigenerklärung

Alle LKW-Fahrer, die in Italien unterwegs sind, müssen eine Eigenerklärung ausfüllen. Die Erklärung muss aus rechtlichen Gründen auf Italienisch erfolgen. Erläuterungen sowie Angaben zur Gültigkeitsdauer und Verhalten bei Kontrollen innerhalb Italiens finden sich in der Ausfüllhilfe.

Weitere Details zu aktuellen Einreise- und Ausreisebestimmungen entnehmen Sie bitte den Länderinformationen Italien bzw. den Information der AHK Italien auf dem Coronaportal des Außenwirtschaftszentrums Bayern. Laut AHK werden die Eigenerklärungen nicht systematisch am Brenner kontrolliert. Sie müssen lediglich ausgefüllt sein, aufbewahrt und gezeigt werden, falls der Fahrer von der Polizei in Italien angehalten werden sollte.

 

Versorgungssituation auf Rastanlagen und Autohöfen

Situation bewirtschaftete Rastanlagen der Tank&Rast GmbH

Die separaten Gaststätten der Tank- und Rastanlagen unterliegen - wie alle anderen Gastronomiebetriebe - der Pflicht zu schließen!

Die Versorgung ist jedoch unabhängig davon gesichert und stellt sich wie folgt dar:

  • Die Tankstellen an den Autobahnen bleiben geöffnet.
  • Die Shops stehen weiterhin mit gastronomischen Angebot aus warmen/kalten Snacks sowie Getränken zur Verfügung.
  • Die Sanitäreinrichtungen (SANIFAIR) der Raststätten bleiben geöffnet und sind bis auf Weiteres frei zugänglich. Das gilt auch für die Fernfahrer-Duschen.
  • Ausnahmen gibt es an Standorten, wo es einen kleinen Kiosk ohne Tankstelle gibt. Sofern eine Raststätte in einem abgesetzten Gebäude geschlossen ist, sind in jenem Gebäude derzeit in der Regel die sanitären Einrichtungen noch zugänglich.

Nähere Auskünfte erhalten Verkehrsteilnehmer unter https://tank.rast.de/corona.html bzw. unter der Hotline der Tank&Rast GmbH Tel. 0800 9 555 777.

Situation private Autohöfe

Die Gaststätten der Autohöfe unterliegen - wie alle anderen Gastronomiebetriebe - der Pflicht zu schließen!

Nähere Informationen zur Situation auf den Autohöfen hat die VEDA unter https://www.autohof.de eingestellt. Demnach sind aktuell auch die Toilettenanlagen bei den großen Autohofketten Deutschlands (die 24-Autohöfe, die EuroRastparks und die Maxi-Autohöfe, alles Mitglieder der VEDA) kostenlos. Über die Autohof-Counter werden auch warme Mahlzeiten zum Mitnehmen angeboten.

Situation auf den PWC-Anlagen

Bei den rund 170 PWC-Anlagen in Bayern (PWC, d. h. Parkplätzen mit WC) bleiben die vorhandenen WCs weiterhin frei zugänglich. Diese werden regelmäßig - oft mehrmals am Tag - gesäubert und kontrolliert.

Allgemeine Hinweise und Bitte um Mithilfe

Eine tabellarische Übersicht über die aktuelle Versorgungssituation der über 100  Tank- und Rastanlagen und Autohöfe in Bayern finden Sie direkt auf der Startseite von Bayerninfo

Bitte um Mithilfe

Haben Sie festgestellt, dass die Versorgungseinrichtungen entgegen o. g. Informationen doch nicht zur Verfügung stehen? Dann wenden Sie sich bitte per Mail an das folgende Postfach des Bayerischen Verkehrsminsteriums referat-44@stmb.bayern.de. Nennen Sie dazu bitte den genauen Namen der Rastanlage /des Autohofes sowie Datum und Uhrzeit, an der Sie vor Ort gewesen sind.

Weitere Informationen zu den Rastanlagen und Autohöfen in Bayern enthält die Internetseite https://www.bayerninfo.de/de/parken.

 

Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen in den Bundesländern gelockert

Um Versorgungsengpässe infolge der Ausbreitung des Corona-Virus vorzubeugen, haben alle Bundesländer das LKW-Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen gelockert.

