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Corona-Virus und Arbeitsschutz

Corona-Virus und Arbeitsschutz

Das Corona-Virus stellt Arbeitgeber vor immensen Herausforderungen. Welche arbeitsrechtlichen Besonderheiten und welche Fürsorgepflichten gelten nun gegenüber Arbeitnehmern? Wie geht man im beruflichen Alltag mit Mitarbeitern um, die Kinder betreuen müssen, in Risikogebieten waren oder unter Quarantäne gestellt werden? Wie kann man im Unternehmen mit der Corona-Pandemie umgehen?

 

Corona-Arbeitsschutzverordnung, -Arbeitsschutzstandard und -Arbeitsschutzregel

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) sieht unter anderem Regelungen zum Home-Office vor. Die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung tritt am 24. November 2021 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 19. März 2022 außer Kraft.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine Übersicht mit den wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema "Betrieblicher Infektionsschutz" (§ 28 b Infektionsschutzgesetz sowie zur SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung) veröffentlicht.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und -Arbeitsschutzregel

Das BMAS hat im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard Informationen zusammengestellt, wie Unternehmen die Gesundheit ihrer Mitarbeiter während Corona schützen können. Mitte August 2020 hat das BMAS eine neue SARS-Cov-2-Arbeits­schutzregel  veröffentlicht, die den Arbeitsschutzstandard konkretisiert und offene Fragen beantwortet.

Der Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) hat die Arbeitsschutzstandards des BMAS durch praktische Umsetzungs-Hinweise konkretisiert. Ebenso hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) zum SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard eine Übersicht der Konkretisierungen, geordnet nach Branchen (www.dguv.de) veröffentlicht.

3G / 3G-Plus / 2G für Beschäftigte

Die neue bundesweite Regelung zu 3G am Arbeitsplatz findet sich in der Neufassung von § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG). Dieses ist am 24. November 2021 in Kraft getreten und gilt zunächst bis 19. März 2022, und zwar unabhängig vom Stand der bayerischen Corona-Ampel. Kernpunkte sind:

  • 3G gilt in allen Betrieben, unabhängig von der Anzahl der Beschäftigten. Es sind also jetzt auch kleine Betriebe mit weniger als 10 Arbeitnehmern erfasst.
  • 3G am Arbeitsplatz gilt auch im Handel.
  • Der "G-Nachweis" ist für das Betreten von Arbeitsstätten erforderlich. Eine Beschränkung auf geschlossene Räume enthält das Gesetz nicht.
  • Erfasst sind nach dem Wortlaut alle Arbeitsstätten, „in denen physische Kontakte von Arbeitgebern und Beschäftigten untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können“.
  • Die Nachweise sind an jedem Arbeitstag erforderlich. Nicht-Geimpfte oder Nicht-Genesene müssen arbeitstäglich einen Test vorlegen. In der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung waren nur zwei Tests pro Woche vorgesehen.
  • Mögliche Tests sind: Selbsttests unter Aufsicht, Schnelltests durch geschultes Personal oder PCR-Tests.
  • Der Arbeitgeber ist weiterhin verpflichtet, seinen Arbeitnehmern zwei Tests pro Woche anzubieten. Für die darüber hinausgehenden Tests muss aber grundsätzlich der Arbeitnehmer selber sorgen.
  • Der Arbeitgeber ist verpflichtet, 3G-Nachweise bei Zutritt zur Arbeitsstätte zu kontrollieren. Es ist zulässig, zu diesem Zweck den G-Status des Arbeitnehmers (Geimpft bzw. Genesen) zu erfassen und zu speichern.
  • Die "Pflicht zum Homeoffice" gilt wieder: Künftig muss der Arbeitgeber den Beschäftigten die Arbeit in der eigenen Wohnung gestatten, wenn keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen. Und Beschäftigte müssen das Angebot annehmen, wenn es ihrerseits keine zwingenden Gründe dagegen gibt.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine Übersicht mit den wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema "Betrieblicher Infektionsschutz" (§ 28 b Infektionsschutzgesetz sowie zur SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung) veröffentlicht.

