Energie | Umwelt | Rohstoffe aktuell

Die Studie konzentriert sich auf technologische Aspekte wie Elektromobilität, Elektrifizierung des Antriebsstrangs, Leichtbauweise, Verbrauchsoptimierung durch Elektronik sowie Informations- und Kommunikationstechnik.

Teilnehmen können alle Unternehmensvertreter und Forscher, die sich mit dem Thema Energieeffizienz im Straßenverkehr beschäftigen. Sie erhalten durch ihre Teilnahme kostenfreien Zugang zu den Ergebnissen. Die Umfrage, die in Kooperation mit der Puls Marktforschung GmbH in Schwaig durchgeführt wird, besteht aus einem kurzen Online-Fragebogen sowie einem zehnminütigen Telefoninterview. Die Studie soll als Basis für eine regionale Marktübersicht dienen, den Wissensaustausch in der Region voranbringen und in die Gründung eines IHK-Innovations- und Anwenderclubs münden.

Weitere Informationen und Teilnahme unter www.ihk-nuernberg.de/blogs/emobility oder per E-Mail an eMobility@nuernberg.ihk.de.

Ein internationales Energieforschungszentrum der Spitzenklasse soll in den kommenden Jahren auf dem ehemaligen AEG-Gelände in der Nürnberger Weststadt wachsen. Im „Energie Campus Nürnberg“ (EnCN) bündeln die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), die Georg-Simon-Ohm-Hochschule Nürnberg, die Fraunhofer Institute für Integrierte Schaltungen IIS, für Integrierte Systeme und Bauelemen-tetechnologie IISB sowie für Bauphysik IBP und das Bayerische Zentrum für Angewandte Energieforschung (ZAE Bayern) ihre vielfältigen Kompetenzen in diesem zukunftsträchtigen Forschungsfeld. Am 4. März 2013 wurde das Gebäude des Energie Campus Nürnberg im Nürnberger Westen auf dem ehemaligen AEG Gelände feierlich eröffnet.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.encn.de

Leistungselektronik bezeichnet das Teilgebiet der Elektrotechnik, das elektrische Energie mit Hilfe elektronischer Bauelemente umformt. Typische Anwendungen sind Strom- oder Frequenzumrichter. Die Komponenten der Leistungselektronik befinden sich in elektrischen Antrieben oder in Windkraft- und Photovoltaik-Anlagen.

Bereits zur Jahrtausendwende waren sich Stadt und IHK Nürnberg einig: Mit den spezifischen Kompetenzen auf dem Gebiet der Leistungselektronik verfügt die Region über eine technologische Alleinstellung, aus der mehr zu entwickeln war. Nach zahlreichen Initiativen, die Branchen- und Wissenschafts-Akteure zu identifizieren, gelang es mit Hilfe von Fördermitteln aus der Hightech-Offensive Bayern im Jahr 2003 ein international agierendes Netzwerk aus der Taufe zu heben und die Geschäftsstelle in Nürnberg anzusiedeln. Die Gründung des European Center for Power Electronics e.V. fand in den Räumen der Nürnberger IHK statt. Damals wie heute wird das ECPE vom Clustersprecher Professor Dr. Leo Lorenz geleitet. Er und auch der heutige Netzwerkmanager Thomas Harder sprachen bei der 10-jährigen Geburtstagsfeier der Nürnberger IHK ihren Dank aus für die stetige und zuverlässige Begleitung, insbesondere in der Startphase.

Die IHK wirkt ferner im Beirat des Bayerischen Clusters Leistungselektronik mit, der beim ECPE seit 2006 organisatorisch angesiedelt ist. Das Thema Leistungselektronik ist als Querschnitts-Disziplin für die wirtschaftliche Entwicklung der Metropolregion Nürnberg von hoher Bedeutung. Dies waren gewichtige Gründe für die IHK, die Leistungselektronik auch im Entwicklungsleitbild der Metropolregion zu verankern.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.ecpe.org.

Die Veranstaltung fand im Fraunhofer Institut für Integrierte Schaltungen (IIS) in Erlangen statt, an dem Sensor und Bildsysteme einen Schwerpunkt bilden.

Rund 14 Vorträge sowie ein paar Impressionen des Forums finden Sie hier: http://www.automation-valley.de/display/AUTVALNEU/17.Kooperationsforum

Der bayerische Ministerrat hat die Verleihung des Titels „Technische Hochschule“ an vier bayerische Hochschulen für angewandte Wissenschaften beschlossen. Diesen Titel dürfen zum Wintersemester 2013/14 die Hochschulen in Ingolstadt, Nürnberg  und Deggendorf sowie die Hochschulen Regensburg / Amberg-Weiden führen. Die wichtigsten Auswahlkriterien im Wettbewerb waren das Fächerspektrum, die  Leistungsfähigkeit in den technischen Fächern, die internationale Bedeutung, die Kooperation mit der Wissenschaft und der Wirtschaft sowie das Entwicklungskonzept  für die Technische Hochschule.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.bayern.de

Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Martin Zeil freut sich darüber, dass heute die Vereinbarungen über den Weiterbetriebs der Gaskraftwerke Irsching 4 und 5 zwischen dem Stromnetzbetreiber TenneT und den Kraftwerksbetreibern unterzeichnet werden. „Diese Einigung ist ein wichtiger Erfolg für die sichere Stromversorgung der Bürger und Betriebe in Bayern und darüber hinaus. Ich habe von Anfang an gesagt, dass Irsching weiter betrieben werden muss“, betont Zeil und ergänzt: „Ich danke den beteiligten Unternehmen und der Bundesnetzagentur für die konstruktiven Verhandlungen. Bundeswirtschaftsminister Rösler und Ministerpräsident Seehofer danke ich für die entschiedene politische Unterstützung. Hier zeigt sich: Nur wenn alle an einem Strang ziehen, können die schwierigen Herausforderungen der Energiewende bewältigt werden.“

Nähere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung.

Ein wesentliches Standbein des Instituts ist das Centrum für Energieeinsparung, das sich vor allem mit integrierten, dezentralen Energiewandlungs- und Energiespeichersystemen befasst. Gerade dieses Thema gewinnt im Zuge der Energiewende an Bedeutung. Zum einen wird der Anteil von fluktuierenden, erneuerbaren Energien stetig zunehmen. Zum anderen muss den Verbrauchern die Energie sicher und flexibel zur Verfügung gestellt werden. Eine Herausforderung, die leistungsfähige Energiespeicher erfordert.

Am 3. Mai 2013 übergab Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil dem Fraunhofer Centrum für Energiespeicherung einen Förderbescheid in Höhe von 12,6 Mio. Euro. Damit wird die fach- und technologieübergreifende Forschungsarbeit an chemischen und thermischen Energiespeichern weiter ausgebaut und eine Säule der bayerischen und deutschen Innovationslandschaft deutlich gestärkt.

Die Deutsche Rohstoffagentur (DERA) hat im Jahr 2012 parallel zu den DERA-IHK-Rohstoffdialogen ein weiteres Veranstaltungsformat entwickelt, die DERA-Industrieworkshops zur Verfügbarkeit einzelner Rohstoffe für den Industriestandort Deutschland.

Dabei geht es darum, Unternehmen zielgerichtet zu potenziellen Preis- und Lieferrisiken zu beraten und Ausweichstrategien zu diskutieren.

Die Workshops werden durch die DERA mit jeweils einer umfangreichen Studie zu dem jeweiligen Rohstoff vorbereitet, die die Angebots- und Nachfragesituation weltweit und in Deutschland darstellt und dem gegenseitigen Austausch dient. In den Workshops werden die Ergebnisse der jeweiligen Studie vorgestellt, die Sie als Teilnehmer/in im Anschluss daran auch erhalten.

Angeboten wurde bereits ein Workshop zu Zirkon und im Sommer 2013 folgen Antimon und Wolfram.

Der DERA-Industrieworkshop zu dem Thema "Antimon" findet am 06. Juni 2013 statt.

Weitere Informationen und den Anmeldebogen erhalten Sie telefonisch oder per Email sowie unter www.deutsche-rohstoffagentur.de.

Auch in diesem Jahr sollen fünf herausragende Praxisbeispiele eines optimierten Einsatzes von Rohstoff und Material mit dem Deutschen Rohstoffeffizienz-Preis ausgezeichnet werden. Besonders innovative Lösungen im Produktionsverfahren, im Produktdesign und bei Dienstleistungen haben in diesem Wettbewerb ausgezeichnete Chancen. Gleiches gilt für neue anwendungsorientierte Forschungsergebnisse.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat auf der Hannover Messe den Startschuss zum Wettbewerb "Deutscher Rohstoffeffizienz-Preis 2013" gegeben.

Bundesminister Rösler: "Ein effizienter Umgang mit Ressourcen stärkt die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Die Kosten für Rohstoffe und Materialien machen im verarbeitenden Gewerbe über 40 Prozent der Gesamtkosten aus. Innovative Lösungen im Unternehmen, die die Rohstoff- und Materialeffizienz steigern, lohnen sich daher zweifach: ökonomisch und ökologisch."

Nach einer im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie durchgeführten Studie gehen die Unternehmen davon aus, dass sie durch den effizienten Einsatz von Material und Rohstoffen durchschnittlich sieben Prozent der dafür aufgewendeten Kosten einsparen könnten.

Einsendeschluss für Bewerbungen ist der 24. September 2013.

Die Preisvergabe erfolgt am 28. November 2013 im BMWi.

Weitere Informationen zu den Teilnahmebedingungen finden Sie unter www.Deutscher-Rohstoffeffizienz-Preis.de.

