Aufreger-Thema Feinstaub

Die bereits 1996 verabschiedete „Luftqualitätsrahmenrichtlinie“ verpflichtet dazu, die Menschen in Europa vor verschmutzter Atemluft zu schützen. In der aktuellen Diskussion wird jedoch der Straßenverkehr zum Hauptverantwortlichen gemacht, ohne andere Feinstaubquellen hinreichend zu berücksichtigen.

Strahlender Sonnenschein und blauer Himmel über Mittelfranken – das Leben kann so schön sein. Auch in den Städten selbst ist die Luft in den letzten Jahren immer besser geworden. Seit Jahrzehnten war zu beobachten, wie sich die dunklen Schleier über den Städten lichteten, wie die grauen Rauchfahnen der Industrieschlote und die Schwaden hinter den Diesel-Autos allmählich verschwanden, Smog-Wetterlagen wurden beständig seltener – Entwarnung schien angesagt, wenn es um die Verschmutzung der Atemluft in den Industriestaaten ging. „Ein schwerer Irrtum“, urteilt das Bundesumweltministerium. Denn während die Partikelmasse in der Luft durchaus zurückgehe, steige die Zahl der ultrafeinen Teilchen seit Jahren an.

Woher kommt der Feinstaub?
Feinstaub-Emissionen lassen sich auf eine Vielzahl von Quellen zurückführen, deren größte in Deutschland mit 35 Prozent die Industrie ist, wenn von dem PM 10-Segment die Rede ist, also von Staubpartikeln bis zu einer Größe von zehn Mikrometern. Der Straßenverkehr ist mit einem Anteil von 20 Prozent an den Emissionen beteiligt und liegt damit geringfügig höher als die Haushalte mit 18 Prozent. Weitere Quellen von Feinstaub sind die Kraftwerke (elf Prozent), der sonstige Verkehr (elf Prozent) und Schüttgüter (fünf Prozent). Das Bild ändert sich nur unwesentlich, wenn der Blick auf die Emission von ultrafeinen Partikeln bis zu einer Größe von 2,5 Mikrometern gerichtet wird. Daten der EU-Kommission zeigen, dass diese Ultrafeinpartikel, die als besonders gefährlich gelten, in erster Line bei Verbrennungsprozessen entstehen. 20 Prozent entfallen auf die Industrie, weitere 20 Prozent auf Dieselmotoren, davon wiederum ein Drittel auf Pkw (also rund sieben Prozent) und zwei Drittel auf Lkw (also ca. 13 Prozent).

Verantwortlich für die Immissionen sind nicht nur Emittenten im unmittelbaren räumlichen Umfeld, auch weiter entfernte Schadstoffquellen tragen zur Luftbelastung bei. Der Feinstaub aus dem „Hintergrund“ macht immerhin mindestens 50 Prozent aus.

Was tun gegen Feinstaub?
Die EU-Richtlinie 96/62/EG und ihre Tochter-Regelungen zwingen die Verantwortlichen, überall dort aktiv zu werden, wo die Grenzwerte überschritten werden. „Die Bundesregierung hat deshalb“, so das Umweltministerium, „Maßnahmen verabschiedet, die u.a. zu einer deutlichen Reduzierung der Feinstaubfrachten aus Industrie- und Feuerungsanlagen führen werden.“ Dabei handelt es sich um Novellierungen der zentralen anlagenbezogenen Vorschriften zur Luftreinhaltung, der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft und die Verordnungen über Großfeuerungsanlagen sowie Abfallverbrennungsanlagen. Überschritten werden die Tagesgrenzwerte fast ausschließlich in Ballungszentren und da wiederum an den Haupt-Verkehrsadern, wo sich überregionale Hintergrundbelastung, Staubteilchen aus Heizungen und Industriebetrieben mit den verkehrsspezifischen Emissionen zu so genannten Hot Spots verdichten.

Die Planungen für die Stadt Nürnberg
Der Umweltausschuss der Stadt hat unterdessen am 27. April 2005 einstimmig beschlossen, mit den umliegenden Gemeinden Gespräche über eine stärkere ÖPNV-Finanzierung zu führen und durch eine Änderung der Straßenverkehrsordnung ein Fahrverbot innerhalb des Mittleren Rings für Diesel-Pkw ohne Rußfilter einzuführen. Das Fahrverbot soll bei vorhersehbar hoher PM10-Feinstaub-Belastung ausgerufen werden. Außerdem wird die Bundesregierung aufgefordert, möglichst rasch die verbindlichen Voraussetzungen für die Aus- und Nachrüstung aller Dieselfahrzeuge mit Partikelfilter und entsprechende steuerliche Anreize zu schaffen.

Patentrezepte gibt es in der Feinstaub-Diskussion nicht, und so mahnte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) am 24. März 2005 zu „kreativen Lösungen“. Die DIHK-Forderung: „Die Spielregeln müssen der Situation vor Ort gerecht werden und nicht ideologische Präferenzen bedienen. Fahrverbote oder die Sperrung ganzer Stadtteile sind deshalb keine angemessene Antwort auf die differenzierten Ursachen.“

IHK und Verbände richten derzeit einen Ad-hoc-Arbeitskreis zum Thema Feinstaub ein, um Lösungsansätze in der Region zu entwickeln.

hpw.