Scout durch die Welt der Schutzrechte

Seit über 125 Jahren existiert die Einrichtung in Nürnberg mit Außenstelle in Hof. In dieser Zeit entwickelte sie sich vom „Technischen Auskunftsbüro“ zum modernen Patentzentrum.

Patente und Gebrauchsmuster bieten die Möglichkeit, Innovationen gegen Nachahmung zu schützen. Sie bieten dem Inhaber die alleinigen Verwertungsrechte an der Erfindung und ein zeitlich begrenztes Monopolrecht. Er kann z.B. Lizenzen erteilen oder verweigern. Die Produktion und den Vertrieb im geographischen Schutzbereich kann er unterbinden und gegen Patentverletzer juristisch vorgehen. Für die Gewährung dieses Rechtes muss er eine Gegenleistung erbringen: Seine Patentanmeldung wird spätestens nach 18 Monaten, bei Gebrauchsmustern in der Regel nach drei Monaten, veröffentlicht und ist somit für jedermann einsehbar. Der Inhaber würde das meistens lieber vermeiden, weil dadurch seine Mitbewerber sehr frühzeitig Kenntnis über künftige Innovationen erhalten. Die Veröffentlichungspflicht ist jedoch ein wichtiger Baustein des Patentgesetzes, weil dadurch die technische Weiterentwicklung gefördert wird.

Öffentliches Patentzentrum in der LGA
Im LGA Patentzentrum kann sich jedermann zum Thema Patente und andere Schutzrechte informieren. Eine Patentrecherche ist das Fundament jeder Patentanmeldung, denn die weltweite Neuheit ist die Grundvoraussetzung für die Erteilung eines Patentes. Laut Statistik des Deutschen Patent- und Markenamtes(DPMA) werden noch immer 75 Prozent aller im Prüfungsverfahren zurückgewiesenen Patentanmeldungen wegen fehlender Neuheit abgelehnt – dabei fallen für den Antragsteller erhebliche Kosten an. Auch bei Marken und Geschmacksmustern kann es ohne vorherige Recherche zu kostspieligen gerichtlichen Auseinandersetzungen kommen. Denn Marken und Geschmacksmuster werden vom Patentamt nicht hinsichtlich Neuheit überprüft. Mit einer guten Recherche im Vorfeld spart man sich deshalb viel Arbeit, Kosten und Ärger.

Bei der Recherche im LGA-Patentzentrum werden die Nutzer von erfahrenen Mitarbeitern professionell unterstützt. Dadurch gelangen sie zu einem vollständigen und umfassenden Ergebnis, das als Grundlage einer Schutzrechtsanmeldung geeignet ist. Diese Unterstützung ist für jeden erschwinglich: Eine Tageskarte ist bereits für 10 Euro erhältlich. Übrigens können Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster - selbstverständlich mit sofortigem Schutz - persönlich bei der LGA eingereicht werden.

Reichspatente: Quelle vieler Innovationen
Neben dem Patent mit der Nummer 1 sind im Archiv des Patentzentrums noch ca. 14 Mio. weitere Dokumente vorhanden. Um sie leichter recherchieren zu können, sind die Schriften nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) abgelegt. Nach diesem System werden seit ca. 1970 weltweit Patente in technische Sachgebiete eingeteilt. Vor 1970 haben die jeweiligen Patentbehörden mit nationalen Klassifikationen gearbeitet. Gerade in der Zeit vor 1945 wurden viele Grundlageninnovationen getätigt. Häufig konnte man damals diese Ideen nicht vernünftig umsetzen, da Werkstoffe und Steuerungsmöglichkeiten begrenzt waren. Mit der modernen Technik von heute sind viele Schwierigkeiten überwindbar geworden. In der LGA sind diese Reichspatente alle im Original vorhanden und warten darauf, von einem Ingenieur von heute wieder entdeckt zu werden.

Der virtuelle Support – die interaktive Rechercheunterstützung
Der Umgang mit Internet-Suchmaschinen ist heutzutage kein Problem mehr. Die gewünschte Information wird kinderleicht über die Eingabe von Stichwörtern gefunden, freie Patent-Datenbanken finden sich unter http://depatisnet.dpma.de/ und www.espacenet.com. Diese Vorgehensweise ist bei der Patentrecherche jedoch nicht geeignet und die Internet-Angebote sind mittlerweile unüberschaubar. Wie also findet man die besagte „Nadel im Heuhaufen“? Patente kann man am besten mit Hilfe von Patentklassifikationen recherchieren. Dazu benötigt man Kenntnisse und Erfahrungen im Umgang mit diesen Klassifikationssystemen. Das erforderliche Know-how bekommt man bei der interaktiven Rechercheunterstützung (http://www.virtuelles-supportzentrum. de). Bei diesem System werden während der Patentrecherche im Internet die Bildschirme von Kunden und Berater synchronisiert. Parallel dazu sind beide über Telefon verbunden. Somit kann der Kunde gemeinsam mit dem Berater eine Recherchestrategie erarbeiten und die Ergebnisse anschließend selbst auswerten. Das geschieht ganz bequem vom heimischen Computer aus. Damit wird viel Zeit gespart, Recherchefehler vermieden und ein vollständiges und fehlerfreies Ergebnis erreicht.

