Förderung des geistigen Eigentums

Mit der Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan) und Hilfe zur Marken- oder Geschmacksmusteranmeldung kann der „Ideas Powered for Business SME Fund“ KMU dabei unterstützen, ihre Strategien in Bezug auf geistiges Eigentum zu entwickeln und ihre Rechte auf nationaler bzw. regionaler oder EU-Ebene zu schützen.

Der KMU-Fonds ist ein Erstattungsprogramm, bei dem Gutscheine ausgegeben werden, mit denen die Kosten für ausgewählte Aktivitäten auf dem Sektor der gewerblichen Schutzrechte mit bis zu 90 % bezuschusst werden. Die Abwicklung und Auszahlung der Gelder erfolgt durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EU IPO). Quelle: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/online-services/sme-fund (12.05.2023)

Seit dem 26. April 2023 werden

• 75 Prozent der Gebühren für eine „Stand-der-Technik-Recherche“ (maximal 1 125 Euro) erstattet.
• 75 Prozent der Gebühren vor der Erteilung eines Patents (maximal 1 125 Euro) erstattet.

Die Fördermittel werden nach der Reihenfolge der eingehenden Anträge vergeben – wer schnell handelt, ist daher im Vorteil. Die Gutscheine müssen aktiviert und innerhalb bestimmter Fristen eingelöst werden. Werden Sie deshalb aktiv und verpassen Sie nicht Ihre Chance.

So stellen Sie Ihren Antrag:

1. Erstellen Sie ein Nutzerkonto auf der Website des EU IPO https://euipo.europa.eu/sme-fund/de/user/login
2. Melden sie sich in Ihrem Konto an und stellen Sie einen Antrag (auch für mehrere Gutscheine möglich)
3. Warten Sie auf den Beihilfebescheid des EU IPO (ca. 10 Tage)
4. Führen Sie die gewählte Aktivität durch: Also Patent, Marke bzw. Design anmelden oder IP-Scan-Termin, Stand-der-Technik-Recherche durchführen etc.
5. Reichen Sie ihren Erstattungsantrag mit den Kostennachweisen über Ihr Nutzerkonto ein

Die Finanzhilfen werden nach der Reihenfolge der eingehenden Anträge vergeben.

Informationen und Anträge in allen EU-Sprachen: Antrag stellen

Weitere Informationen finden Sie in den FAQs (häufig gestellte Fragen) oder in diesem kurzen Youtube-Video.