Leitfaden zur Rohstoffsicherung

Bayern ist als eine der stärksten Wirtschaftsregionen Europas auf eine bedarfsgerechte Versorgung mit mineralischen Rohstoffen angewiesen. Für die notwendige Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur sowie die Sanierung und den Neubau bezahlbaren Wohnraums sind die Vorkommen an mineralischen Rohstoffen, insbesondere Steine und Erden, von größter Bedeutung. Die öffentliche Infrastruktur muss in großen Teilen saniert und zukunftsfähig ausgebaut werden.

Da die Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft auch von einer kostengünstigen, umweltverträglichen, sicheren und möglichst ortsnahen Rohstoffversorgung bestimmt wird, kommt der langfristigen Sicherung heimischer Rohstoffe eine herausragende Bedeutung im öffentlichen Interesse zu. Der Bayerische Industrie- und Handelskammertag (BIHK) – als größte Wirtschaftsorganisation Bayerns – sieht es daher als eine dringliche Aufgabe an, die umwelt- und ressourcenschonende Gewinnung heimischer Rohstoffe in Bayern zu unterstützen.

Um den Unternehmen der Branche Planungssicherheit bieten zu können und die Erschließung neuer Vorkommen nicht zu einem unkalkulierbaren Risiko werden zu lassen, sollten die rechtlichen Vorgaben übersichtlicher gestaltet und die Dauer der Genehmigungsverfahren verkürzt werden. Ziel sollte es sein, die Komplexität und die Unwägbarkeiten der Genehmigungsverfahren zu reduzieren und den Unternehmen Gestaltungsspielräume beim Umgang mit der Vielzahl der betroffenen Belange zu bieten. Dies würde auch zu einer deutlichen Entlastung der beteiligten Behörden führen. Zudem ist die Raumordnung gefordert, unabhängig von einzelnen Gewinnungsvorhaben langfristig Flächen und Standorte für die Rohstoffgewinnung zu sichern, indem sie Standorte planerisch definiert und dauerhaft von Nutzungen freihält, die einer Rohstoffgewinnung entgegenstehen könnten. So kann auf der Ebene der Raumordnung ein entscheidender Beitrag geleistet werden, Nutzungskonflikte zu minimieren bzw. sie im Vorfeld bereits auszuräumen.

Ziel dieses Leitfadens ist es, die Erfahrungen aus der Praxis widerzuspiegeln und die häufigsten Probleme im Zusammenhang mit der Genehmigung von Gewinnungsvorhaben herauszuarbeiten. Dabei sollen sowohl für die Unternehmen der Branche als auch für die Verwaltungsbehörden und die Politik, Wege und Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie mit bestimmten Fragestellungen umgegangen werden kann. Es sollte das gemeinsame Ziel aller Beteiligten sein, langfristig eine gesicherte Versorgung mit heimischen Rohstoffen zu gewährleisten.