Die IHK München und Oberbayern bietet einen umfangreichen IHK Ratgeber zu aktuell geltenden Corona-Regeln in Bayern an: https://www.ihk-muenchen.de/de/Service/Recht-und-Steuern/Arbeitsrecht/Bestehende-Arbeitsverh%c3%a4ltnisse-K%c3%bcndigung-und-Sozialversicherung/Corona-Virus-Dienstreisen-Arbeitsausfall-Arbeitsschutz/ 

Das Bayerische Gesundheitsministerium hat einen Leitfaden für Betriebe zur Handhabung der 3G-Regelung veröffentlicht (Stand 12. November 2021).

Die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie ständig aktualisierte Antworten auf die meisten Fragen zu den Corona-Maßnahmen in Bayern finden Sie unter https://www.innenministerium.bayern.de/miniwebs/coronavirus/faq/index.php.

Weitere Corona-Regelungen für Geschäfte und Betriebe

Corona-Warn-App

Die Corona-Warn-App der Bundesregierung steht als Angebot des Robert-Koch-Instituts seit dem 16. Juni 2020 zum Download zur Verfügung. Was die Warn-App für Arbeitgeber und Unternehmer bedeutet, haben wir auf einer eigenen Seite zusammengefasst:

Häufige Fragen zum Arbeitsschutz

 

Corona-Tests in Betrieben & Testbescheinigungen

Bei Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests) kann im Rahmen einer betrieblichen Testung ein Testnachweis ausgestellt werden, wenn die Testung durch Personal beaufsichtigt wird, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt.

Beschäftigte dürfen sich nicht selbst testen, um sich dann eine betriebliche Testbescheinigung ausstellen. Hierfür ist eine zweite qualifizierte Aufsichtsperson nötig. Auch dürfen keine betrieblichen Testbescheinigungen für Familienmitglieder erstellt werden. Es muss ein Arbeitsverhältnis vorliegen.

Bei Antigen-Tests zur patientennahen Anwendung durch Dritte (POC-Antigentest / Schnelltest), die nur durch medizinisch geschultes Personal durchgeführt werden können, sollte darauf geachtet werden, dass die notwendige Schulung auch eine praktische Übung zur Durchführung beinhaltet.
In den FAQs zur Arbeitsschutzverordnung finden Sie unter Punkt 3.8 Ausführungen zu den Anforderungen der Personen, welche die Tests bei den Mitarbeitern durchführen: https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html;jsessionid=F1D537431D555866C329A3A59F15E79F.delivery1-replication#doc89168596-e024-487b-980f-e8d076006499bodyText5

Ein Muster für die Testnachweise finden Sie hier: https://www.ihk-nuernberg.de/de/media/PDF/corona-virus/muster-fuer-testnachweis.pdf

Gemäß § 2 Nummer 7 Buchstabe a der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - (SchAusnahmV) kann ein erforderlicher Testnachweis auch dadurch erbracht werden, dass die Testung vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist. Dieser Testnachweis gilt nur an dem Ort, an dem die Testung vorgenommen wurde, ein generell 24h gültiges Testzertifikat darf nicht ausgestellt werden.
Es ist also bei Durchführung eines Selbsttests vor Ort unter Aufsicht des der Schutzmaßnahme Unterworfenen i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV nicht möglich, einen Testnachweis auszustellen, der dann innerhalb von 24 Stunden ab Vornahme der Testung auch für andere testgebundene Angebote genutzt werden kann. Ein in diesem Zusammenhang ausgestellter Testnachweis kann vielmehr lediglich für die konkrete Einrichtung Verwendung finden, in der auch der Selbsttest unter Aufsicht statt fand.

Anbieter, die einer Schutzmaßnahme unterworfen sind, sind grundsätzlich nicht verpflichtet, auch die Möglichkeit eines Selbsttests unter Aufsicht vor Ort i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV anzubieten. Soweit sie diese Möglichkeit jedoch anbieten, ist darüber auch ein entsprechender Testnachweis auszustellen, da nur ein solcher auch zum Besuch der Einrichtung berechtigt. Auch gewährleistet dies entsprechende Kontrollmöglichkeiten, da andernfalls der entsprechende Betreiber immer behaupten könnte, sämtliche Gäste hätten sich einem Selbsttest unter Aufsicht vor Ort unterzogen. Die ausstellende Stelle sowie die Art der Testung (hier Selbsttest unter Aufsicht vor Ort i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV) sind auf dem Testnachweis kenntlich zu machen, um zu gewährleisten, dass nur Testnachweise i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. b und c SchAusnahmV auch in anderen Einrichtungen zur Anwendung kommen.