Für eine vollständige Befreiung von den Netzentgelten sieht das Gericht keine ausreichende gesetzliche Grundlage. Auch aus Gleichheitsgründen lehnen die Richter die Befreiung ab. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Gegen den Beschluss können die Parteien noch Rechtsmittel beim BGH einlegen.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat bereits angekündigt, die Regelung zu überarbeiten. Es will aber daran festhalten, dass ein Beitrag zur Netzstabilität auch künftig belohnt werden soll. Die Netzentgeltreduzierungen wurden auch nicht in Frage gestellt. Die deutsche Handlungsnotwendigkeit rührt auch daher, dass die EU-Kommission ein Beihilfeverfahren gegen Deutschland eröffnet hat.

Mit dem Award werden Unternehmen ausgezeichnet, die vorbildliche Maßnahmen zur Energieverbrauchssenkun im eigenen Betrieb umgesetzt haben. Der Wettbewerb ist mit insgesamt 30 000 Euro dotiert.

Unternehmen aus Industrie und Gewerbe können sich noch bis zum 30. Juni 2013 bewerben.

Weitere Informationen zum Award finden Sie im Internet unter http://www.energyefficiencyaward.de.

Das Bundesministerium für Finanzen hat den Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuerdurchführungsverordnung vorgelegt. Die Änderungen sind durch das Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes vom 5. Dezember 2012 notwendig geworden, das u. a. den sogenannten Spitzenausgleich neu regelt.

Mit dem Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes sowie zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes vom 5. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2436) sind im Energiesteuergesetz und im Stromsteuergesetz wesentliche Steuervergünstigungen, so unter anderem der sogenannte Spitzenausgleich, neu geregelt worden. Die Energiesteuer- und die Stromsteuer-Durchführungsverordnung sollen deshalb hinsichtlich der Begrifflichkeiten, Nachweisanforderungen und Verfahrensbestimmungen insbesondere zu folgenden Punkten einer Revision unterzogen werden:

1. Vorschriften zur Beantragung der Steuerentlastungen nach § 55 Energiesteuergesetz und § 10 Stromsteuergesetz („Spitzenausgleich“)
2. Bestimmungen zur Beantragung und Nachweisführung für die Steuerentlastungen für KWK- Anlagen entsprechend den gewandelten Vorgaben der neu gefassten §§ 53 bis 53b des Energiesteuergesetzes.

Der Verordnungsentwurf des BMF ist innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt. Die fachlichen Regelungen zu den Nachweisen für ein Energiemanagementsystem, Umweltmanagementsystem oder – im Falle von kleinen und mittleren Unternehmen – für ein alternatives System zur Verbesserung der Energieeffizienz sind Gegenstand einer Verordnung des BMWi, deren Entwurf noch nicht vorliegt.

Nach den derzeitigen Planungen soll die Verordnung noch im Frühjahr dieses Jahres in Kraft treten.

Somit gibt es nur noch wenig Chance, dass dem weiteren Anstieg der Strompreise kurzfristig etwas entgegengesetzt wird. Sämtliche Vorhaben zur Reform des EEG und des Strommarktdesigns werden sich damit voraussichtlich auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschieben.

Dabei ist der Handlungsbedarf schon jetzt dringend: Aufgrund der niedrigen Börsenstrompreise ist von einer Unterdeckung des EEG- Kontos von bis zu 1,75 Mrd. Euro für das Jahr 2013 auszugehen. Ohne Gegensteuern könnte sich nach Schätzungen des Bundesumweltminis- teriums daraus eine Steigerung der EEG-Umlage auf bis zu 7 Cent/kWh für 2014 ergeben. Bereits in der heutigen Höhe belastet die EEG- Umlage Unternehmen und private Verbraucher aber erheblich. Die kurzfristigen Korrekturmaßnahmen der Strompreisbremse hätten in Summe zumindest dazu führen können, dass die EEG-Umlage für 2014 nicht weiter angehoben werden muss. Der DIHK plädiert deshalb weiter dafür, zumindest die Stromsteuer für Haushalte und Unternehmen noch kurzfristig zu senken. (Fl, Gra)

Klimakommissarin Connie Hedegaard wollte sich dazu ermächtigen lassen, 900 Millionen Emissionszertifikate zurückzuhalten, um so den zuletzt stark gefallenen CO2-Preis in die Höhe zu treiben. Am 16. April kam es schließlich zum „Showdown“ im Plenum – und die Abgeordneten haben dem sogenannten Backloading eine Absage erteilt. Mit nur knapper Mehrheit (334 zu 315 Stimmen) wurde der Kommissionsvorschlag abgelehnt.

Aus Sicht der IHK-Organisation hat das EU-Parlament richtig entschie- den. DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben erklärte: "Niedrige Zertifikatspreise sind kein Indiz für ein Versagen des Emissionshandels, sondern eine Folge der noch lange nicht überwundenen Schwäche der europäischen Wirtschaft." Er forderte vielmehr, die EU solle bald entscheiden, wie man die Klima- und Energiepolitik nach 2020 fortsetzen wolle. "Dann haben alle Beteiligten genügend Zeit, sich auf neue Rahmenbedingungen einzustellen, und der Emissionshandel erhält eine faire Chance als marktwirtschaftliches Instrument."

