Telefon: +49 911 1335-1335
Corona-Virus und Arbeitsschutz

Corona-Virus und Arbeitsschutz

Das Corona-Virus stellt Arbeitgeber vor immensen Herausforderungen. Welche arbeitsrechtlichen Besonderheiten und welche Fürsorgepflichten gelten nun gegenüber Arbeitnehmern? Wie geht man im beruflichen Alltag mit Mitarbeitern um, die Kinder betreuen müssen, in Risikogebieten waren oder unter Quarantäne gestellt werden? Wie kann man im Unternehmen mit der Corona-Pandemie umgehen?

Corona-Arbeitsschutzverordnung, -Arbeitsschutzstandard und -Arbeitsschutzregel

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)

Der Bund hat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung überarbeitet. Die Änderungen gelten seit 20. März 2022 und zunächst bis einschließlich 25. Mai 2022.

Da zeitgleich auch die bisherigen arbeitsplatzspezifischen Regelungen aus dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) gestrichen wurden, bedeutet dies auch das Ende der "3G-Regelung" am Arbeitsplatz (mit Ausnahme von Betrieben etwa im Pflege- oder Gesundheitsbereich), der Pflicht zum Anbieten von mindestens 2 Corona-Tests pro Woche, sowie der Home-Office-Pflicht.

Die Basisschutzmaßnahmen (AHA+L-Regel, Kontaktreduzierung, Homeoffice) werden künftig nicht mehr unmittelbar in der Corona-Arbeitsschutzverordnung vorgeschrieben. Sie sollen künftig durch die Betriebe als Ergebnis der individuellen Gefährdungsbeurteilung in ihren betrieblichen Hygienekonzepten festgelegt. Dabei sind sowohl das örtliche Infektionsgeschehen sowie die tätigkeitsspezifischen Infektionsgefahren (z. B. räumliche Begebenheiten) zu berücksichtigen. Auch der Impf- oder Genesenenstatus der Beschäftigten darf berücksichtig werden.

Die Arbeitgeber haben im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung insbesondere zu prüfen, ob und welche der nachstehend aufgeführten Maßnahmen erforderlich sind, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten:

  1. Wöchentliches Testangebot für alle in Präsenz Beschäftigten.
  2. Verminderung betrieblicher Personenkontakte, z. B. durch Reduzierung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen oder durch das Angebot von Homeoffice.
  3. Bereitstellung medizinischer Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) oder Atemschutzmasken.

Die beschlossenen Maßnahmen müssen im betrieblichen Hygienekonzept festgeschrieben und den Beschäftigten zugänglich gemacht werden. 

Die Arbeitgeber müssen zudem weiterhin über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und die Impf-Möglichkeiten informieren und letztere während der Arbeitszeit ermöglichen.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine Übersicht mit den wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema "Betrieblicher Infektionsschutz" (§ 28 b Infektionsschutzgesetz sowie zur SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung) veröffentlicht.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und -Arbeitsschutzregel

Das BMAS hat im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard Informationen zusammengestellt, wie Unternehmen die Gesundheit ihrer Mitarbeiter während Corona schützen können. Mitte August 2020 hat das BMAS eine neue SARS-Cov-2-Arbeits­schutzregel  veröffentlicht, die den Arbeitsschutzstandard konkretisiert und offene Fragen beantwortet.

Der Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) hat die Arbeitsschutzstandards des BMAS durch praktische Umsetzungs-Hinweise konkretisiert. Ebenso hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) zum SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard eine Übersicht der Konkretisierungen, geordnet nach Branchen (www.dguv.de) veröffentlicht.

Häufige Fragen zum Arbeitsschutz

 

Corona-Tests in Betrieben & Testbescheinigungen

Bei Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests) kann im Rahmen einer betrieblichen Testung ein Testnachweis ausgestellt werden, wenn die Testung durch Personal beaufsichtigt wird, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt.

