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Forum für Menschenrechte und Wirtschaftsdilemma

Forum für Menschenrechte und Wirtschaftsdilemma

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RA Oliver Baumbach

RA Oliver Baumbach

Stellv. Hauptgeschäftsführer, Rechtspolitik, Wirtschafts- und Kammerrecht, Handelsvertreterrecht, Scheinselbständigkeit Tel: +49 911 1335 1388

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat im Jahr 2012 mit der Stimme der Bundesrepublik Deutschland die "Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte" verabschiedet. Derzeit wird unter Federführung des Auswärtigen Amtes ein Nationaler Aktionsplan (NAP) für Wirtschaft und Menschenrechte mit dem Ziel der Umsetzung dieser UN-Leitprinzipien erarbeitet. Der Abschluss des NAP für das erste Halbjahr 2016 vorgesehen.

Mit den UN-Leitprinzipien werden nicht nur Staaten adressiert, auch Unternehmen werden in die Pflicht genommen. Diese sollen u.a. über Verfahren zur Gewährleistung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht verfügen, die darauf abstellen, die Auswirkungen ihrer Tätigkeit auf Menschenrechte zu ermitteln, zu verhüten und zu mildern sowie Rechenschaft darüber abzulegen, wie sie diesen begegnen (sog. Menschenrechts-Due-Diligence).

Gerade die mittelfränkische bzw. bayerische Wirtschaft, die so eng wie kaum eine andere Volkswirtschaft der Welt international vernetzt ist, ist gut beraten, diese UN-Leitprinzipien und deren Umsetzung in Deutschland mit besonderer Aufmerksamkeit zu begleiten und sich mit ihren Auswirkungen auf das eigene Geschäft auseinandersetzen. Der Bayerische Industrie- und Handelskammertag (BIHK) hat daher vor Kurzem eine Broschüre zu der Frage der Verantwortung von Unternehmen im internationalen Geschäft veröffentlicht.

Forum zum Kennenlernen und Diskutieren von Praxisbeispielen

Eine weitere Unterstützung für Unternehmen, die den Anforderungen der UN-Leitprinzipien nachkommen möchten, kommt von der UN selbst. Der UN-Global Compact hat die Webseite "Human Rights and Business Dilemmas Forum" ins Leben gerufen (http://hrbdf.org). Das Forum ist darauf ausgelegt, Unternehmen und Interessenvertretern die Erfahrungen reeller Herausforderungen, besonders in aufstrebenden Märkten, zu vermitteln und diese zu teilen. Den Nutzern bietet das Forum die Gelegenheit, eine große Bandbreite von Menschenrechts- und Wirtschaftsdilemmas, Fallstudien und Beispiele guter Praxis kennenzulernen und zu diskutieren.

Das Forum ist eine der beliebtesten Webseiten der UN. Die Nutzer können sich an mehr als 300 Threads beteiligen und über 800 Posts nachlesen. Das Forum hat mehr als 13 000 Mitglieder. Unternehmen, Regierungen, NGOs, internationale Menschenrechtsorganisationen und Wissenschaftler verweisen oft darauf.

Die IHK Nürnberg ist seit 2012 Mitglied des UN Global Compact. In dem "Human Rights and Business Dilemmas Forum" des Global Compact sehen wir eine hervorragende Möglichkeit, sich rasch einen fundierten Überblick über Wirtschaftsdilemmas zu verschaffen und mit der Materie zu befassen. Das hat uns bewogen, das Forum besser bekannt zu machen und zu unterstützen. Seit Anfang des Jahres 2016 ist die IHK Nürnberg daher Sponsor des Forums.

 
 
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