Bei politischen Eingriffen wie dem Backloading geht es um die Verlässlichkeit der EU-Klimapolitik – dessen Flaggschiff der Emissionshandel ja ist. Insofern hat das Europäische Parlament ein wichtiges Zeichen gesetzt. Allerdings hat es eine Hintertür offen gelassen. Denn das Dossier wurde zurück an den Umweltausschuss verwiesen, statt es komplett zu verwerfen. Connie Hedegaard hält weiter an ihrem Vor- schlag fest und zieht ihn nicht zurück. Nur dieser – einzig konsequente– Schritt hätte das Verfahren sofort beendet.

Der federführende EP-Umweltausschuss hat nun zwei Monate Zeit, über die nächsten Schritte zu beraten. Der Ausschuss hatte zwar gemäß des Vorschlags seines Vorsitzenden und Berichterstatters, Matthias Groote (S&D, DE), bereits im Februar für das Zurückhalten von CO2- Zertifikaten votiert. Der begleitend zuständige EP-Industrieausschuss hingegen vertritt eine deutlich andere Meinung und hatte im Januar mit 2/3-Mehrheit gegen Backloading gestimmt. Aus diesem Grund hatte MdEP Groote seinerzeit auch darauf verzichtet, unmittelbar auf Basis des Votums im Umweltausschuss in Trilogverhandlungen mit dem Rat zu treten. Auch unter den Mitgliedstaaten besteht keine Einigkeit, so dass auch die irische Ratspräsidentschaft kein Verhandlungsmandat hat. Am 23./24. April fand in Dublin ein informeller Umwelt- und Energierat statt.

Befürworter von Backloading hatten sich erhofft, dass die Umweltminister sich bei dieser Gelegenheit politisch einigen und ein entsprechendes Signal ans Parlament senden würden. Dies ist ausgeblieben, so dass der weitere Fortgang des Verfahrens völlig offen ist.

Die deutsche Bundesregierung hat derweil weiterhin keine gemeinsame Position zu Backloading. Stattdessen tragen BMU und BMWi offen ihren Dissens aus. Dass ein Minister bei den Europaabgeordneten offensiv für die CO2-Preis-Erhöhung wirbt – gegen den ausdrücklichen Willen seines Kabinettskollegen, gehört nicht zu den Sternstunden deutscher Diplomatie in Brüssel. Aus Sicht des DIHK sollten Rat und Parlament kurzfristige Eingriffe in den Emissionshandel endgültig ad acta legen und sich auf die Ausrichtung der EU-Energie- und Klimapolitik bis 2030 konzentrieren. (Gra)

Von Seiten der Wirtschaft sind neben dem DIHK auch der Zentralverband des Handwerks und weitere Verbände (BDI, BDEW, VDMA, VKU, ZVEI) Gründungsmitglieder der Plattform, die Seite der Verbraucher ist durch den vzbv vertreten. Ziel ist es, neue Ideen zur Steigerung der Energieeffi- zienz zu erarbeiten und noch bestehende Hemmnisse zu überwinden. Dabei geht es vor allem um marktwirtschaftliche Lösungen, weshalb die Auftaktveranstaltung sich der Frage "Energieeffizienz steigern über den Markt - brauchen wir neue Ansätze?" widmete.

Der DIHK betonte in der Diskussionsrunde, dass man bei Energieeffizienz vor allem auf die Eigeninitiative der Wirtschaft setzen sollte. Laut IHK-Energiewendebarometer 2012 sind mehr als drei Viertel (76 %) der Unternehmen bereits bei Energieeffizienz aktiv und wünschen sich von der Politik eher Beratung und Unterstützung (37 %) als gesetzliche Vorgaben (20 %). Um weitere Energiesparpotenziale in den Betrieben zu heben, haben DIHK und ZDH zusammen mit BMWI und BMU bereits die „Mittelstandsinitiative Energiewende“ gegründet.

Die EU-Energieeffizienz-Richtlinie muss bis Juni 2014 in deutsches Recht umgesetzt werden. Die Bundesregierung versucht aktuell, sich ressortübergreifend auf erste Eckpunkte zu einigen, die vollständige Umsetzung wird aber erst nach den Bundestagswahlen erfolgen. Dreh- und Angelpunkt der Debatte ist eine neue Quote, nach der die Mitgliedstaaten ab 2014 eine Endenergieeinsparung von 1,5% pro Jahr erreichen müssen. Dies können sie über eine Verpflichtung der Energie- unternehmen oder über alternative Maßnahmen realisieren. Der DIHK plädiert für flexible Lösungen und lehnt eine marktwidrige Versorgerverpflichtung ab, weil diese nur neue Bürokratie und weiter steigende Energiepreise zur Folge hätte. (Gra)

Da diese Verordnung und das Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronik- gerätegesetzes bezüglich des Inkrafttretens aneinander gekoppelt sind und der Bundesrat am 01.03.2013 beschlossen hat, keinen Antrag nach Art. 77 Absatz 2 GG zu stellen, ist damit das parlamentarische Verfahren zu beiden Dossiers beendet. Insofern werden voraussichtlich beide Gesetzesvorhaben in Kürze gemeinsam verkündet werden.