Depatis-Direktanbindung
Im Deutschen Patent- und Markenamt München wurde ein Recherchesystem (Depatis) speziell für die Prüfer entwickelt, um eine professionelle Recherche zu ermöglichen. Das Patentzentrum der LGA hat, als einzige öffentliche Einrichtung in Deutschland einen Direktanschluss an dieses Recherchesystem des DPMA. Zwar gibt es für die Öffentlichkeit über Internet einen kostenlosen Zugang auf die Daten, jedoch ist hier die Funktionalität und Recherchegeschwindigkeit erheblich eingeschränkt. In der LGA ist es dagegen möglich, genauso zu recherchieren wie der Patentprüfer in München.

„Insti-KMU-Patentaktion“
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie fördert seit 1995 das Projekt Innovationsstimulierung (Insti). Das Förderprogramm hat zum Ziel, ein erfinder- und innovationsfreundliches Klima in Deutschland zu schaffen und die Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen in marktfähige Produkte zu verbessern. Die LGA ist offizielles Mitglied im deutschlandweiten Insti-Netzwerk.

Besonders interessant ist hierbei die so genannte KMU-Patentaktion, die sich an „Patent-Neulinge“ wendet, die bisher noch kein Patent angemeldet haben oder deren Beantragung bereits fünf Jahre zurückliegt. Die Kosten der ersten Patentanmeldung werden bezuschusst. Finanziell gefördert werden unter anderem: Recherchen zur Feststellung der Patentierbarkeit, Kosten-Nutzen-Analysen zur Bewertung der Erfindung, Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt mit patentanwaltlicher Unterstützung.

Monetäre Patentbewertung
Der Wert von heutigen Technologieunternehmen besteht häufig zu mehr als 70 Prozent aus immateriellen Vermögensgütern, also z.B. Patente und andere Schutzrechte. Um den Wert eines Unternehmens demnach richtig beurteilen zu können, ist die Bewertung der Schutzrechte unerlässlich. Gerade auch im Bezug auf das Bankenrating – Stichwort Basel 2 – ist es vorteilhaft, den Wert seiner Schutzrechte beziffern zu können, um günstige Kreditkonditionen zu erhalten. Im Frühjahr 2004 ist deshalb ein neues Bewertungsverfahren von einem der größten Wirtschaftsprüfinstitute Europas testiert worden. Mit diesem Verfahren lassen sich größere Patentportfolios schnell und kostengünstig bewerten. Zur Bewertung werden nur öffentlich zugängliche Informationen von Patenten herangezogen, dadurch ist es auch möglich, die Patente des Wettbewerbs zu bewerten und mit den eigenen zu vergleichen. Die LGA bietet zusammen mit der IP Bewertungs AG aus Hamburg Patentbewertungen nach diesem Verfahren an.

Auftragsrecherchen und Schutzrechtsüberwachungen
Wer die Patentrecherche nicht selbst durchführen möchte, kann sich an die Recherchespezialisten der LGA wenden. Daneben bietet das Patent- und Normenzentrum auch noch Patent- und Markenüberwachungen speziell auf die Kundenbedürfnisse zugeschnitten an.

Lehrgang Patentrechercheur/-in
Die Mitarbeiter des Patent- und Normenzentrums der LGA verfügen über langjährige Recherchepraxis, dieses Wissen vermitteln sie in einem Lehrgang. Daraus entstand – deutschlandweit einmalig – die Ausbildung zum „Patentrechercheur/in LGA“. In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt und mehreren Datenbankanbietern fand dieser Lehrgang 2005 erstmals statt. Er bietet in vier Modulen à drei bzw. vier Tage eine Komplettausbildung zum Patentrechercheur/in und kann bei Bedarf mit einer Prüfung abgeschlossen werden.

Arbeitskreis Patente
Der von der LGA ins Leben gerufene Arbeitskreis Patente hat sich als Erfahrungsplattform etabliert. Ziel ist es, die Patentsachbearbeiter aus den Unternehmen über aktuelle Entwicklungen im Patentbereich zu informieren sowie den gegenseitigen Erfahrungsaustausch und die Kommunikation zu fördern. Die Organisation (Veranstaltungsort, Referenten, etc.) übernimmt das Team vom LGA Patentzentrum.