Die Initiative System Wasserstraße (ISW) kritisiert den überalterten Zustand deutscher Wasserstraßen scharf.
In dem Impulspapier „Wasserstraßen-Infrastruktur stärken“, an dem auch die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) mitgewirkt hat, fordert sie Entbürokratisierung, mehr Investitionsmittel und eine grundlegende Sanierung des Wasserstraßennetzes.
Hintergrund für das Impulspapier sind Pläne der Bundesregierung zum Güterverkehr: Bis 2030 soll die Binnenschifffahrt zwölf Prozent der Verkehrsleistung erbringen – ein fast doppelt so hoher Anteil wie noch 2021. Doch darauf sei die deutsche Wasserstraßeninfrastruktur nicht vorbereitet. Schleusen, Brücken und Wehre seien vielfach marode, notwendige Anpassungen der Fahrrinnen erfolgten zu zögerlich, so die ISW. Die Konsequenz aus Sicht der Verbände: Die Wasserstraßen würden immer schlechter und unzuverlässiger, die Binnenschifffahrt verliere zunehmend an Leistungsfähigkeit. Zwei Mrd. Euro wären jährlich mindestens nötig, um die vorhandenen Wasserstraßen zu erhalten beziehungsweise zu sanieren und neue zu bauen. Dies sei dringend notwendig, da rund die Hälfte der Stahlbauwerke, Brücken sowie Schleusen- und Wehranlagen vor 1950 gebaut wurde.
Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) habe sich trotz dieses Investitionsstaus in den vergangenen Jahren mit Restmitteln und Sonderförderungen durchschlagen müssen. Diese Politik mache langfristige Projekte und Planungen unmöglich. Die WSV müsse deshalb weitgehend unabhängig von den jährlichen Bundeshaushalten finanziert werden. Zudem sollte der Abstimmungsaufwand zwischen Bundesverkehrsministerium, dem WSV und der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) verringert werden.
Download des Impulspapiers beim Hauptverband der Deutschen Bauindustrie: www.bauindustrie.de (Rubrik „Media/Pressemitteilungen“)
