Ein Mammutprogramm allererster Güte ist das Projekt Transeuropäisches Netz (TEN), mit dem der Ausbau von Straßen, Schienen und Wasserwegen europaweit koordiniert werden soll.
Quer durch die EU-Staaten geht es um 15 000 Kilometer Eisenbahnstrecken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr, die Anbindung von 86 wichtigen europäischen Häfen an das Eisenbahn- und Straßenverkehrsnetz sowie die Schienenverkehrsanbindung von 37 Großflughäfen an Ballungsgebiete.
Die Landkarte der europäischen Leitlinien sieht zehn TEN-Korridore eines Kernnetzes vor, die bis zum Jahr 2030 vollendet sein sollen. Zuletzt wurde nach einem längeren Konsultations- und Abstimmungsprozess etwa der Korridor Nr. 10 von Paris und Straßburg in die Donauregion bis nach Rumänen in zwei Äste aufgeteilt. Die Nordstrecke führt von Frankfurt über Nürnberg, Regensburg und Passau bis nach Linz und Wien, die Südstrecke soll von Stuttgart und Ulm über München und Salzburg bis nach Linz und Wien ausgebaut werden.
Südschiene oder Nordschiene?
Die Südschiene sorgt allerdings für Aufregung: Denn diese von der dortigen Wirtschaft als „Magistrale für Europa“ und süddeutsche Technologieachse für High-Tech-Standorte bezeichnete Strecke hängt maßgeblich vom Ausbau des Stuttgarter Bahnhofs (Stuttgart 21) als Schienenverkehrsknotenpunkt ab. Der zuständige EU-Koordinator Péter Balázs sieht das Projekt „in den meisten Bereichen in einem guten Fortschritt“. Sorgen hat er allerdings angesichts der „vielen Hinweise auf Probleme bei der Interoperabilität und Finanzierung beim Stuttgarter Bahnhof“. Seitens der IHKs in München und Augsburg wurden Bedenken laut, dass die schnelle Realisierung des „Nordastes“ über Frankfurt und Nürnberg Nachteile für den Ausbau und die zukünftige Angebotsqualität der Südastes mit sich bringen könnte. Diese Befürchtungen wurden aber von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer bei einem persönlichen Gespräch mit den Verfechtern des Südastes Mitte März zerstreut.
Die Union Europäischer Industrie- und Handelskammern (UECC) für Verkehrsfragen will die TEN-Projekte voranbringen und hat in einem Brandbrief an das Bundesverkehrsministerium appelliert, „auf diesen Hauptachsen rasch die Engpässe zu beseitigen und bestehende Lücken im Netz zu schließen“. Das Ministerium antwortete, der Bund arbeite mit großem Aufwand am Ausbau vorrangiger Vorhaben für das transeuropäische Verkehrsnetz. Allerdings weist es grundsätzlich darauf hin, dass bis zu rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlüssen erfahrungsgemäß „einige Jahre“ notwendig sind. Dann käme bei „günstiger Mittelbereitstellung“ eine Bauzeit von sechs bis acht Jahren dazu.
Bundesverkehrswegeplan
Die Mittelausstattung für Projekte wie diese steht aktuell nicht unter einem guten Stern. Zumindest der Entwurf für die Grundkonzeption für den kommenden Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 stellt fest, dass nicht alles Wünschenswerte auch machbar ist: „Seit dem letzten BVWP aus dem Jahr 2003 haben sich die politischen und verkehrlichen Rahmenbedingungen weiterentwickelt. Die notwendige Haushaltskonsolidierung (Schuldenbremse) begrenzt die Höhe des Gesamt– und Verkehrsetats.“ Hinzu kommen die hohen Kosten für den Bestandserhalt. Diesen beziffert die sogenannte Daehre-Kommission auf eine jährliche Summe von 7,2 Mrd. Euro, davon zwei Mrd. Euro für Schienenfern- und -nahverkehr. Daher widme sich der öffentlich zur Diskussion ausgelegte Entwurf des BVWP zunächst der „Entwicklung von Kriterien zur Priorisierung der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen, um ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept aufzustellen“.
