Markenrecht

Angesichts des ständig steigenden Markenbewusstseins der Verbraucher gewinnt die Marke, früher Warenzeichen genannt, einen immer höheren Stellenwert als Mar-ketinginstrument. Sie steht für die Qualität und das Image eines Produktes und hilft dem Kunden bei der Wiedererkennung. Das Markenrecht und insbesondere die Ein-tragung einer Marke tragen dazu bei, diese Vorteile zu sichern und die Marke gegen Missbrauch zu schützen.

• Was ist als Marke schutzfähig?
• Was sind absolute Schutzhindernisse (§ 8 Markengesetz)?
• Was bedeutet Priorität?
• Wie enststeht Markenschutz (§ 4 Markengesetz)?
• Wie und wo kann eine Marke angemeldet werden?
• Wer kann eine Marke anmelden (Antragsberechtigung)?
• Kosten der Anmeldung
• Was wird bei der Anmeldung vom DPMA geprüft?
• Markenrecherche - Wann muss sie durchgeführt werden?
• Dauer des Anmeldeverfahrens
• Widerspruchsverfahren
• Kann nach Ablauf der Widerspruchsfrist noch gegen eine eingetragene Marke vorgegangen werden?
• Schutzdauer und ihre Verlängerung (§ 47 Markengesetz)
• Was umfasst der Schutzbereich der Marke?
• Was bedeutet Benutzungszwang?
• Was bedeutet Verwechslungsgefahr?
• Welche Ansprüche hat der Markeninhaber bei Rechtsverletzungen?
• Markenübertragung und Lizenz
• Was bedeutet Erschöpfung des Markenrechts?

Diese Publikation können Sie sich als PDF-Datei herunterladen.
Zum Betrachten der Datei benötigen Sie einen PDF-Reader. Einen aktuellen Reader können Sie beispielsweise hier herunterladen.