Mit Nachdruck fordern die mittelfränkischen Wirtschaftsverbände und der ADAC Nordbayern die Feinstaubdebatte nicht allein auf dem Rücken des Verkehrs auszutragen. Dies ist die wesentliche Aussage eines Positionspapiers Feinstaub, das gemeinsam von IHK, Handwerkskammer, Landesverband des bayerischen Einzelhandels (LBE), Landesverband Groß- und Außenhandel, Vertrieb und Dienstleistungen Bayern (LGAD), Bayerischem Hotel- und Gaststättenverband (BHG), Landesverband Bayerischer Transport- und Logistikunternehmen (LBT), Landesverband Bayerischer Spediteure (LBS) und ADAC Nordbayern vorgelegt wurde.
Es ist zu erwarten, dass in einigen Städten in Mittelfranken im Verlauf des Jahres 2005 der Grenzwert der EU-Feinstaubrichtlinie überschritten wird. Derzeit erstellt die Stadt Nürnberg einen Aktionsplan, im Umweltausschuss der Stadt Nürnberg wurden erste Restriktionen für den Pkw-Verkehr mit Dieselfahrzeugen beschlossen. So soll an Tagen mit einem vorhersehbar hohen Feinstaubgehalt ein Fahrverbot für Diesel-Pkw ohne Rußfilter für den Bereich innerhalb des mittleren Rings gelten.
Die Initiatoren des Positionspapiers fordern jedoch „ganzheitliche Ansätze“ zur Lösung der Feinstaubproblematik, bei allen Restriktionen müsse der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel beachtet werden. Dies gelte insbesondere deswegen, weil Feinstaub viele Verursacher habe. Lediglich ein Viertel der Emissionen stamme aus dem direkten Umfeld der Messstationen und diese verteilten sich gleichermaßen auf Verkehr (speziell Dieselfahrzeuge ohne Filter), Hausbrand, Industrie und aufgewirbelten Staub. Dagegen komme mehr als die Hälfte der Emissionen aus großräumiger Hintergrundbelastung, die durch lokale Maßnahmen überhaupt nicht beeinflusst werden könne.
Fahrverbote zur Reduzierung der Feinstaubbelastung sind nach Auffassung der Wirtschaft deshalb nicht verursachergerecht. „Die Gewerbetreibenden in der Innenstadt sind auf eine funktionierende und jederzeit nutzbare Verkehrsinfrastruktur angewiesen.“
Empfohlen werden von den Unterzeichnern stattdessen u.a. folgende Instrumente: Verflüssigung des Verkehrs durch Verkehrsmanagement, optimierte Routenführung auf den Hauptverkehrsstraßen, Informationen zur aktuellen Verkehrslage und Verbesserung der Ampelsteuerung.
In Nürnberg werden u.a. folgende Maßnahmen für vordringlich gehalten:
- Verbesserung der Verkehrsituation vor dem Hauptbahnhof
- zügige Fertigstellung der in Sanierung befindlichen Brücken
- Ausbau des Frankenschnellwegs
- Verbesserung der Zu- und Ablaufstrecken aus dem Nürnberger Osten
- Direktanbindung an den Nürnberger Flughafen
- Einbindung der Südstadtparkhäuser in das dynamische Parkleitsystem
- verbesserte Akzeptanz der P+R-Plätze am Stadtrand.
Für sehr wünschenswert hält die Wirtschaft, dass sich immer mehr emissionsarme Fahrzeuge mit alternativen Antriebstechnologien wie Erdgas oder Elektro in den Innenstädten bewegen.