Bei den vorgesehenen EU-Töpfen stehen die Signale zwar nicht auf rot. Allerdings sind im aktuellen Haushaltsentwurf der EU für den Verkehrsbereich 22 Mrd. Euro einschließlich sieben Mrd. Euro aus dem Kohäsionsfonds für den Ausbau der europäischen Verkehrsinfrastruktur veranschlagt. Das sind mittlerweile rund zehn Mrd. Euro weniger als im ursprünglichen Kommissionsentwurf zum mehrjährigen Finanzrahmen vorgesehen waren.
Wichtige Projekte angemeldet
Gleichwohl ist die Situation des Schienenverkehrs in der Europäischen Metropolregion Nürnberg (EMN) auf einem guten Weg. Die Bayerische Staatsregierung hat im vergangenen Dezember beschlossen, wichtige Schienenprojekte für den neuen BVWP anzumelden, womit nach Auffassung der IHK wesentliche Pflöcke gesetzt worden sind. Die bereits im aktuellen BVMP 2003 enthaltenen Projekte und Planungen sind demnach wieder angemeldet worden: Die Aus- und Neubaustrecke zwischen Nürnberg und Erfurt sowie der Ausbau der Verbindung von Nürnberg über Marktredwitz nach Hof und zur Staatsgrenze nach Tschechien bei Schirnding. Außerdem wurden der Ausbau der Strecke Nürnberg – Passau sowie der „Großknotenbereich“ Nürnberg angemeldet. Hinzu kommen bei der offiziellen Anmeldung des Landes an den Bund im März 2013 die Elektrifizierung der Strecken Marktredwitz – Regensburg sowie Nürnberg – Schwandorf, die beide seit 2011 von den IHKs in der Metropolregion Nürnberg gefordert werden. Und auch die Elektrifizierung der bisher nur eingleisigen Strecke Schnabelwaid – Bayreuth ist nun Bestandteil der Forderungen des Landes.
„Der Großraum Nürnberg gerät im transeuropäischen Schienennetz nicht aufs Abstellgleis“, bilanziert IHK-Verkehrsreferent Ulrich Schaller. „Zwei der zehn TEN-Korridore sind ein starkes Zeichen für die aktuelle und künftige große verkehrliche Bedeutung der Region.“ Allerdings befindet sich die langjährige Forderung nach Ausbau und durchgängigen Elektrifizierung der Strecke Nürnberg – Marktredwitz – Prag, einer transeuropäischen Relation, nicht mehr in der obersten Dringlichkeit der EU, denn dieses Projekt ist in der Neueinstufung nur noch Teil des erweiterten Netzes. Ebenfalls außen vor ist der Bahnabschnitt Nürnberg – Stuttgart, der weder im BVWP enthalten noch für eine Neuanmeldung vorgesehen ist. Die Marschroute für die Zukunft ist deswegen für Schaller klar: „Wir müssen weiter auf allen Ebenen für unsere Interessen kämpfen.“
Forum Bahntechnik 2013
Elektromobilität im öffentlichen Verkehr
Zum fünften Mal findet das „Forum Bahntechnik“ statt, das in diesem Jahr unter dem Titel „Elektromobilität im Öffentlichen Verkehr – Wo liegen die Potenziale für nachhaltige Verkehrskonzepte?“ steht. Die Fachveranstaltung findet am Donnerstag, 25. April 2013 von 8.30 bis 16.45 Uhr in der IHK Nürnberg für Mittelfranken statt. Veranstalter ist der Center for Transportation & Logistics Neuer Adler e.V. (CNA) – Cluster Bahntechnik Bayern. Unterstützt wird das Forum vom Bayerischen Wirtschaftministerium, von der IHK Nürnberg für Mittelfranken und von Fachverbänden der Verkehrswirtschaft.
Eröffnet wird die Veranstaltung von Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel. Auf dem Programm stehen u.a. folgende Themen: Einsatzmöglichkeiten der Elektromobilität im Öffentlichen Verkehr, Pilotprojekt „Hybrid-Rangierlokomotiven“ sowie Herausforderungen in den Bereichen Infrastruktur, Energie, Betrieb, Fahrzeuge, Information und Kommunikation.
Anmeldung: www.cluster-bahntechnik.de
