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Die Firma und andere Unternehmenskennzeichen

 

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Ass. jur. Katja Berger

Ass. jur. Katja Berger

Bürgerliches Recht, Steuerrecht, Gewerberecht, Gewerblicher Rechtsschutz Tel: +49 911 1335 390

Das Recht der Unternehmenskennzeichen ist auf den ersten Blick verwirrend. Schon die in der Umgangssprache verwendeten Begrifflichkeiten stimmen mit der juristischen Fachterminologie oftmals nicht überein. So sprechen z. B. auch Unternehmer, die gar keine Firma im Handelsregister eingetragen haben, von ihrer Firma. 

Merkblatt "Die Firma und andere Unternehmenskennzeichen"

Wer darf nun im rechtlichen Sinn eine Firma führen und wie wird diese gebildet? Worin besteht der Unterschied einer Firma zu einer Geschäftsbezeichnung oder einer Marke? Worin unterscheidet sich der Schutz der einzelnen Kennzeichen und wie weit reicht dieser? Auf diese Fragen soll dieses IHK-Merkblatt Antworten geben.

Inhalt

  • Vorbemerkung
  • Unternehmenskennzeichen
  • Bedeutung der Firma
  • Recherche von geschützten Kennzeichen
  • Gesetzliche Schutzrechte
  • Beginn des Schutzes
  • Prioritätsprinzip
  • Räumlicher Geltungsbereich
  • Die Verwechslungsgefahr
  • Einschränkung des Schutzes
  • Ende des Kennzeichenrechtes
 
 
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