Telefon: +49 911 1335-1335
Infos zur Wiederaufnahme des Betriebs

Infos zur Wiederaufnahme des Betriebs

Infos zur Wiederaufnahme des Betriebs

© Photognus/Getty Images

 

Ansprechpartner (1)

KundenService

KundenService

Wir sind gerne für Sie da! Tel: +49 911 1335 1335

Das Corona-Virus hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet, sodass die WHO am 11. März 2020 das Ausbruchsgeschehen als Pandemie bewertet hat. Die Erkrankung ist sehr infektiös. Es besteht weltweit, deutschlandweit und bayernweit eine sehr dynamische und ernst zu nehmende Situation mit starker Zunahme der Fallzahlen innerhalb weniger Tage auch in Bayern. Daher hatte Bayern in der Corona-Krise als erstes Bundesland eine Ausgangsbeschränkung verhängt.

Shutdown: Wie geht es weiter?

  • Die Bayerische Staatsregierung weitet laut Kabinettsitzung vom 19. Mai die Notbetreuung für Kinder ab 25. Mai 2020 weiter schrittweise aus. Ab 15. Juni starten weitere Gruppen. Bei allen Maßnahmen steht der Gesundheitsschutz an oberster Stelle.
  • Der derzeit bestehende grundsätzliche Aufnahmestopp für stationäre Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderung wird unter Auflagen aufgehoben (Kabinettsitzung vom 19. Mai). Voraussetzung für eine Aufnahme von Bewohnerinnen und Bewohnern ist demnach ein einrichtungsindividuelles Schutzkonzept, das den größtmöglichen Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner und des Personals gewährleistet.
  • Beherbergungsbetriebe wie Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen sowie Campingplätze dürfen ab 30.05.2020 wieder öffnen (Kabinettsitzung vom 19. Mai).
  • Ebenso dürfen touristische Dienstleistungen laut Kabinettsitzung vom 19. Mai ab 30.05.2020 wieder öffnen (Voraussetzung: anhaltend günstige Entwicklung des Infektionsgeschehens).
  • Um eine weitere Ausbreitung von COVID-19 zu verhindern, müssen lokale Ausbruchsereignisse frühzeitig erkannt und wirksame Gegenmaßnahmen eingeleitet werden. Dazu gehört das bayerischen „Frühwarnsystem“ (Maßnahmen bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den letzten 7 Tagen)
  • Mit Wirkung ab dem 6. Mai 2020 entfällt die allgemeine Ausgangsbeschränkung. Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten fort.
  • Ab dem 11. Mai 2020 ist laut der Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung generell die Öffnung aller Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen (z. B. Maskenpflicht) erlaubt. Auch die bislang geltende Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 qm wird dann aufgehoben.
  • Dabei haben alle Betreiber sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann und die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 qm Verkaufsfläche. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygiene- sowie ggf. ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten.
  • Auch Einkaufszentren dürfen wieder uneingeschränkt öffnen. Die Maskenpflicht gilt jedoch auch in den Gängen der Einkaufszentren, nicht nur in den einzelnen Geschäften. Hinsichtlich der verbindenden Kundenpassagen in Einkaufszentren gilt, dass das Schutz‐ und Hygienekonzept sowie das Parkplatzkonzept die gesamten Kundenströme des Einkaufszentraums berücksichtigen müssen.
    In Einkaufszentren dürfen darüber hinaus aktuell keine Aufenthaltsbereiche angeboten werden.
  • Friseure und Fußpfleger dürfen bereits seit dem 4. Mai 2020 wieder öffnen. Physiotherapeuten dürfen ebenfalls ab diesem Zeitpunkt wieder uneingeschränkt tätig sein.
  • Solarien, Tattoo-Studios, Massagesalons/-praxen, Kosmetik- und Nagelstudios dürfen generell ab dem 11. Mai 2020 ebenfalls wieder öffnen.
  • Das Sporttreiben im Freizeitbereich ist nach sportfachlicher Auslegung unter Einhaltung der Voraussetzungen nach § 9 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 11 der 4. BayIfSMV erlaubt, also auch auf Sportanlagen. Zu diesen zählt auch die Minigolfanlage, die somit ebenfalls wieder öffnen dürfen.
  • Der Betrieb von Studios zur Durchführung Elektrischer Muskelstimulations-Trainings (EMS) in Form von Personal Trainings (Einzeltrainings oder Trainings für zwei Personen, die demselben Hausstand angehören) in kontaktfreier  Durchführung ohne Verwendung von Sporthilfsmitteln (z.B. Hanteln, Gewichte etc.) ist zulässig, sofern die jeweils gültigen Vorgaben der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie zum sonstigen Infektionsschutz eingehalten werden.