Beschäftigte dürfen sich nicht selbst testen, um sich dann eine betriebliche Testbescheinigung ausstellen. Hierfür ist eine zweite qualifizierte Aufsichtsperson nötig. Auch dürfen keine betrieblichen Testbescheinigungen für Familienmitglieder erstellt werden. Es muss ein Arbeitsverhältnis vorliegen.

Bei Antigen-Tests zur patientennahen Anwendung durch Dritte (POC-Antigentest / Schnelltest), die nur durch medizinisch geschultes Personal durchgeführt werden können, sollte darauf geachtet werden, dass die notwendige Schulung auch eine praktische Übung zur Durchführung beinhaltet.
In den FAQs zur Arbeitsschutzverordnung finden Sie unter Punkt 3.8 Ausführungen zu den Anforderungen der Personen, welche die Tests bei den Mitarbeitern durchführen: https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html;jsessionid=F1D537431D555866C329A3A59F15E79F.delivery1-replication#doc89168596-e024-487b-980f-e8d076006499bodyText5

Ein Muster für die Testnachweise finden Sie hier: https://www.ihk-nuernberg.de/de/media/PDF/corona-virus/muster-fuer-testnachweis.pdf

Gemäß § 2 Nummer 7 Buchstabe a der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - (SchAusnahmV) kann ein erforderlicher Testnachweis auch dadurch erbracht werden, dass die Testung vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist. Dieser Testnachweis gilt nur an dem Ort, an dem die Testung vorgenommen wurde, ein generell 24h gültiges Testzertifikat darf nicht ausgestellt werden.
Es ist also bei Durchführung eines Selbsttests vor Ort unter Aufsicht des der Schutzmaßnahme Unterworfenen i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV nicht möglich, einen Testnachweis auszustellen, der dann innerhalb von 24 Stunden ab Vornahme der Testung auch für andere testgebundene Angebote genutzt werden kann. Ein in diesem Zusammenhang ausgestellter Testnachweis kann vielmehr lediglich für die konkrete Einrichtung Verwendung finden, in der auch der Selbsttest unter Aufsicht statt fand.

Anbieter, die einer Schutzmaßnahme unterworfen sind, sind grundsätzlich nicht verpflichtet, auch die Möglichkeit eines Selbsttests unter Aufsicht vor Ort i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV anzubieten. Soweit sie diese Möglichkeit jedoch anbieten, ist darüber auch ein entsprechender Testnachweis auszustellen, da nur ein solcher auch zum Besuch der Einrichtung berechtigt. Auch gewährleistet dies entsprechende Kontrollmöglichkeiten, da andernfalls der entsprechende Betreiber immer behaupten könnte, sämtliche Gäste hätten sich einem Selbsttest unter Aufsicht vor Ort unterzogen. Die ausstellende Stelle sowie die Art der Testung (hier Selbsttest unter Aufsicht vor Ort i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. a SchAusnahmV) sind auf dem Testnachweis kenntlich zu machen, um zu gewährleisten, dass nur Testnachweise i.S.v. § 2 Nr. 7 Buchst. b und c SchAusnahmV auch in anderen Einrichtungen zur Anwendung kommen.

Arbeitgeber dürfen im Rahmen der Testung ihrer Belegschaft unter der Einhaltung der entsprechenden Vorgaben weiterhin Testnachweise ausstellen, die 24 Stunden auch in anderen Einrichtungen zur Anwendung kommen können. Ob diese betrieblichen Testnachweise akzeptiert werden, entscheidet jedoch jede Einrichtung individuell.

 

Coronavirus – Gefährdungsbeurteilung, betriebliches Hygienekonzept und Betriebsanweisung

Durch das Coronavirus ergibt sich unter Umständen auch Anpassungsbedarf bei der Erstellung und Aktualisierung von Gefährdungsbeurteilungen und Betriebsanweisungen.

