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Umweltpolitik als Motor für Entwicklung und Innovation

„Moderne Umweltpolitik muss Eigenverantwortung und Innovationsfreude fördern, nicht aber Unternehmen mit Bürokratie gängeln“, so die zentrale Botschaft von Bayerns Umweltminister Dr. Werner Schnappauf vor dem IHK-Ausschuss Energie und Umwelt. Bayern und insbesondere Mittelfranken haben in den letzten Jahren mehrere erfolgreiche Initiativen zum freiwilligen und eigenverantwortlichen Engagement im betrieblichen Umweltschutz durchgeführt. Ein Ergebnis ist, dass in Bayern mehr als 300 und in Mittelfranken rund 60 Unternehmen und Institutionen ein Umweltmanagementsystem nach EMAS aufgebaut und zertifiziert haben. Dies ist ein Spitzenwert in Deutschland und in Europa. Bayerische EMAS-Betriebe profitieren im Gegenzug von niedrigeren Gebühren sowie von Vollzugserleichterungen bei Mess-, Berichts- und Dokumentationspflichten und in der Überwachung.

Zu den ungelösten Hausaufgaben des Bundes und der EU zählen nach Worten Schnappaufs die hohen Bürokratiekosten für die Wirtschaft, die mit jährlich 46 Mrd. Euro im internationalen Vergleich weit überhöht seien. Bayern habe im Bereich Umwelt und Gesundheit bereits mehr als ein Drittel aller Verwaltungsvorschriften ersatzlos gestrichen. IHK-Vizepräsident Gert Rohrseitz begrüßte diesen Schritt ausdrücklich und wies zugleich auf die Notwendigkeit eines schlankeren und effizienteren EU-Rechts hin. Als Beispiel nannte Rohrseitz die geplante Neuregelung des EU-Chemikalienrechts, die zu erheblichen Belastungen für die mittelständische Industrie führen würde. Das Potenzial einer möglichen Reform auf EU-Ebene wäre erheblich, da heute fast 80 Prozent aller Umweltvorschriften aus Brüssel kommen.

Technologien für mehr Nachhaltigkeit
Für Schnappauf liegt der Schlüssel zur nachhaltigen Entwicklung nicht in einer hohen Regelungsdichte, sondern in der Innovation – etwa in der Entwicklung energieeffizienter Technologien. Nach Auffassung des Ministers hat hier insbesondere die Region Nürnberg die Nase vorn: Mit rund 700 Unternehmen gehöre die Region zu den führenden deutschen Anbieterregionen auf dem Umweltschutz- und Energieeffizienzmarkt. Dadurch eröffneten sich international große Chancen für die mittelfränkische Wirtschaft: So liegt das Investitionsvolumen in diesem Bereich weltweit bei 480 Mrd. Euro jährlich. Experten halten eine Steigerung auf 750 Mrd. Euro bis 2010 für möglich. Der gigantische Nachfrageschub resultiert vor allem aus dem rasanten Wirtschaftswachstum in Indien und China, aber auch in den zehn neuen EU-Staaten.
 

WiM – Wirtschaft in Mittelfranken, Ausgabe 07|2005, Seite 30

 
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