Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, zeigte sich in der IHK optimistisch, dass die Arbeitslosigkeit weiter zurückgeht.
Frank-Jürgen Weise bei seinem Vortrag in der IHK. (Foto: Fuchs)
Seit 2004 steht Weise an der Spitze der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, seitdem hat er eine Reihe hausinterner Reformen auf den Weg gebracht. Die Arbeitsabläufe seien "massiv geändert" worden, weshalb die Durchlaufzeit eines Einzelfalles sich in den vergangenen beiden Jahren um mindestens ein Drittel verkürzt habe. Dadurch spare die Bundesagentur auch viel Geld.
"Wir sind heute im besten Sinne ein lernendes Unternehmen", stellte der Chef der Bundesagentur fest. Anonyme Kundenbefragungen hätten dies bestätigt. Bei der Zusammenarbeit mit den Betrieben gebe es allerdings noch Verbesserungspotenzial: "Die kleinen und mittelständischen Unternehmen bedienen wir heute noch nicht so gut", stellte Weise selbstkritisch fest.
Als Erfolg wertet er, dass die Arbeitslosenversicherung solide finanziert ist, obwohl der Beitragssatz in den vergangenen Jahren von 6,5 auf jetzt 3,3 Prozent gesenkt wurde. Dies bedeute, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber rund 25 Mrd. Euro im Jahr weniger aufzubringen hätten. Allein die Siemens AG spare dadurch etwa 100 Mio. Euro ein. Eine weitere Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung auf 3,0 Prozent hält Weise für machbar. Einschränkend verwies er aber darauf, dass bei schlechterer Konjunktur die Bundesregierung die Beiträge wieder erhöhen müsste.
Im zweiten Geschäftsfeld der Bundesagentur, der Grundsicherung – im Volksmund "Hartz IV" genannt – sei die Situation schwieriger. Die Zusammenarbeit mit den Kommunen bewertete Weise zwar grundsätzlich als positiv, sie bringe aber mitunter Probleme mit sich. Er setzt jetzt vor allem auf das neue Modell des kooperativen Jobcenters, nachdem das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat, dass beide Träger eigenverantwortlich handeln müssen. Weise: "Der Bürger muss wissen, wem gegenüber er sich beschweren kann."
Insgesamt hält Weise die erste Phase der Arbeitsmarktreformen für abgeschlossen. In der zweiten Phase, die jetzt laufe, sollen noch viele Menschen in Arbeit gebracht und den Arbeitgebern qualifizierte Fachleute vermittelt werden. Weise traut sich zu, in den nächs-ten beiden Jahren "die strukturelle Arbeitslosigkeit zu knacken". Konkret hieße das, dass die Arbeitslosenzahl unter drei Mio. sinkt. Möglicherweise werde dies teilweise schon 2009 erreicht.
Eine dritte Phase zeichnet sich bereits ab, in der beispielsweise die Effektivität verschiedener Maßnahmen hinterfragt werden muss. Ein Beispiel sind die Zahlungen an Jugendliche: "5,8 Mrd. Euro zahlen wir, um einen Jahrgang nach der Schulzeit in den Beruf zu bringen."