  • Was ist eine Gefährdungsbeurteilung?
    Die Gefährdungsbeurteilung ist das zentrale Element im betrieblichen Arbeitsschutz. Sie beschreibt den Prozess der systematischen Ermittlung und Bewertung aller relevanten Gefährdungen, denen die Beschäftigten im Zuge ihrer beruflichen Tätigkeit ausgesetzt sind. Hinzu kommt die Ableitung und Umsetzung aller zum Schutz der Sicherheit und der Gesundheit erforderlichen Maßnahmen, die anschließend hinsichtlich ihrer Wirksamkeit überprüft werden müssen. Das Ziel besteht darin, Gefährdungen bei der Arbeit frühzeitig zu erkennen und diesen präventiv, das heißt noch bevor gesundheitliche Beeinträchtigungen oder Unfälle auftreten, entgegenzuwirken.
  • Wer muss eine Gefährdungsbeurteilung durchführen?
    Nach den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (DGUV Vorschrift 1) sind alle Arbeitgeber – unabhängig von der Anzahl der Beschäftigen – dazu verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen.
  • Was kann und soll in einer Gefährdungsbeurteilung bezüglich des Corona-Virus berücksichtig werden?
    Bei der Gefährdungsbeurteilung durch das Corona-Virus sollen Betriebe zusätzlich zu den betriebsinternen Gefahren am Arbeitsplatz auch das regionale Infektionsgeschehen berücksichtigen. Bei der Festlegung und der Umsetzung der Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes kann der Arbeitgeber auch den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten berücksichtigen.

Unterstützung bei der Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung finden Sie auf der Seite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA).

  • Was ist eine Betriebsanweisung?
    Betriebsanweisungen (BA) sind in Deutschland Pflicht. Sie sind ein Dokument, welches auf Gefahren hinweisen und Schutzmaßnahmen aufzeigen soll. Der folgende Inhalt für die Betriebsanweisungen wird z. B. von den Berufsgenossenschaften vorgeschlagen:
    1. Anwendungsbereich
    2. Gefahren für Mensch und Umwelt
    3. Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln
    4. Verhalten bei Störungen
    5. Verhalten bei Unfällen, Erste Hilfe
    6. Sachgerechte Entsorgung / Instandhaltung (bei Maschinen / technischen Anlagen)
    7. Folgen der Nichtbeachtung

    Bei der Erstellung von Betriebsanweisungen sind neben in einschlägigen Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften geforderten Verhaltensanweisungen auch sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Regeln sowie die speziellen Angaben des Herstellers in den Betriebsanleitungen und Sicherheitsdatenblättern zu berücksichtigen.

Betriebe sollten ihre Mitarbeiter in Bezug auf Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz unterweisen und ihnen die nötigen Informationen zu persönlichen Hygiene- und Verhaltensregeln in der Corona-Krise geben. Wir haben gemeinsam mit der ProfessioMed GmbH und unter beratender Mitwirkung des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg eine Präsentation entworfen, die zur Schulung der Mitarbeiter genutzt werden kann:

 

Keine Chance für das Virus – betriebliche Pandemieplanung

Das Covid-19-Virus kann ganze Unternehmen lahmlegen. Zugleich können sich Betriebe aber auch auf den Notfall vorbereiten und wappnen. Das Handbuch "Betriebliche Pandemieplanung" des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gibt dazu praktische Hinweise. Die wichtigsten Checklisten auf einen Blick:

Empfehlungen für die Phasen vor der Pandemie

Betriebliche und personelle Planung

  • Stäbe bilden
  • Kernfunktionen des Betriebs festlegen, Schlüsselpersonal bestimmen
  • Absprache mit Geschäftskunden und Lieferanten treffen
  • Unternehmensbereiche, deren Funktion vorübergehend eingestellt werden kann, festlegen
  • Personalversorgung und -betreuung planen
  • Versorgung und Schutz des Unternehmens sichern
  • Kontakt zu Einrichtungen außerhalb des Betriebs aufbauen
  • Vorsorge für Mitarbeiter im Ausland treffen

Beschaffung von Medizin- und Hygiene-Materialien

  • Bedarf an Hilfsmitteln ermitteln
  • Atemschutzmasken beschaffen
  • Handschuhe beschaffen
  • Weitere persönliche Schutzausrüstung beschaffen
  • Reinigungs- und Desinfektionsmittel beschaffen
  • Weitere Hilfsmittel beschaffen
  • Arzneimittel beschaffen

