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Hilfen für die Wirtschaft

Über die Krise hinaus denken!

Ministerpräsident Markus Söder Foto Staatskanzlei 210316JOK113_16zu9-1024x576 © Bayerische Staatskanzlei

Dr. Markus Söder

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder über die Bewältigung der Pandemie und die Herausforderungen danach.

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie werden wir noch lange spüren. Sie haben gefordert, schnell „einen Aufschwung zu organisieren“. Wie wollen Sie das anstellen?

Corona stresst uns alle. Doch trotzdem dürfen wir die Zukunft nicht aus dem Blick verlieren. Gerade jetzt brauchen wir frische Ideen – nicht nur zur Krisenbewältigung, sondern gerade auch für die Zeit danach. Der Klimawandel, die Verbindung von Ökologie und Ökonomie, die digitale Transformation und die neue Mobilität sind globale Herausforderungen. Durch Corona sind die ja nicht zum Stillstand gekommen, sondern haben an Dringlichkeit sogar noch zugenommen. Wir müssen gerade jetzt Innovationen beschleunigen. Ohne Innovationen werden wir unseren Wohlstand nicht bewahren können – das galt schon vor Corona, aber durch Corona gilt dies besonders.

Was haben Sie konkret unternommen?

Bayern hat mitten in der Pandemie mit der „Hightech Agenda Plus“ ein umfassendes Beschleunigungspaket für die digitale Transformation aufgelegt. Wir investieren 3,5 Mrd. Euro in den Hightech-Standort, in die digitale Infrastruktur, in die Schlüsseltechnologien der Zukunft, also in Künstliche Intelligenz, Luft- und Raumfahrt, Robotik, Quantentechnologie, Life Science oder Infektionsforschung. Mit der Schaffung von 13 000 neuen Studienplätzen und 1 000 neuen Professuren in diesen Zukunftsfächern sorgen wir für die Nachhaltigkeit dieser Entwicklung. In Nürnberg gründen wir sogar eine neue Technische Universität, um den jungen Menschen in unserem Land noch breitere Möglichkeiten für eine topmoderne Ausbildung zu eröffnen.

Bei vielen Firmen und Selbstständigen geht es längst nicht mehr um die Frage, wie das Geschäft läuft, sondern ob es überhaupt langfristig weitergeht. Welche Maßnahmen sind notwendig, um Betriebe und Branchen zu retten?

Die Politik hat zu Beginn der Pandemie im Frühjahr letzten Jahres schnell gehandelt und Hilfspakete und Konjunkturprogramme in historisch nie da gewesener Höhe beschlossen. Damit haben wir einen Kollaps der deutschen Wirtschaft und des Arbeitsmarkts verhindert. Die neuerlichen Einschränkungen stellen das wirtschaftliche Leben weiterhin vor eine enorme Herausforderung, die wir aber durch erneute Hilfsprogramme abfedern.

. . . bei denen nicht immer alles rundläuft.

Bei der Umsetzung der Wirtschaftshilfen hat es in den letzten Monaten von Bundesseite leider viel zu große Verzögerungen gegeben. Die erforderlichen Antragsprogramme wurden sehr spät zur Verfügung gestellt. Dennoch liegt Bayern im deutschlandweiten Vergleich bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen mit Abstand vorne. In keinem anderen Bundesland wurden in so kurzer Zeit so viele Anträge bewilligt und Auszahlungen veranlasst. Das liegt nicht zuletzt auch an der großen Leistung der IHK für München und Oberbayern. Sie haben die Bearbeitung der Corona-Hilfen mit einmaligem Einsatz übernommen.

Mit dem 46 Mrd. Euro schweren BayernFonds hat Bayern zudem einen besonderen Rettungsschirm für Unternehmen geschaffen, die durch die Pandemie in eine Schieflage geraten sind. Ende Februar hat die EU die Genehmigung des Fonds bis Jahresende verlängert. Das gibt gerade den kleineren und mittleren Unternehmen Rechts- und Planungssicherheit.

 

Auszug eines Interviews, das in der April-Ausgabe des Magazins „Wirtschaft“ der IHK für München und Oberbayern erscheint.

 

WiM – Wirtschaft in Mittelfranken, Ausgabe 04|2021, Seite 20

 
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