Mit der Verordnung wird die EU-Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-Richtlinie) umgesetzt. Die Richtlinie war bereits bis zum 02.01.2013 in nationales Recht umzusetzen.

Aus der Entschließung in dem Bundesratsbeschluss ist u. a. festzuhalten:

1. In Zif. 1 bittet der Bundesrat die Bundesregierung z. B. bei einer VO- Neufassung in der VO-Begründung klarzustellen, dass § 1 Abs. 3 ElektroStoffV einen Anwendungsvorrang der jeweils spezielleren Regelung festlegt - in diesem Falle das Batteriegesetz - und nicht der jeweils strengeren Anforderung.
2. In Zif. 2 geht der Bundesrat - und damit der Landesvollzug - davon aus, dass im Falle einer Nichtkonformität eines Elektro- oder Elektronikgerätes mit den Anforderungen für das Inverkehrbringen dieser Geräte eine Abwägung nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu berücksichtigen ist, d. h. nicht zwangsläufig eine Produktrücknahme bzw. einen Produktrückruf bereits in Verkehr befindlicher nonkonformer Produkte nach sich zieht. (AR)

Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen in der aktuellen Ausgabe des Bundesgesetzblattes finden Sie hier.

Die Veröffentlichung der beiden Verordnungspakete zur Umsetzung der IED steht noch aus. (Mo)

Zum Jahresende waren 1.212 Organisationen mit 1.834 Standorten im Register verzeichnet. Das entspricht bezogen auf die Anzahl der Organisationen einem Rückgang von etwa 4,5 Prozent gegenüber 2011. Positiv ist jedoch, dass die Zahl der Mitarbeiter in EMAS-Organisationen trotz des Rückgangs bei den Registrierungen wieder angestiegen ist.

Die wesentlichen Änderungen der letzten Revision der EMAS- Verordnung im Jahr 2009 haben sich inzwischen in der Praxis etabliert. Dazu gehören die Möglichkeit längerer Validierungszyklen für kleine Organisationen eben sowie EU-weite Sammelregistrierungen und die Einführung von standardisierten Kernindikatoren. Die erhoffte Belebung bei den Teilnehmerzahlen hat sich aber nicht eingestellt.

Neu oder wieder entdecktes Interesse an EMAS könnte in Zukunft bei Industrieunternehmen die Anforderung der Einführung eines Energiemanagementsystems nach ISO 50.001 oder eben des Umweltmanagementsystems EMAS zur Gewährung des Spitzenausgleichs nach dem Strom- bzw. Energiesteuergesetz wecken. (Fl)

Der am 28. März 2013 von den Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB) vorgestellte Szenariorahmen steht am Anfang des Prozesses zur Ermittlung des notwendigen Netzausbausbedarfs bis zum Jahr 2024 bzw. 2034. Darauf aufbauend sind bis zum 3. März 2014 der NEP und der O- NEP 2014 vorzulegen. Mit der jährlichen Erstellung eines Netzentwicklungsplans soll sichergestellt werden, dass zeitnah reagiert werden kann, wenn sich Rahmenbedingungen ändern, die den Netzausbau beeinflussen.

Den Szenariorahmen für NEP und O-NEP 2014 finden Sie unter www.netzausbau.de.  (Fl)

Während für Gesamtdeutschland ein Zubau konventioneller Kraftwerkskapazitäten ausgewiesen ist, sinken die Kapazitäten in Süddeutschland deutlich. Aktualisiert wurde auch die Liste der ins deutsche Netz einspeisenden Kraftwerke.

Für das Bundesgebiet insgesamt erwartet die BNetzA bis Ende 2015 einen Zubau von netto 5.588 MW konventioneller Kapazitäten. Dieser Wert ist seit der letzten Aktualisierung im November 2012 noch einmal angestiegen. Dem gegenüber ist ohne wesentliche Veränderung für Süddeutschland ein Rückbau von netto 1.679 MW ausgewiesen.

Die Kraftwerksliste weist mit Stand zum 27. März 2013 Kraftwerke mit einer Netto-Nennleistung von 175,25 GW aus. Dabei entfallen 75,49 GW auf erneuerbare und 99,76 GW auf konventionelle Energieträger. Zum Vergleich: Ende 2011 war eine Netto-Nennleistung von 65,06 GW bei Erneuerbaren installiert.