Allerdings ergibt sich ein ziemlicher „Fleckenteppich“. So lassen einige Bundesländer derzeit lediglich Transporte zur Belieferung des Einzelhandels zu. Andere erlauben Fahrten an Sonn- und Feiertagen für alle Güter inkl. Leerfahrten. Auch die Gültigkeiten sind völlig verschieden.

Angaben zu allen Bundesländern finden Sie in der Übersicht des Bundesamts für Güterverkehr (BAG).

In Bayern wurde die Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagen nach § 30 Abs. 3 StVO zur Beförderung aller Güter (inkl. Leerfahrten) bis zum 19. April 2020 verlängert. 

 

Gütertransportpakt für Deutschland - Kabotage wird nicht gelockert

Das Bundesverkehrsministerium hat die Lockerung der Kabotage für gebietsfremde Unternehmen mit sofortiger Wirkung zurückgenommen.

Die am 18. März verfügte Freigabe für Binnentransporte von Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoffen auch für ausländische Unternehmen stieß bei zahlreichen deutschen Speditionen auf deutlichen Widerstand. Bundesverkehrsminister Scheuer begründete die Rücknahme mit Lkw-Kapazitäten deutscher Transportunternehmen, die infolge der Produktionsstopps in Teilen der Industrie frei werden und zur Versorgung der Bevölkerung in Zeiten der Corona-Krise genutzt werden könnten.

Die Rücknahme der Kabotage-Freigabe ist Teil eines mit den Branchenverbänden AMÖ, BGL, BIEK, BWVL und DSLV abgestimmten Gütertransportpakts. Die Verbände erklären sich bereit, dazu auch an den Wochenenden, in allen Bereichen die hierfür notwendigen logistischen Kapazitäten bereit zu stellen. Mindestens wöchentlich sollen Abstimmungen zwischen dem BMVI und den Verbänden erfolgen, um die Versorgung in Deutschland weiter sicherzustellen.


 

Anlieferbeschränkung für Geschäfte gelockert, die der Grundversorgung dienen

Die bayerische Bauministerin Kerstin Schreyer hat die unteren Bauaufsichtsbehörden angewiesen, für die Zeit der Corona-Krise vom Vollzug der Auflagen bei den Lieferzeiten abzusehen. Somit können Betriebe, die der Grundversorgung der Bevölkerung dienen, aber bisher aus Lärmschutzgründen, der Lage in Fußgängerzonen mit festgelegten Lieferzeitfenstern o.ä. nur zu bestimmten Zeiten beliefert werden durften, länger beliefert werden.

 

Berufskraftfahrer: Qualifikationen können verlängert werden

Das Bayerische Innenministerium hat am 18.03.2020 bekanntgegeben, dass Fahrerlaubnisse und Berufskraftfahrerqualifikationen um ein Jahr verlängert werden, wenn das Unternehmen seine Notlage nachweisen kann.

  • Berufskraftfahrerqualifizierungsrecht
    Die Schlüsselzahl 95 wird für ein weiteres Jahr zuerkannt, auch wenn die erforderlichen Weiterbildungsbescheinigungen nicht (alle) vorgelegt werden können. Bei nachgewiesener Notlage des Unternehmens kann dies auch ohne Nachweis der Grundqualifikation erfolgen.
  • Fahrerlaubnisrecht
    Die Fahrerlaubnisse der Klassen C und D (mit Unterklassen) werden – bei rechtzeitiger Beantragung der Verlängerung bei der Fahrerlaubnisbehörde vor Ablauf der Befristung – um ein Jahr verlängert, auch wenn die notwendigen ärztlichen Bescheinigungen nach Anlage 5 und 6 FeV nicht vorgelegt werden können. Vorbehaltlich des Verlaufs der Corona-Pandemie erfolgt dann, bei Vorlage aller Nachweise, wieder eine Verlängerung um fünf Jahre.
  • Voraussetzung
    Der Antragsteller muss i. d. R. im Rahmen der Verlängerung seiner Fahrerlaubnis glaubhaft erklären, dass die anstehende Weiterbildung bzw. die ärztliche Untersuchung nur deshalb nicht erfolgt ist/sind, weil in zumutbarer Entfernung keine Kurse/Untersuchungen (mehr) angeboten werden.

