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Infos zur Wiederaufnahme des Betriebs

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Am 11. März hat die Weltgesundheitsorganisation WHO aufgrund des Ausbruch des Corona-Virus eine Pandemie ausgerufen. Bayern hatte angesichts dieser Corona-Krise als erstes Bundesland eine Ausgangsbeschränkung verhängt. Die meisten Handels-, Dienstleistungs-, Gastronomie-, Hotel- und Freizeitbetriebe mussten aufgrund dieser Beschränkungen ihre Geschäftstätigkeiten für mehrere Wochen einstellen.

Seit Anfang Mai wurden die Beschränkungen schrittweise wieder gelockert und nach und nach durften viele Unternehmen wieder öffnen. Auf dieser Seite informieren wir über die aktuell geltenden Regeln für Unternehmen, die ihren Betrieb wieder aufnehmen.

Shutdown und Restart: Welche Betriebe dürfen öffnen?

Allgemeine Regeln

  • Mit Wirkung ab dem 6. Mai 2020 entfällt die allgemeine Ausgangsbeschränkung. Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten fort.

Handel und Dienstleistung

  • Seit dem 11. Mai 2020 ist laut der Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung generell die Öffnung aller Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen (z. B. Maskenpflicht) erlaubt. Die zunächst geltende Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 qm wurde aufgehoben.
  • Dabei haben alle Betreiber sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann. Seit 22. Juni darf ein Kunde je 10 qm eingelassen werden. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygiene- sowie ggf. ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten. Mitarbeiter, die durch Schutzwände zuverlässig geschützt sind, müssen seit 22. Juni nicht mehr dauerhaft eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Auch Einkaufszentren dürfen wieder uneingeschränkt öffnen. Die Maskenpflicht gilt jedoch auch in den Gängen der Einkaufszentren, nicht nur in den einzelnen Geschäften. Hinsichtlich der verbindenden Kundenpassagen in Einkaufszentren gilt, dass das Schutz‐ und Hygienekonzept sowie das Parkplatzkonzept die gesamten Kundenströme des Einkaufszentraums berücksichtigen müssen. In Einkaufszentren dürfen darüber hinaus aktuell keine Aufenthaltsbereiche angeboten werden.
  • Friseure und Fußpfleger dürfen bereits seit dem 4. Mai 2020 wieder öffnen. Physiotherapeuten dürfen ebenfalls ab diesem Zeitpunkt wieder uneingeschränkt tätig sein.
  • Solarien, Tattoo-Studios, Massagesalons/-praxen, Kosmetik- und Nagelstudios dürfen generell ab dem 11. Mai 2020 ebenfalls wieder öffnen.
  • Laut Beschluss der Kabinettssitzung vom 7. Juli 2020 kann bei den touristischen Erlebnisverkehren (wie zum Beispiel Fluss-und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, touristische Bahnfahrten) analog zu den Regelungen für den ÖPNV und Reisebusreisen ab dem 8. Juli 2020 am Platz auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m verzichtet werden. Im Übrigen gelten die Regelungen des Hygienekonzepts „Touristische Dienstleister“. Die aktuellen Regelungen für touristische Freizeiterlebnisse, wie zum Beispiel Raftingtouren und Floßfahrten mit über 10 Personen, bleiben unverändert und sind durch das Hygienekonzept „Touristische Dienstleister“ generell an die 1,5 m-Mindestabstandsregelung gebunden.

Gastronomie und Hotellerie

Die geltenden Regelungen für Gastronomie und Hotellerie haben wir auf einer eigenen Seite zusammengestellt, auf der wir auch Vorlagen für Hygienekonzepte und Mitarbeiterschulungen anbieten.

Märkte zum Warenverkauf

Märkte ohne Volksfestcharakter wie etwa kleinere, traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte, Flohmärkte oder andere Märkte zum Warenverkauf, die keine großen Besucherströme anziehen und bei denen kein Feiercharakter besteht, wurden im Freien unter folgenden Voraussetzungen zugelassen:

  • Wahrung eines Mindesabstands von 1,5 Metern durch organisatorische Maßnahmen (Abstände zwischen den Ständen, Besucherlenkung).
  • Maskenpflicht.
  • Kein Festzelt und keine Partymusik.
  • Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts unter Berücksichtigung von Mitarbeitern, Marktverkäufern und Besuchern und unter Beachtung der geltenden Rechtslage und der arbeitsmedizinischen Schutz- und Vorsorgeregelungen, das auf Verlangen vorgelegt werden muss.

Details finden Sie im Rahmenhygienekonzept für Märkte ohne Volksfestcharakter.