Innovative Lösungen, die zeigen, wie die Energiewende gelingen kann, stellt eine neue DBU-Broschüre vor. Das 50-seitige Heft „Innovationen für die Energiewende“ präsentiert insgesamt 32 beispielhafte Projekte aus den Themenfeldern „Energieeffizienz und Energiesparen“, „Erneuerbare Energien – Erzeugung und Nutzung“ sowie „Kommunikation zur Energiewende“.

Sie ist ab sofort downloadbar unter: www.dbu.de/643publikation1213.html. (Pet)

Die EU-Behörde hat mehrere Beschwerden von Verbraucherverbänden aber auch Energieunternehmen erhalten, die teilweise zugleich in Deutschland Klage eingereicht hatten. Das OLG Düsseldorf hatte die Kommission deshalb schon im vergangenen Jahr um eine beihilferechtliche Bewertung ersucht. Kürzlich hat das Gericht die Netzentgeltbefreiung für nach deutschem Recht verfassungswidrig und nichtig erklärt (s. u.). Dieser Beschluss ist noch nicht rechtskräftig, aber die Bundesregierung hat schon angekündigt, die deutsche Stromnetzentgeltverordnung und die Umlage nach Paragraf 19 zu überarbeiten.

Das formelle Prüfverfahren der EU-Kommission läuft parallel weiter und ist bereits im Beihilfenregister veröffentlicht. Die Behörde sieht die Paragraf-19-Umlage kritisch, weil die Befreiung den begünstigten Unternehmen einen selektiven Vorteil gegenüber Wettbewerbern in anderen Mitgliedstaaten zu verschaffen scheint. Zudem will die Kommission untersuchen, ob die Befreiung bereits 2011, als es die Umlage noch nicht gab, aus staatlichen Mitteln finanziert wurde. Die Bundesregierung hatte sich die Netzentgelt-Regelung nicht vorab genehmigen lassen und muss nun zur Prüfung Stellung nehmen.

Dasselbe könnte hinsichtlich der besonderen Ausgleichsregelung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) notwendig werden. Auch hier geht es um Entlastungen für stromintensive Unternehmen, gegen die bei der EU-Kommission Beschwerden eingegangen sind. Die Behörde hat hierzu aber noch kein offizielles Beihilfeprüfverfahren eingeleitet und es bleibt abzuwarten, ob und wann es dazu kommt.

Auf Grundlage eines Vorschlags von Schweden führt die ECHA eine Konsultation über die Aufnahme von Blei und Bleiverbindungen in Anhang XVII der REACH-Verordnung durch. In diesem Anhang sind diejenigen Stoffe gelistet, deren Herstellung, Inverkehrbringen und Verwendung beschränkt ist. Der Vorschlag sieht das Verbot der Verwendung von Blei und Bleiverbindungen in einer Konzentration von mehr als 0,05 Gewichtsprozent in Produkten oder einzelnen Teilen von Produkten vor, die an die allgemeine Öffentlichkeit vertrieben werden.

Hintergrund ist die Klassifizierung von Bleiverbindungen als reprotoxisch in der Kategorie 1 bzw. 2. Blei selbst ist (noch) nicht klassifiziert, soll aber neurotoxische Wirkung haben. Ziel des Vorschlags ist insbesondere der Schutz kleiner Kinder, die durch in den Mund genommene Produkte Blei oder Bleiverbindungen ausgesetzt sein können.

Die Verwendung von Blei und seinen Verbindungen ist in den letzten Jahren bereits zurückgefahren worden, bei Schmuck sogar verboten. Es gibt aber durchaus weiter viele Verwendungen - auch in Verbraucherprodukten. Beispiele sind Metalllegierungen, Farbpigmente oder als Stabilisator in Plastik und auch Metallgewichte für Vorhänge, Kleidungen und zum Angeln. Bei einer Aufnahme von Blei und Bleiverbindungen in Anhang XVII der REACH-Verordnung ist davon auszugehen, dass viele Unternehmen betroffen sind.

Die Konsultation läuft bis zum 21. September 2013. Es wird aber empfohlen, Kommentare bis zum 1. Juni 2013 einzureichen, damit diese bei den ersten Diskussionen in den Ausschüssen zur Risikobewertung und zur sozio-ökonomischen Bewertung verfügbar sind.

Weitere Information sind abrufbar über: http://echa.europa.eu/restrictions-under-consideration/-/substance/1402/search/term. Dort findet sich auch der Link zur Konsultation und der detaillierte Vorschlag zur Einschränkung der Verwendung. (Fl)

Das Nutzerhandbuch gibt Unternehmen und anderen Organisationen, die an EMAS interessiert sind, einen guten Überblick über das System. So wird das Verfahren zur Einführung und Fortführung des Umweltmanagementsystems treffend beschrieben. Darüber hinaus sind Einzelfragen, wie zum Beispiel zur Verwendung des Logos, Sonderregelungen für KMU und die Bewertung der Einhaltung von Rechtsvorschriften, in verständlicher Weise erläutert und teilweise mit Beispielen versehen.