Arbeitgeber dürfen im Rahmen der Testung ihrer Belegschaft unter der Einhaltung der entsprechenden Vorgaben weiterhin Testnachweise ausstellen, die 24 Stunden auch in anderen Einrichtungen zur Anwendung kommen können. Ob diese betrieblichen Testnachweise akzeptiert werden, entscheidet jedoch jede Einrichtung individuell.

 

Alle Mitarbeiter im Betrieb sind geimpft. Kann dadurch auf eine Maskenpflicht verzichtet werden?

Ob im Betrieb auf eine Maskenpflicht verzichtet werden kann, muss anhand der Gefährdungsbeurteilung selbst individuell bestimmt werden.

Grundlage bilden

In oben genannten Regelwerken wir nicht zwischen Geimpften, Genesenen oder Getesteten unterschieden. Allerdings kann die Gefährdungsbeurteilung ergeben, dass Lockerungen im Betrieb möglich sind, da das Infektionsrisiko bzw. Erkrankungsrisiko bei Geimpften reduziert ist. Wenn organisatorische und technische Schutzmaßnahmen ausreichen, kann somit auf das Tragen einer Maske verzichtet werden. § 2 der Corona-ArbSchV besagt hierzu folgendes:

§ 2 Gefährdungsbeurteilung und betriebliches Hygienekonzept

(1) Der Arbeitgeber hat gemäß den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes die Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu überprüfen und zu aktualisieren. Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen. Bei der Festlegung und der Umsetzung der Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes kann der Arbeitgeber einen ihm bekannten Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten berücksichtigen. Die festzulegenden Maßnahmen sind auch in den Pausenbereichen und während der Pausenzeiten umzusetzen. Zur weiteren Orientierung über geeignete Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 können insbesondere die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger herangezogen werden.

(2) Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass ein Schutz der Beschäftigten durch technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht ausreichend ist und das Tragen medizinischer Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) oder der in der Anlage bezeichneten Atemschutzmasken durch die Beschäftigten erforderlich ist, sind diese vom Arbeitgeber bereitzustellen. Die Beschäftigten haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Masken oder mindestens gleichwertige Masken zu tragen.

(3) Das betriebliche Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen.

 

Coronavirus – Gefährdungsbeurteilung und Betriebsanweisung

Durch das Coronavirus ergibt sich unter Umständen auch Anpassungsbedarf bei der Erstellung und Aktualisierung von Gefährdungsbeurteilungen und Betriebsanweisungen.

  • Was ist eine Gefährdungsbeurteilung?
    Die Gefährdungsbeurteilung ist das zentrale Element im betrieblichen Arbeitsschutz. Sie beschreibt den Prozess der systematischen Ermittlung und Bewertung aller relevanten Gefährdungen, denen die Beschäftigten im Zuge ihrer beruflichen Tätigkeit ausgesetzt sind. Hinzu kommt die Ableitung und Umsetzung aller zum Schutz der Sicherheit und der Gesundheit erforderlichen Maßnahmen, die anschließend hinsichtlich ihrer Wirksamkeit überprüft werden müssen. Das Ziel besteht darin, Gefährdungen bei der Arbeit frühzeitig zu erkennen und diesen präventiv, das heißt noch bevor gesundheitliche Beeinträchtigungen oder Unfälle auftreten, entgegenzuwirken.
  • Wer muss eine Gefährdungsbeurteilung durchführen?
    Nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (DGUV Vorschrift 1) sind alle Arbeitgeber – unabhängig von der Anzahl der Beschäftigen – dazu verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen.

Unterstützung bei der Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung finden Sie auf der Seite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA).

  • Was ist eine Betriebsanweisung?
    Betriebsanweisungen (BA) sind in Deutschland Pflicht. Sie sind ein Dokument, welches auf Gefahren hinweisen und Schutzmaßnahmen aufzeigen soll. Der folgende Inhalt für die Betriebsanweisungen wird z. B. von den Berufsgenossenschaften vorgeschlagen:
    1. Anwendungsbereich
    2. Gefahren für Mensch und Umwelt
    3. Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln
    4. Verhalten bei Störungen
    5. Verhalten bei Unfällen, Erste Hilfe
    6. Sachgerechte Entsorgung / Instandhaltung (bei Maschinen / technischen Anlagen)
    7. Folgen der Nichtbeachtung

    Bei der Erstellung von Betriebsanweisungen sind neben in einschlägigen Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften geforderten Verhaltensanweisungen auch sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Regeln sowie die speziellen Angaben des Herstellers in den Betriebsanleitungen und Sicherheitsdatenblättern zu berücksichtigen.