Sportangebote

  • In der Kabinettssitzung vom 26. Mai 2020 wurden weitere Erleichterungen im Bereich des Sports beschlossen. Diese gelten, soweit erforderliche Abstandsregelungen und Schutz-/Hygienekonzepte eingehalten werden, ab dem 8. Juni 2020:
    • Der Betrieb von Freibädern und von Außenanlagen von Badeanstalten (inkl. Außenbereich von Schwimmbädern, Kureinrichtungen, Hotels usw.) kann wiederaufgenommen werden.
    • Die Einschränkung des Trainingsbetriebs auf den Begriff „Individualsportarten“ in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 9 Abs. 1 Satz 2 der 4. BayIfSMV vom 5. Mai) entfällt ersatzlos.
    • Der Outdoor-Trainingsbetrieb ist in Gruppen von bis zu 20 Personen zulässig (Obergrenze entfällt ab 22. Juni).
    • Indoorsportstätten können den Betrieb wiederaufnehmen, auch Fitnessstudios können wieder öffnen.
    • Der Wettkampfbetrieb für kontaktlos ausführbare Sportarten im Freien ist wieder zulässig.
    • Tanzschulen für kontaktlosen Tanz und Paartanz mit einem festen Tanzpartner  können wieder öffnen.
  • Mitte Juni hat das Wirtschaftsministerium in einer E-Mail konkretisiert, dass auch "gewerbliche Sportstätten" öffnen dürfen, sofern sie die Hygienebestimmungen einhalten. Voraussetzung ist, das die ausgeübte Tätigkeit als "Sport" angesehen werden kann. Beispiele dafür sind Lasertag, Paintball, Bowling, Kegeln, Kartfahren (Indoor und Outdoor), Tauchen, Schießsport, Hundesport, Yoga, Verschiedene Arten des Fitnesstrainings, Trampolinhallen, Kletterhallen und ähnliches. Nicht öffnen dürfen hingegen beispielsweise Indoor-Spielplätze, weil dort kein Sport betrieben wird.
  • Am 22. Juni fiel die bis dahin geltende Obergrenze von 20 Personen bei Outdoor- und Indoor-Sport. Die neue Höchstmenge an Teilnehmern ergibt sich dann aus den räumlichen Gegebenheiten (Abstandsgebot). Außerdem dürfen Dusch und Umkleiden nach Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzeptes wieder genutzt werden.
  • Seit 22. Juni 2020 können Hallenbäder sowie Innenbereiche von Thermen und Hotelschwimmbädern einschließlich der Wellness- und Saunaangebote wieder geöffnet werden. Für den Betrieb dieser Einrichtungen gilt ein gesondertes Hygienekonzept
  • Seit 8. Juli können Wettkämpfe in kontaktfrei betriebenen Sportarten unter Beachtung der Hygiene-und Schutzmaßnahmen auch in geschlossenen Räumen durchgeführt werden. Auch das Training mit Körperkontakt ist zugelassen, sofern in festen Trainingsgruppen trainiert wird; dabei darf die jeweilige Trainingsgruppe in Kampfsportarten maximal fünf Personen umfassen.
  • Ab 19. September wird aufgrund der guten Erfahrungen der Wettkampfbetrieb in Kontaksportarten wieder zugelassen. Bei Kampfsportarten mit längerem Körperkontakt gilt dabei eine Obergrenze von 20 SportlerInnen. Bei Amateurwettkämpfen dürfen außerdem wieder Zuschauer anwesend sein. Für sie gelten die gleichen Regeln wie bei kulturellen Veranstaltungen.