Das EMAS-Benutzerhandbuch ist auch unter diesem Link abzurufen.

Im Rahmen einer von der Firma Huawei beauftragten Studie der Firma Infratest „Deutschland und China – Wahrnehmung und Realität“ zeigen sich interessante Differenzen in der Wahrnehmung von Chinas und Deutschlands Aktivitäten im Bereich Umweltschutz. So ist in der deutschen Öffentlichkeit und unter deutschen Entscheidungsträgern immer noch das Bild von China als Umwelt- und Klimasünder dominant. 82 Prozent der Deutschen sehen Chinas Position im internationalen Vergleich im Bereich Klimaschutz auf dem letzten Platz bzw. im unteren Drittel. Ganze 36 Prozent sagen, dass China auf dem letzten Platz rangiert. 62 % stimmen sogar der Aussage zu, dass chinesische Produkte überdurchschnittlich viele Giftstoffe enthalten.

Umgekehrt sehen 71 Prozent der Chinesen Deutschland als eine der führenden Nationen im Klimaschutz an. 73 Prozent sind davon überzeugt, dass in Deutschland bei der Produktion viel Wert auf Umweltschutz gelegt wird. Die deutsche Bevölkerung geht zu 38 % davon aus, dass sich Chinas zukünftige Entwicklung im Klimaschutz steigern wird, 20 % gehen von einer Verschlechterung aus. 50 % der Wirtschaftsentscheider Deutschlands sehen China als innovativ im Bereich erneuerbare Energien an. Obwohl die Resultate aus chinesischer Sicht unbefriedi- gend sind, lässt sich dennoch eine positive Tendenz ausmachen. Chinesische Konzerne sollen in Bereichen wie Elektromobilität, erneuerbare Energien und Umwelttechnik zu Weltmarktführern werden, so ist China aktuell bereits für die Hälfte aller weltweit neu geschaffenen Kapazitäten im Bereich erneuerbare Energien verantwortlich. Strikte Umweltziele wurden seitens der Zentralregierung vorgegeben, diese konnten in der Vergangenheit oft erreicht werden. Pilotsysteme für den Handel mit CO2-Zertifikaten (ETS) wurden etabliert, laut Angabe eines Delegationsmitglieds in Doha könnte der Handel im nächsten Fünf-Jahres-Plan ab 2016 chinaweit ausgedehnt werden. Damit wäre auf nationaler Ebene ein wichtiger Schritt erfolgt, um den Klimawandel zu bremsen. (EC)

Die Umweltwirkung von Produkten und auch Organisationen soll künftig nach einer EU-weit einheitlichen Methode gemessen und transparent gemacht werden. Dies schlägt die Europäische Kommission in einer neuen Mitteilung vom 9. April vor. Sie stellt darin ökologische und wirtschaftliche Vorteile von „grünen“ Produkten und Organisationen dar, weist aber auch auf existierende Hindernisse der Vermarktung hin. Insbesondere die Vielzahl verschiedener nationaler Messmethoden und Labels erhöhen demnach die Kosten für die Unternehmen und verunsichern die Verbraucher.

Mit dem „Umweltfußabdruck von Produkten“ („Product Environmental Footprint“ - PEF) und dem „Umweltfußabdruck von Organisationen“ („Organisation Environmental Footprint“, OEF) als neue einheitliche Messmethoden will die EU-Behörde diesen Problemen entgegenwirken. Sie empfiehlt allen Betroffenen, die von der Gemeinsamen Forschungsstelle entwickelten Fußabdrücke nunmehr auf freiwilliger Basis anzuwenden. Zugleich will sie eine dreijährige Testphase starten, in der unter Beteiligung der Interessenträger produkt- und sektorspezifische Regeln ausgearbeitet werden sollen. Dafür hat sie Webportale zu PEF und OEF eingerichtet.

Nach Ende der Testphase will die Europäische Kommission prüfen, ob und welche politischen Maßnahmen zur verstärkten Anwendung der Umweltfußabdrücke ergriffen werden könnten. (Gra)

Die EU setzt darauf, dass es ihr in dieser Zeit gelingt, ein weltweites Abkommen mit der Internationalen Zivilluftfahrt- Organisation (ICAO) auf den Weg zu bringen. Ob dies bei den ICAO- Verhandlungen im September gelingen wird, ist allerdings offen. Eine Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel wird von zahlreichen Staaten außerhalb der EU kritisch gesehen, darunter den USA, Russland und China. Luftverkehrsexperten hatten die EU bereits frühzeitig vor einem Alleingang gewarnt. Die Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel wird als Verstoß gegen das Chicagoer Abkommen gewertet. In dem Abkommen von 1944 wurde die Steuerfreiheit im internationalen Luftverkehr vereinbart.