Betriebe sollten ihre Mitarbeiter in Bezug auf Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz unterweisen und ihnen die nötigen Informationen zu persönlichen Hygiene- und Verhaltensregeln in der Corona-Krise geben. Wir haben gemeinsam mit der ProfessioMed GmbH und unter beratender Mitwirkung des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg eine Präsentation entworfen, die zur Schulung der Mitarbeiter genutzt werden kann:

 

Keine Chance für das Virus – betriebliche Pandemieplanung

Das Covid-19-Virus kann ganze Unternehmen lahmlegen. Zugleich können sich Betriebe aber auch auf den Notfall vorbereiten und wappnen. Das Handbuch "Betriebliche Pandemieplanung" des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gibt dazu praktische Hinweise. Die wichtigsten Checklisten auf einen Blick:

Empfehlungen für die Phasen vor der Pandemie

Betriebliche und personelle Planung

  • Stäbe bilden
  • Kernfunktionen des Betriebs festlegen, Schlüsselpersonal bestimmen
  • Absprache mit Geschäftskunden und Lieferanten treffen
  • Unternehmensbereiche, deren Funktion vorübergehend eingestellt werden kann, festlegen
  • Personalversorgung und -betreuung planen
  • Versorgung und Schutz des Unternehmens sichern
  • Kontakt zu Einrichtungen außerhalb des Betriebs aufbauen
  • Vorsorge für Mitarbeiter im Ausland treffen

Beschaffung von Medizin- und Hygiene-Materialien

  • Bedarf an Hilfsmitteln ermitteln
  • Atemschutzmasken beschaffen
  • Handschuhe beschaffen
  • Weitere persönliche Schutzausrüstung beschaffen
  • Reinigungs- und Desinfektionsmittel beschaffen
  • Weitere Hilfsmittel beschaffen
  • Arzneimittel beschaffen

Informationspolitik

  • Innerbetriebliches Kommunikationsnetz entwickeln
  • Informationen an Mitarbeiter weitergeben
  • Mitarbeiter in hygienischem Verhalten unterweisen und dazu anhalten

Vorbereitende medizinische Planung

  • Aufgaben, Umfang und Qualifikation des medizinischen Personals planen
  • Medizinisches Personal gewinnen und verpflichten
  • Kompetenzen zuweisen
  • Medizinisches Personal schulen und fortbilden
  • Besondere Arbeitsabläufe in der Pandemieplanung festlegen
  • Besondere Schutzmaßnahmen für das medizinische Personal festlegen

Empfehlungen für die Phasen während der Pandemie

Aufrechterhaltung Minimalbetrieb

  • Betrieblichen Pandemieplan aktivieren
  • Produktion anpassen
  • Kommunikation anpassen
  • Soziale Kommunikation verringern
  • Informationstechnologie sichern
  • Werkschutz aktivieren

Organisatorische Maßnahmen für das Personal

  • Personalbedarf an Pandemiesituation anpassen
  • Versorgung und Betreuung des aktiven Personals sicherstellen
  • Verhaltensregeln im täglichen Umgang einhalten
  • Mitarbeiter kontinuierlich informieren

Externe Informationen

  • Informationen von Fachbehörden über die Pandemie-Entwicklung einholen
  • Netzwerk mit anderen Betrieben nutzen
  • Informationen über behördliche Entscheidungen einholen
  • Informationen mit Behörden austauschen

Medizinische Maßnahmen

  • Betrieblichen Gesundheitsdienst (BGD) aktivieren
  • Betriebszugang steuern
  • Mit Erkrankung von Beschäftigten am Arbeitsplatz umgehen
  • Hilfsmittel ausgeben
  • Medikamente ausgeben
  • Beschäftigten medizinische Informationen anbieten
  • Andere medizinische Notfälle in der Pandemiephase berücksichtigen

Maßnahmen für Angehörige und Auslandsmitarbeiter

  • Kontakt mit Angehörigen und Familie suchen
  • Angehörige im Krankheitsfall von Mitarbeitern unterstützen
  • Mitarbeiter im Krankheitsfall von Angehörigen unterstützen
  • Mitarbeiter und Angehörige im Ausland unterstützen

Empfehlungen für die Phase nach der Pandemie

Rückkehr zur Normalität

  • Rückkehr zur Normalität mitteilen
  • Kooperation mit vorübergehenden Partnern lösen
  • Betriebsfunktionen in Normalzustand bringen
  • Mitarbeiter über betriebliche Bewältigung der Pandemie informieren
  • Pandemiefolgen für den Betrieb auswerten
  • Mängel des Pandemieplans analysieren und beseitigen
 

Was gilt bei Verdachtsfällen?