Informationspolitik

  • Innerbetriebliches Kommunikationsnetz entwickeln
  • Informationen an Mitarbeiter weitergeben
  • Mitarbeiter in hygienischem Verhalten unterweisen und dazu anhalten

Vorbereitende medizinische Planung

  • Aufgaben, Umfang und Qualifikation des medizinischen Personals planen
  • Medizinisches Personal gewinnen und verpflichten
  • Kompetenzen zuweisen
  • Medizinisches Personal schulen und fortbilden
  • Besondere Arbeitsabläufe in der Pandemieplanung festlegen
  • Besondere Schutzmaßnahmen für das medizinische Personal festlegen

Empfehlungen für die Phasen während der Pandemie

Aufrechterhaltung Minimalbetrieb

  • Betrieblichen Pandemieplan aktivieren
  • Produktion anpassen
  • Kommunikation anpassen
  • Soziale Kommunikation verringern
  • Informationstechnologie sichern
  • Werkschutz aktivieren

Organisatorische Maßnahmen für das Personal

  • Personalbedarf an Pandemiesituation anpassen
  • Versorgung und Betreuung des aktiven Personals sicherstellen
  • Verhaltensregeln im täglichen Umgang einhalten
  • Mitarbeiter kontinuierlich informieren

Externe Informationen

  • Informationen von Fachbehörden über die Pandemie-Entwicklung einholen
  • Netzwerk mit anderen Betrieben nutzen
  • Informationen über behördliche Entscheidungen einholen
  • Informationen mit Behörden austauschen

Medizinische Maßnahmen

  • Betrieblichen Gesundheitsdienst (BGD) aktivieren
  • Betriebszugang steuern
  • Mit Erkrankung von Beschäftigten am Arbeitsplatz umgehen
  • Hilfsmittel ausgeben
  • Medikamente ausgeben
  • Beschäftigten medizinische Informationen anbieten
  • Andere medizinische Notfälle in der Pandemiephase berücksichtigen

Maßnahmen für Angehörige und Auslandsmitarbeiter

  • Kontakt mit Angehörigen und Familie suchen
  • Angehörige im Krankheitsfall von Mitarbeitern unterstützen
  • Mitarbeiter im Krankheitsfall von Angehörigen unterstützen
  • Mitarbeiter und Angehörige im Ausland unterstützen

Empfehlungen für die Phase nach der Pandemie

Rückkehr zur Normalität

  • Rückkehr zur Normalität mitteilen
  • Kooperation mit vorübergehenden Partnern lösen
  • Betriebsfunktionen in Normalzustand bringen
  • Mitarbeiter über betriebliche Bewältigung der Pandemie informieren
  • Pandemiefolgen für den Betrieb auswerten
  • Mängel des Pandemieplans analysieren und beseitigen
 

Was gilt bei Verdachtsfällen?

Laut dem Leitfaden zum betrieblichen Arbeitsschutz sind betriebliche Regelungen zur raschen Aufklärung von Verdachtsfällen auf eine Covid-19-Erkrankung zu treffen. Insbesondere Fieber, Husten und Atemnot können Anzeichen für eine Infektion mit dem Coronavirus sein. Hierzu ist im Betrieb eine möglichst kontaktlose Fiebermessung vorzusehen.

Beschäftigte mit entsprechenden Symptomen sind aufzufordern, das Betriebsgelände umgehend zu verlassen bzw. zuhause zu bleiben. Bis eine ärztliche Abklärung des Verdachts erfolgt ist, ist von Arbeitsunfähigkeit des Beschäftigten auszugehen. Die betroffenen Personen sollten sich umgehend zunächst telefonisch zur Abklärung an einen behandelnden Arzt oder das Gesundheitsamt wenden. Der Arbeitgeber sollte im betrieblichen Pandemieplan Regelungen treffen, um bei bestätigten Infektionen diejenigen Personen (Beschäftigte und wo möglich Kunden) zu ermitteln und zu informieren, bei denen durch Kontakt mit der infizierten Person ebenfalls ein Infektionsrisiko besteht.