Kultur- und Freizeitangebote

  • Seit 15. Juni 2020 ist die Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs unter Zugrundelegung des entsprechenden Konzepts des Wissenschaftsministeriums in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (bis zu 50 Gäste in geschlossenen Räumen, bis zu 100 Gäste im Freien) möglich (Kabinettssitzung vom 26. Mai). Mehr Infos hier. Ab 22. Juni sind bei Veranstaltungen in Innenräumen bis zu 100 Gäste, im Freien bis zu 200 Gäste gestattet (Kabinettssitzung vom 16. Juni). Mit Beschluss vom 9. September gilt bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel mit über 200 Gästen eine Maskenfplicht.
  • Seit 15. Juni 2020 ist die Wiederaufnahme des Kinobetriebs grundsätzlich möglich. Das Digitalministerium hat in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein konkretes Hygienekonzept erarbeitet, das sich vor allem im Hinblick auf die zulässige Gesamtbesucherzahl und die zu beachtenden Hygienevorschriften an das Konzept für Kultureinrichtungen anlehnt (Kabinettssitzung vom 26.5.2020).
  • Am 30. Juni 2020 wurde verkündet, dass künftig im Kino, bei Theatervorstellungen und bei Konzerten der Mund-Nasen-Schutz abgenommen werden darf, sobald man einen festgelegten Sitzplatz erreicht hat.
  • In der Kabinettssitzung am 7. Juli 2020 wurde beschlossen, dass ab dem 8. Juli 2020 der Betrieb von Freizeiteinrichtungen im Innenbereich (zum Beispiel Escape Rooms, Indoor-Spielplätze, Spielscheunen, Innen-Attraktionen in Freizeitparks) unter gleichen Voraussetzungen wie im Außenbereich zulässig ist, wenn der Betreiber ein Schutz-und Hygienekonzept vorhält (etwa zur Besucherlenkung, Wahrung des Mindestabstandes, Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung). Dabei müssen sich die Freizeiteinrichtungen mit Innenbereich an dem bereits erarbeiteten Hygienerahmenkonzept „Touristische Dienstleister“ orientieren.
  • Ab 8. Juli: Die Innenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten können unter gleichen Voraussetzungen wie deren Außenbereiche geöffnet werden (7. Juli 2020).
  • Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August 2020 weiter untersagt.
  • Ab 26. Juni 2020 können kulturelle Spielstätten, die von der Corona-Krise wirtschaftlich geschädigt sind eine Finanzhilfe der Bayerischen Staatsregierung in Anspruch nehmen (Richtlinien des Spielstättenprogramms). Das Spielstättenprogramm richtet sich an Unternehmen, die als Träger von kulturellen Spielstätten wirtschaftlich und dauerhaft am Markt tätig sind, Soloselbstständige und selbstständige Angehörige der Freien Berufe als Träger von kulturellen Spielstätten, Körperschaften des Non-Profit-Sektors und kleine und mittlere Spielstätten, die weder öffentlich getragen noch institutionell gefördert werden. Voraussetzungen sind u.a. eine vollständige Schließung ohne Spielbetrieb und mindestens 24 künstlerische Veranstaltungen pro Jahr. Unterstützt werden z. B. Miet- und Pachtkosten, Grundsteuer, Betriebliche Lizenzgebühren und Personalaufwendungen. Bayern Innovativ hat die weiteren Förderbedingungen zusammengefasst.m
  • Ab 1. August 2020 können Kinos ihre Anträge für das Förderprogramm "Zukunftsprogramm Kino II" der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien stellen. Das Programm, welches mit 40 Millionen Euro aufgesetzt ist, fördert Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie sowie zukunftsgerichtete Investitionen zur Stärkung der Attraktivität der Kinos bei Wiedereröffnung und Weiterbetrieb. Die maximale Förderhöhe pro Kino beträgt 315 000 Euro. Ein Unternehmen, das mehrere Standorte betreibt, darf insgesamt maximal 630 000 Euro beantragen. Anträge können auf der Webseite der Filmförderungsanstalt gestellt werden. 

Bildung und Betreuung

  • Die bayerische Staatsregierung hat in der Kabinettssitzung vom 26.5.2020 beschlossen, dass Seit dem 30. Mai Präsenzangebote der Erwachsenenbildung i. S d. Art.1BayEbFöG, der Sprach-und Integrationsförderung und vergleichbarer Bildungsangebote wieder geöffnet werden dürfen.
  • Die Bayerische Staatsregierung hat die Notbetreuung für Kinder seit 25. Mai weiter ausgeweitet. Seit 15. Juni starteten weitere Gruppen. Bei allen Maßnahmen steht der Gesundheitsschutz an oberster Stelle.
  • Der derzeit bestehende grundsätzliche Aufnahmestopp für stationäre Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderung wird unter Auflagen aufgehoben (Kabinettsitzung vom 19. Mai). Voraussetzung für eine Aufnahme von Bewohnerinnen und Bewohnern ist demnach ein einrichtungsindividuelles Schutzkonzept, das den größtmöglichen Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner und des Personals gewährleistet.
  • Seit 11. Mai 2020 sind berufliche Aus- und Fortbildungen wieder zulässig (vgl. § 16 Absatz 3 der 4.BayIfSMV). Darunter sollen beispielsweise auch berufsbezogene EDV-Kurse, zu denen Mitarbeiter geschickt werden, fallen.

Messen und Kongresse

  • Vorbehaltlich einer weiter günstigen Entwicklung des Infektionsgeschehens können in Bayern ab dem 1. September wieder Messen und Kongresse stattfinden. Am 23. Juni haben das Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege gemeinsam ein Schutz- und Hygienekonzept veröffentlicht. Ab 19. September dürfen bei festen oder zugewiesenen Sitzplätzen eine Person pro 10 Quadratmeter an Kongressen teilnehmen.

Wichtige Links und Rechtsgrundlagen

Alle Regelungen finden sich in der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19. Juni 2020. Die aktuellsten Beschlüsse finden sich im Bericht aus der Kabinettsitzung vom 8. September.

Bitte beachten Sie auch die von der Staatsregierung veröffentlichte FAQ-Liste mit dem Titel "Häufig gestellte Fragen zur Corona-Krise im Bereich Wirtschaft (ehemals 'Positivliste')", die weiter konkretisiert, welche Betriebe grundsätzlich öffnen dürfen. Die Liste kann auch auf der Seite des Bayerischen Ministeriums für Gesundheit und Pflege (www.stmgp.bayern.de) heruntergeladen werden.

Ebenfalls viele hilfreiche Informationen bietet die FAQ-Liste zu den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie des bayerischen Innenministeriums.

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