Laut dem Leitfaden zum betrieblichen Arbeitsschutz sind betriebliche Regelungen zur raschen Aufklärung von Verdachtsfällen auf eine Covid-19-Erkrankung zu treffen. Insbesondere Fieber, Husten und Atemnot können Anzeichen für eine Infektion mit dem Coronavirus sein. Hierzu ist im Betrieb eine möglichst kontaktlose Fiebermessung vorzusehen.

Beschäftigte mit entsprechenden Symptomen sind aufzufordern, das Betriebsgelände umgehend zu verlassen bzw. zuhause zu bleiben. Bis eine ärztliche Abklärung des Verdachts erfolgt ist, ist von Arbeitsunfähigkeit des Beschäftigten auszugehen. Die betroffenen Personen sollten sich umgehend zunächst telefonisch zur Abklärung an einen behandelnden Arzt oder das Gesundheitsamt wenden. Der Arbeitgeber sollte im betrieblichen Pandemieplan Regelungen treffen, um bei bestätigten Infektionen diejenigen Personen (Beschäftigte und wo möglich Kunden) zu ermitteln und zu informieren, bei denen durch Kontakt mit der infizierten Person ebenfalls ein Infektionsrisiko besteht.

 

Was ist, wenn Beschäftigte infiziert sind?

Infizierte Personen werden voraussichtlich in Quarantäne geschickt.

Wie sieht die häusliche Quarantäne aus?

  • Der Mitarbeiter bekommt einen Bescheid von der Behörde, die ihn in Quarantäne schickt. Das Verlassen des Hauses oder der Besuch wird voraussichtlich nicht erlaubt sein.
  • Das Gesundheitsamt kann anordnen, dass täglich Temperatur gemessen wird usw. Weitere Untersuchungen wie das Abnehmen von Abstrichen sind ebenfalls möglich.
  • Unter Umständen muss der Infizierte eine Art Tagebuch über sein Befinden führen und dem Gesundheitsamt zur Verfügung stellen.

Allgemeine hygienische Regeln

  • Halten Sie möglichst wenig Kontakt zu anderen Personen.
  • Infizierte sollten entweder zeitlich versetzt oder in anderen Räumen als andere Personen essen.
  • Es gilt die allgemeine Husten-Etikette: Abstand beim Husten und Niesen halten, wegdrehen und entweder in die Armbeuge oder in ein Taschentuch niesen.
  • Regelmäßig und gründlich die Hände mit Seife waschen. Augen, Nase und Mund möglichst nicht berühren.
 

Was gilt für den Arbeitsweg mit öffentlichen Verkehrsmitteln?

Grundsätzlich liegt die Verantwortung für das rechtzeitige Erreichen des Arbeitsplatzes beim Arbeitnehmer. Da es insbesondere zu den Stoßzeiten zu vollen Zügen und Bussen kommen kann, sollte Arbeitnehmern, wenn möglich, die Möglichkeit gegeben werden, außerhalb der Stoßzeiten zur Arbeit zu fahren.

In allen öffentlichen Verkehrsmitteln in Bayern  gilt eine Maskenpflicht. Alle Fahrgäste werden gebeten, an den Haltestellen und in den Fahrzeugen einen möglichst großen Sicherheitsabstand zu halten. Die Nichtbeachtung dieser Pflicht gilt als Ordnungswidrigkeit und kann mit einem Bußgeld geahndet werden.

Weitere Informationen zur aktuellen Situation im VGN finden Sie unter www.vgn.de/corona

 

Was gilt für den Arbeitsweg mit Fahrgemeinschaften?

Da die Personen auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln Kontakten ausgesetzt sind, ist die Mitnahme dann möglich, wenn die Kollegen ohnehin tagsüber eng zusammenarbeiten. Allerdings gilt auch hier, die Kontakte zu anderen Menschen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Wer also alleine zur Arbeit kommen kann, sollte das auch tun.

 
 
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