Wir empfehlen, sich zeitnah um eine Verlängerung der Gültigkeit der Ziffer "95" im Führerschein zu kümmern, um auch außerhalb Deutschlands ohne Beanstandung fahren zu können.

Wie im Regelfall erfolgt die Verlängerung durch die zuständige Fahrerlaubnisbehörde. Die Behörden sind angehalten, Verlängerungen für Berufskraftfahrer prioritär zu behandeln. Am besten sollte zunächst per Telefon bzw. E-Mail mit der Fahrerlaubnisbehörde Kontakt aufgenommen werden, um eine schnelle Abwicklung zu erreichen

 

Berufskraftfahrer: Lenkzeiten können beim Transport bestimmter Güter verlängert werden

Das Bundesverkehrsministerium hat beschlossen, die Vorschriften für Lenk- und Ruhezeiten für Fahrer im Werk- und Güterverkehr zu lockern. Ziel ist, die Versorgung der Bevölkerung flächendeckend zu sichern. Die Regelung nach Artikel 6 Absatz 1 EG VO 561/2006 gilt vorerst bis zum 17.04.2020:

Fahrer/innen im Werk- und Güterkraftverkehr, die

  •   Waren des täglichen Bedarfs,
  •   Güter zur medizinischen Versorgung oder
  •   Treibstoffe befördern,

dürfen die tägliche Ruhezeit höchstens fünf mal pro Woche auf 10 Stunden erhöhen. Die Vorschriften nach Artikel 6 Absätze 2 und 3 bleiben davon unberührt.

Ein Fahrer darf zwei aufeinanderfolgende wöchentliche reduzierte Ruhezeiten einlegen, sofern der Fahrer in vier jeweils aufeinanderfolgenden Wochen mindestens vier wöchentliche Ruhezeiten einlegt von denen mindestens zwei regelmäßige wöchentliche Ruhezeiten sein müssen. Wurden zwei reduzierte wöchentliche Ruhezeiten nacheinander eingelegt, ist die nächste Ruhezeit - als Ausgleich für die zwei reduzierten wöchentlichen Ruhezeiten - vor der darauffolgenden wöchentlichen Ruhezeit einzulegen. (Abweichung von Artikel 8 Absatz 6 EG VO 561/2006)

Die Ausnahme darf nur in Anspruch genommen werden, wenn die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. Vor Fahrtantritt ist zu prüfen, ob der Fahrer in der Lage ist die Fahrt durchzuführen.

 

Gefahrgut: Verlängerung der Geltungsdauer von Erlaubnissen für Gefahrgutbeauftragte und Gefahrgutfahrer

Durch die multilaterale Sondervereinbarung M 324 behalten Erlaubnisse für Gefahrgutbeauftrage und Gefahrgutfahrer länger ihre Gültigkeit, auch wenn die hierfür notwendige Schulung/Prüfung nicht durchgeführt wurde. Für alle Erlaubnisse, die zwischen dem 01.03.2020 und dem 01.11.2020 enden würden, gilt nunmehr eine Verlängerung bis zum 30.11.2020. Somit können die Lieferketten trotz der Corona-Pandemie leichter aufrecht erhalten werden. Weitere Infos siehe unter Fachkundeprüfung Gefahrgut.

 

Tag der Logistik am 16.4. in Zeiten von Corona

Der jährliche Tag der Logistik der Bundesvereinigung Logistik findet trotz Corona statt! Diesmal am 16.04.2020 aber nur virtuell. Es gebe vielfältige Wege, den Tag für die Imagebildung des Wirtschaftsbereichs zu nutzen, so die Veranstalterin. Unternehmen, die mit Blick auf das Corona-Risiko keine Veranstaltung durchführen, können an diesem Tag ihre Pressearbeit intensivieren, mit Aktionen auf ihren Webseiten auf die Logistik aufmerksam machen oder in den sozialen Medien aktiv sein. Denkbar sind z. B. Live-Streams, Webinare, Online-Vorlesungen, virtuelle Messen, Stories, Videos oder Podcasts. Auch so werden die Themen des Wirtschaftsbereichs Logistik gemeinsam der Öffentlichkeit präsentiert. Nähere Infos und Anmeldung zum virtuellen Tag der Logistik unter www.tag-der-logistik.de.

 
 
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