  • Gastronomie:
    • Am 18. Mai ist wieder Außengastronomie möglich. Auch hier gelten Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln. Die Biergärten usw. müssen um 20 Uhr schließen.
    • Am 25. Mai dürfen Speiselokale wieder öffnen. Sie müssen um 22 Uhr schließen. Die Hygienemaßnahmen müssen eingehalten werden. Dazu gehört die Abstandsregel. Küche und Kellner müssen Masken tragen. Die Gäste müssen auf dem Weg von und zum Tisch und zu den Sanitäreinrichtungen ebenfalls eine Maske tragen. Reservierung ist vorgeschrieben.
    • Am 30. Mai dürfen Hotels wieder öffnen. Dies gilt jedoch nicht für Wellnesseinrichtungen wie Sauna oder Schwimmbad, diese müssen geschlossen bleiben.
  • Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August 2020 weiter untersagt.
  • Ab 11. Mai 2020 sind berufliche Aus- und Fortbildungen wieder zulässig (vgl. § 16 Absatz 3 der 4.BayIfSMV). Darunter sollen beispielsweise auch berufsbezogene EDV-Kurse, zu denen Mitarbeiter geschickt werden, fallen.

Alle Regelungen finden sich in der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV). Diese Verordnung die ursprünglich mit Ablauf des 17. Mai 2020 außer Kraft tritt, wurde bis zum 29. Mai verlängert.

Bitte beachten Sie auch die von der Staatsregierung veröffentlichte FAQ-Liste mit dem Titel "Häufig gestellte Fragen zur Corona-Krise im Bereich Wirtschaft (ehemals 'Positivliste')", die weiter konkretisiert, welche Betriebe grundsätzlich öffnen dürfen. Die Liste kann auch auf der Seite des Bayerischen Ministeriums für Gesundheit und Pflege (www.stmgp.bayern.de) heruntergeladen werden.

Gastronomie, Hotellerie, Tourismus

Die Gastronomie und Hotellerie öffnet wieder: Den Anfang macht am 18. Mai die Außengastronomie, am 25. Mai dürfen die Speiselokale wieder öffnen und am 30. Mai dürfen die Hotelbetriebe loslegen. Die Wiedereröffnung ist an strenge Hygiene- und Schutzauflagen und Einschränkungen gebunden. Detaillierte Informationen sowie Vorlagen für Plakate haben wir hier für Sie zusammengestellt.

Erweiterte Ladenschlusszeiten

Es gelten verlängerte Ladenöffnungszeiten für Verkaufsstellen für Lebensmittel und existenziellen Güter des täglichen Bedarfs, die am 19. April 2020 unter Nr. 1 der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 27. März 2020 fielen (Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Banken und Geldautomaten, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Verkauf von Presseartikeln, Filialen des Brief- und Versandhandels, Post, Tierbedarf, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Reinigungen).

Geöffnet werden darf in diesen Geschäften montags bis samstags von 6 bis 22 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 12 bis 18 Uhr.

Ausgenommen von den erweiterten Ladenöffnungszeiten sind ebenfalls die Geschäfte, die seit dem 20. April 2020 (Bau- und Gartenmärkte, Gärtnereien und Baumschulen) und dem 27. April 2020 (Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen sowie Geschäfte mit einer ggf. reduzierten Verkaufsfläche bis zu 800 qm) wieder öffnen durften. Hier gelten die regulären Öffnungszeiten nach dem Ladenschlussgesetz.

Grundlage der oben beschriebenen Regelungen ist die Allgemeinverfügung vom 16. April 2020 (Verlängerung der Ladenschlussregelung) und deren Verlängerung, gültig bis 10. Mai 2020.

Mehr zum Thema

Dokumente

Interne Links

Externe Links

 
 
Device Index

Alle Ansprechpartner auf einen Blick