Die Wirtschaft hat lange für eine praktikable Gestaltung der so genannten „Reach“-Verordnung gekämpft, mit der die europäische Chemikalienpolitik neu geregelt wird.
Die Wirtschaft hat lange für eine praktikable Gestaltung der so genannten „Reach“-Verordnung gekämpft, mit der die europäische Chemikalienpolitik neu geregelt wird.
Rund 5 000 Änderungsanträge zur Vereinfachung wurden eingebracht. Auch die deutschen IHKs hatten sich an „ihre“ Europaabgeordneten mit der Forderung nach einer praktikablen Lösung gewandt.
Das EU-Parlament hat nun folgende Eckpunkte beschlossen:
Die Kompromissvorschläge greifen etliche Forderungen der Wirtschaft auf: Insbesondere die Einführung einer Vorregistrierungsphase und die Ausrichtung des Registrierungsumfangs am Stoffrisiko, nicht nur an der produzierten Menge. Zudem werden „Verwendungs- und Expositionskategorien“ eingeführt, die neben einem verbesserten Know-how-Schutz wesentliche Kosten- und Zeitersparnisse ermöglichen. Die Kommission hatte zunächst einzelfallbezogene Untersuchungen vorgesehen, in denen sämtliche Verwendungszwecke im gesamten Lebenszyklus einer Chemikalie detailliert beschrieben werden müssten. Korrekturen sind aus Sicht der Wirtschaft aber noch bei der zeitlichen Beschränkung der Stoffzulassung sowie beim Substitutionsgebot von gefährlichen Stoffen nötig.
Nach der Abstimmung im EU-Parlament ist nun ein gemeinsamer Standpunkt im EU-Ministerrat notwendig. Deutschland hat jedoch einen Aufschub der für Ende November 2005 geplanten Abstimmung im EU-Wettbewerbsrat durchgesetzt. Hierdurch soll der neuen Bundesregierung Zeit gegeben werden, um sich mit „Reach“ zu befassen. Ob die Verhandlungen noch wie vorgesehen dieses Jahr zum Abschluss gebracht werden können, ist daher fraglich. Sollten die Standpunkte von EU-Parlament und EU-Ministerrat übereinstimmen, könnte die Verordnung bereits 2006 endgültig angenommen werden.
IHK-Merkblatt
Die IHK hat ein Merkblatt mit dem Titel „Was kann ich schon jetzt zur Vorbereitung auf Reach tun?“ herausgegeben, das kostenlos angefordert werden kann.