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Schienenverkehr

EU-Mittel für Elektrifizierung sichern

Beim 2. Deutsch-Tschechischen Eisenbahnsymposium im Januar in Marktredwitz wurde intensiv über aktuelle und künftige Bahnprojekte in Nord-Ost Bayern diskutiert. Deutlich wurde, dass das große Güterverkehrspotenzial zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik auf der Schiene bei den Planungen von Bund und Bahn bei weitem nicht ausreichend abgebildet wird.

Zentrales Thema war der Staatsvertrag zu Elektrifizierung und Ausbau der Strecke Nürnberg – Prag, der seit 20 Jahren besteht, jedoch von deutscher Seite bisher unzureichend erfüllt wurde. Die tschechischen Partner haben ihren Teil der Vereinbarung bereits mit Millioneninvestitionen erfüllt und bauen derzeit den letzten verbleibenden Abschnitt zwischen dem tschechischen Cheb und der Staatsgrenze Deutschland aus.

Auf deutscher Seite wurde bisher lediglich die Vorplanung für die Abschnitte Hof – Marktredwitz und Marktredwitz – Grenze Schirnding abgeschlossen. Die Vorplanung für die Elektrifizierung Nürnberg – Marktredwitz starten derzeit. Jedoch ist es von der Vorplanung bis zum Baubeginn ein weiter Weg. Entscheidend ist die Bestätigung  und finanzielle Absicherung des Projektes in der Bundesverkehrswegeplanung. IHK-Hauptgeschäftsführer Markus Lötzsch brachte diese unausgewogene Situation auf den Punkt: „Während die tschechischen Nachbarn mit dem Bau bereits fast fertig sind, haben wir auf deutscher Seite noch nicht einmal angefangen. Eine Partnerschaft sollte anders aussehen“.

Die Strecke Nürnberg – Marktredwitz – Cheb ist Teil des Transeuropäischen Kernnetzes der EU: Für das Kernnetz, zu dessen Ausbau sich die EU-Nationalstaaten bis 2030 verpflichtet haben, stellt die EU 26 Mrd. Euro Fördermittel zur Verfügung. Die höchste Förderquote gibt es für grenzüberschreitende Schienenverkehrsprojekte. Für die IHKs Nürnberg und Bayreuth sowie die Veranstalter des Symposiums, das Sächsisch-Bayerische Städtenetz sowie die Interessensgemeinschaft Elektrifizierung Nürnberg – Bayreuth/Cheb, ergibt sich daraus eine klare Verpflichtung für den Bund, die Planungen der EU zum Kernnetz in der Bundesverkehrswegeplanung zu berücksichtigen. Davon profitieren der Bund durch die Mitfinanzierung seiner Ausbauprojekte, die EU durch die Vervollständigung des Europäischen Schienennetzes und die Region durch eine verbesserte Anbindung.

 

WiM – Wirtschaft in Mittelfranken, Ausgabe 03|2015, Seite 44

 
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