Aus Staaten, die die Einbeziehung ablehnen, waren in den letzten Monaten bereits Überlegungen zu möglichen Retorsionsmaßnahmen wie dem Entzug von Überflugrechten für Fluggesellschaften aus EU-Staaten laut geworden. Die EU hatte ihren Alleingang damit begründet, dass die CO2-Emissionen des Luftverkehrs seit Jahren zunehmen. Der Anteil des Luftverkehrs an den weltweiten energiebedingten CO2- Emissionen beträgt derzeit 2,2 Prozent. (Thi)

CCS ist weiterhin notwendig für eine kosteneffiziente Bekämpfung des Klimawandels. Bisher gibt es aber dazu keine Projekte in der EU auf- grund der hohen Kosten, mangels langfristiger Perspektive und der hohen öffentlichen Widerstände. Dies geht aus einer neuen Mitteilung der EU-Kommission über die Zukunft der CO2-Abscheidung und- Speicherung (Carbon Capture and Storage“ – CCS) in Europa.

Daraus ist u. a. festzuhalten:

1. Angesichts des steigenden Energiebedarfs auch nach fossilen Brennstoffen ist eine breite Einführung der CCS-Technologie zur Eindämmung des CO2-Austoßes erforderlich, auch als kosteneffiziente Maßnahme gegen den Klimawandel.
2. In der KOM-Mitteilung werden der gegenwärtige Stand der CCS- Entwicklung und die Faktoren aufgezeigt, weshalb sich CCS nicht wie ursprünglich erhofft in der EU durchsetzen konnte. Gleichzeitig werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie diese Technologie in Europa gefördert sowie ihre langfristige Wirtschaftlichkeit sichergestellt werden kann.
3. 3. Weltweit gibt es zurzeit 20 CCS-Demonstrationsprojekte in kleinem Maßstab, davon 2 in Norwegen, aber keines in der EU. Überwiegend sind dies Industrieanwendungen. Bisher wird diese Technologie nicht in größerem Maßstab zur Bekämpfung des Klimawandels eingesetzt.
4. Die schwieriger als erwartete Umsetzung der vorgesehenen CCS- Demonstrationsprojekte in Europa ist vor allem auf das Fehlen einer längerfristigen wirtschaftlichen Perspektive, die zurzeit noch hohen Kosten der CCS-Technologie und die starken öffentlichen Widerstände zurückzuführen.
5. CCS-Kraftwerke sind zurzeit etwa 60 – 100 % teurer als ähnliche konventionelle Kraftwerke. Kostensenkungen sind u. a. durch mehr Forschung und Entwicklung sowie Skalenerträge zu erwarten. Die CCS- Betriebskosten liegen derzeit zwischen 30 und 100 Euro pro gespeicherter Tonne CO2 plus Transport- und Speicherkosten.
6. Das deutsche „Gesetz zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid„ ist zwar im August 2012 in Kraft getreten. Bisher sind aber von Unternehmen in Deutschland, wohl vor allem aufgrund der öffentlichen Widerstände, keine konkreten Projekte geplant. (AR)

Umweltkompetenz PROFILE - Innovationen hautnah erleben
Stadtwerke Rödental - Kläranlage, Rödengrund 4, 96472 Rödental
Informationsveranstaltung am 04.06.2013

98. Sitzung IHK-AnwenderClub Umwelt - Arbeitskreis "Betrieblicher Umweltschutz"
IHK Nürnberg für Mittelfranken, Marktvorstehersaal, Eingang Winklerstr. 22, 90403 Nürnberg
Veranstaltung am 05.06.2013

Kostenoptimierung bei Umlagen und Steuern
IHK Nürnberg für Mittelfranken, Feuerbachsaal, Eingang Winklerstr. 22, 90403 Nürnberg
Informationsveranstaltung am 12.06.2013

IHK-AnwenderClub Sekundärrohstoffwirschaft
IHK Nürnberg für Mittelfranken, Marktvorstehersaal, Eingang Winklerstr. 22, 90403 Nürnberg
Veranstaltung am 13.06.2013

IHK-Fachforum "Energiemanagementsysteme"
IHK Nürnberg für Mittelfranken, Feuerbachsaal, Eingang Winklerstr. 22, 90403 Nürnberg
Veranstaltung am 26.06.2013

IHK-Fachforum Photovoltaik
IHK Nürnberg für Mittelfranken, Feuerbachsaal, Eingang Winklerstr. 22, 90403 Nürnberg
Veranstaltung am 15.07.2013

Verleihung des Mittelfränkischen Website Awards 2013
IHK Akademie Mittelfranken, Walter-Braun-Str. 15, 90425 Nürnberg
Veranstaltung am 16.07.2013

50. Sitzung des IHK-AnwenderClubs Datenschutz und Informationssicherheit
Staedtler Mars GmbH & Co. KG, Moosäckerstraße 3, 90427 Nürnberg
Veranstaltung am 18.07.2013