Bei der Entsorgung von Gewerbeabfällen kommt es in Bayern zu Engpässen. Die IHK Nürnberg fordert Gegenmaßnahmen.
Die Menge an Abfällen, die in Betrieben sowie bei Bau- und Abbrucharbeiten anfallen, steigt ständig weiter. Ein wesentlicher Grund dafür ist der langjährige Aufschwung, aber auch die zunehmend knappen Verwertungskapazitäten in Bayern. Die IHK Nürnberg für Mittelfranken weist deshalb auf zunehmende Engpässe bei der Verwertung von gewerblichen Abfällen hin. In ihrem Positionspapier "Entsorgung langfristig sichern – Kreisläufe schließen", das die IHK-Vollversammlung verabschiedet hat, werden deshalb konsequente Maßnahmen zur Entspannung der Entsorgungslage gefordert. Das Papier war zuvor von den beiden IHK-Fachausschüssen Energie | Umwelt sowie Industrie | Forschung | Technologie erarbeitet und verabschiedet worden.
Die zunehmend knappen Entsorgungskapazitäten lassen sich laut IHK auf mehrere Ursachen zurückführen: Die Müllverbrennungsanlagen (MVA) in Bayern sind bedingt durch ihr hohes Durchschnittsalter von längeren Stillstandszeiten betroffen, weil häufigere Reparaturen und Revisionen anstehen. Daher nehmen oftmals mehrere Anlagen zeitgleich keine Gewerbeabfälle mehr an. Zudem werden in den MVA vorrangig kommunale Siedlungsabfälle verbrannt, während Kapazitäten für gewerbliche Abfälle fehlen. Auch der vor Kurzem beschlossene Ausstieg aus der Kohleverstromung hat Auswirkungen auf den Entsorgungssektor, weil in den Kohlekraftwerken bisher Abfall mitverbrannt wird und diese Kapazitäten schrittweise deutlich sinken werden. Nach Aussage von Dr.-Ing. Robert Schmidt, Leiter des IHK-Geschäftsbereichs Innovation/Umwelt, ist deshalb davon auszugehen, dass die Situation in den kommenden Jahren angespannt bleibt, selbst wenn die Konjunktur abflachen sollte.
Die IHK schlägt in dem Positionspapier, das sie auch an die zuständigen Staatsminister richtet, deshalb eine Reihe von Sofortmaßnahmen vor:
- Die Revisionen der bayerischen MVA sollten terminlich koordiniert werden.
- Investitionen in neue thermische Abfallbehandlungsanlagen sowie in Recyclinganlagen für eine hochwertige Kreislaufwirtschaft müssen zügig realisiert werden.
- Für Bioabfälle muss die getrennte Erfassung, die nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz gefordert wird, flächendeckend umgesetzt werden.
- Falls es zu Kapazitätsengpässen kommt, sollten die Behörden schneller Genehmigungen erteilen, um Abfälle in eine Verwertungsanlage im EU-Ausland bringen zu können.
- Grundsätzlich sollte allerdings der grenzüberschreitende Abfalltransport vermieden werden. Deshalb sollten vermehrt Zwischenlager als Übergangslösung eingerichtet werden.
Außerdem fordert die IHK den Ausbau der Kapazitäten bei der GSB Sonderabfall-Entsorgung Bayern GmbH, die für die Entsorgung von gefährlichen Abfällen zuständig ist. Für Abfälle, bei denen die GSB nicht die technischen Möglichkeiten zur Entsorgung vorhält, sollte die Überlassungspflicht entfallen, die beispielsweise asbesthaltige Abfälle betrifft.
Zudem will die IHK einen stärkeren Akzent auf das Recycling setzen. Dies gelte insbesondere für Bau- und Abbruchabfälle. So könnten beispielsweise bei öffentlichen Bauprojekten Recyclingmaterialien bevorzugt verwendet werden. "Auf lange Sicht lassen sich die Herausforderungen der Abfallvermeidung und der Schließung von Kreisläufen nur mit innovativen Technologien lösen", so Schmidt, der deshalb weitere Forschungsaktivitäten anregt.