 

Was ist, wenn Beschäftigte infiziert sind oder als Kontaktpersonen in Quarantäne müssen?

Infizierte Personen müssen in Isolation, enge Kontaktpersonen können durch das Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt werden. Der Mitarbeiter bekommt dann einen Bescheid von der Behörde, die ihn in Quarantäne schickt und die genauen Daten vermerkt. Das Verlassen des Hauses und somit natürlich auch der Besuch des Arbeitsplatzes ist nicht erlaubt.

Mitarbeiter in Quarantäne können arbeiten, wenn es ihnen gut geht und sie keine Symptome haben. Dafür sollten bereits vor dem Quarantänefall für wichtige Mitarbeiter die nötigen Rahmenbedingungen im Home Office geschaffen werden.

Die Dauer der Quarantäne hängt vom Impfstatus der betroffenen Personen ab:

  • Quarantäne für Kontaktpersonen: Geboosterte, geimpfte Genesene und Personen, deren Impfung bzw. Genesung weniger als 3 Monate zurückliegt, müssen künftig nicht mehr in Quarantäne. Andere Kontaktpersonen müssen grundsätzlich 10 Tage in Quarantäne bleiben und können sich nach sieben Tagen mit PCR- oder Schnelltest freitesten (Beschäftige in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, etc. nur mit PCR-Test, Kinder und Jugendliche nach 5 Tagen mit PCR-Test bei zusätzlichen Schutzmaßnahmen).
  • Isolation für Infizierte: Grundsätzlich müssen sich Infizierte für 10 Tage in Isolation begeben. Sie können sich nach sieben Tagen mit PCR- oder Schnelltest freitesten (Beschäftige in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, etc. nur mit  PCR-Test und 48 Stunden ohne Symptome, Kinder und Jugendliche nach 7 Tagen mit PCR-Test oder Schnelltest).
  • Sollte die Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs in einem Unternehmen der kritischen Infrastruktur oder des Dienstbetriebs einer Behörde durch Quarantäne- oder Infektionsfälle gefährdet werden, kann bei engen Kontaktpersonen und bei positiv getesteten Personen von der Anordnung der Quarantäne oder Isolation abgewichen werden. Voraussetzung ist, dass andere Mitarbeiter zuverlässig geschützt werden und die Entscheidung mit der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde, ggf. nach Rücksprache mit dem betriebsärztlichen Dienst und der Betriebs- oder Behördenleitung getroffen wird.
 

Was gilt für den Arbeitsweg mit öffentlichen Verkehrsmitteln?

Grundsätzlich liegt die Verantwortung für das rechtzeitige Erreichen des Arbeitsplatzes beim Arbeitnehmer. Da es insbesondere zu den Stoßzeiten zu vollen Zügen und Bussen kommen kann, sollte Arbeitnehmern, wenn möglich, die Möglichkeit gegeben werden, außerhalb der Stoßzeiten zur Arbeit zu fahren.

In allen öffentlichen Verkehrsmitteln in Bayern  gilt eine Maskenpflicht. Alle Fahrgäste werden gebeten, an den Haltestellen und in den Fahrzeugen einen möglichst großen Sicherheitsabstand zu halten. Die Nichtbeachtung dieser Pflicht gilt als Ordnungswidrigkeit und kann mit einem Bußgeld geahndet werden.

Weitere Informationen zur aktuellen Situation im VGN finden Sie unter www.vgn.de/corona

 

Was gilt für den Arbeitsweg mit Fahrgemeinschaften?

Da die Personen auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln Kontakten ausgesetzt sind, ist die Mitnahme dann möglich, wenn die Kollegen ohnehin tagsüber eng zusammenarbeiten. Allerdings gilt auch hier, die Kontakte zu anderen Menschen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Wer also alleine zur Arbeit kommen kann, sollte das auch tun.

 
 
Device Index

Alle Ansprechpartner/innen auf einen Blick