Kooperationen von öffentlicher Hand und Unternehmen machen Investitionsprojekte möglich und halten die Kosten in Grenzen.
Kooperationen von öffentlicher Hand und Unternehmen machen Investitionsprojekte möglich und halten die Kosten in Grenzen.
Auch in Fürth ist der Stadtsäckel nicht gerade üppig gefüllt und so muss der Stadtrat bei allen Investitionsentscheidungen die finanzielle Situation besonders berücksichtigen. Dass sich die Bürger der Stadt dennoch über neue Einrichtungen wie das Kulturforum und ab Ende 2007 auch über ein Thermalbad freuen können, ist wie auch in zahlreichen anderen mittelfränkischen Städten und Gemeinden auf einen nach Expertenmeinung zukunftsweisenden Lösungsweg zurückzuführen: Public Private Partnership.
Fürths Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung konnte mitteilen, dass eine private Unternehmensgruppe das lang ersehnte Thermalbadprojekt realisiert. Dabei zahlt die Stadt an den Betreiber 1,8 Mio. Euro pro Jahr – das sind auch nicht mehr, als in den vergangenen Jahren bereits als jährlicher Verlust für den Badebetrieb getragen werden musste. Nach Aussagen Jungs ist der Betreiber verpflichtet, das Bad über die Vertragsdauer von 30 Jahren hinweg auf dem jeweiligen Stand der Technik und Ausstattung zu halten. Darüber hinaus regelte die Stadt im Vertag mit dem privaten Betreiber auch die Übernahme und den Betrieb des Hallenbades in Fürth-Stadeln.
Einen ähnlichen Weg gingen die Fürther Stadtväter mit dem Stiftungsmodell Kulturforum. Die ungewöhnliche Konzeption für die Sanierung des denkmalgeschützten Schlachthofs hatte die Nürnberger RegionalKonzept GmbH entwickelt. Zu einem reinen Public Private Partnership-Modell konnte das Kulturforum nicht werden, da öffentliche Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Die soziale Stadt“ genutzt werden sollten. Deshalb wurden zwei Treuhand-Stiftungen gegründet: Eine gemeinnützige Objektstiftung übernahm die Sanierung der Immobilie und eine eigenes entwickelte Publikumsstiftung organisierte die Bürgerbeteiligung. Als das Kulturforum Anfang des vergangenen Jahres eröffnet wurde, war auch die vollständige Finanzierung gesichert. Ein straffes Projektmanagement hatte zudem dafür gesorgt, dass die Bauzeit um rund drei Monate kürzer und die Baukosten um rund 300 000 Euro geringer ausfielen als geplant. „Dass die Realisierung schneller und preiswerter gelang als geplant liegt daran, dass die Stiftung wie ein privates Unternehmen agiert“, sagt RegionalKonzept-Geschäftsführer Dieter Christoph. Um alle Finanzierungsmöglichkeiten zu nutzen, hatten die Initiatoren beim Kulturforum aus dem klassischen PPP-Modell ein ÖGP-Modell, eine Öffentlich-Gemeinnützige Projektpartnerschaft, gemacht.
Wie die mittelfränkischen Gemeinden haben alle bayerischen Kommunen mit kommunalen Defiziten zu kämpfen. Während die Zinsausgaben und die Sozialhilfekosten weiterhin kräftig steigen, setzen die Kommunen bei ihren Investitionsausgaben und insbesondere den Bauausgaben häufig den Rotstift an. Zwar ist die Kürzung der Bauausgaben verführerisch, weil schnell wirksam, aber kurzsichtig, weil dringend nötige Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an der Infrastruktur und den öffentlichen Gebäuden unterlassen werden. Dabei besteht in Deutschland ein gewaltiger Baubedarf – im Verkehrsbereich, im öffentlichen Hochbau, bei der sozialen, kulturellen und Sportstätteninfrastruktur sowie im Umweltschutz. Nach Angaben des Deutschen Instituts für Urbanistik beträgt der kommunale Investitionsbedarf in den Jahren 2000 bis 2009 insgesamt 686 Mrd. Euro. Doch die kommunalen Bauinvestitionen belaufen sich auf jährlich gerade mal 18 bis 19 Mrd. Euro, in zehn Jahren hochgerechnet weniger als 200 Mrd. Euro.
Um diesem finanziellen Dilemma zu entkommen, sind neue Wege und Perspektiven gefragt. Zwar werden auch künftig öffentliche Bauten überwiegend traditionell über die öffentlichen Haushalte finanziert, aber in vielen Fällen werden PPP-Konzepte zur Realisierung öffentlicher Bauaufgaben die herkömmliche Haushaltsfinanzierung ergänzen.
Öffentlich-private Partnerschaften liegen im Trend und sind in nahezu jeder vierten deutschen Kommune schon jetzt vorzufinden oder fest in Planung. Die gesamten Investitionskosten der aktuellen kommunalen PPP-Projekte belaufen sich auf rund drei Mrd. Euro. Mit dem PPP-Beschleunigungsgesetz sollen weitere Impulse für mehr Effizienz im Kommunalsektor gegeben werden. Aus immobilienwirtschaftlicher Sicht sind dabei geänderte steuerliche Rahmenbedingungen interessant, z.B. die mögliche Befreiung von Grunderwerbs- und Grundsteuer. Auch in Mittelfranken könnten weitaus mehr PPP-Projekte ins Auge gefasst werden, bestätigt RegionalKonzept-Geschäftsführer Dieter Weisner, und Martin Schneider von der Geschäftsstelle Nordbayern des Bayerischen Bauindustrieverbandes in Nürnberg sieht bei PPP-Partnerschaften in Nordbayern noch einen riesigen Nachholbedarf.
hpw.
Bundesverband Public Private Partnership, www.bppp.de, www.ppp.bayern.de
Fürths Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung konnte mitteilen, dass eine private Unternehmensgruppe das lang ersehnte Thermalbadprojekt realisiert. Dabei zahlt die Stadt an den Betreiber 1,8 Mio. Euro pro Jahr – das sind auch nicht mehr, als in den vergangenen Jahren bereits als jährlicher Verlust für den Badebetrieb getragen werden musste. Nach Aussagen Jungs ist der Betreiber verpflichtet, das Bad über die Vertragsdauer von 30 Jahren hinweg auf dem jeweiligen Stand der Technik und Ausstattung zu halten. Darüber hinaus regelte die Stadt im Vertag mit dem privaten Betreiber auch die Übernahme und den Betrieb des Hallenbades in Fürth-Stadeln.
Einen ähnlichen Weg gingen die Fürther Stadtväter mit dem Stiftungsmodell Kulturforum. Die ungewöhnliche Konzeption für die Sanierung des denkmalgeschützten Schlachthofs hatte die Nürnberger RegionalKonzept GmbH entwickelt. Zu einem reinen Public Private Partnership-Modell konnte das Kulturforum nicht werden, da öffentliche Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Die soziale Stadt“ genutzt werden sollten. Deshalb wurden zwei Treuhand-Stiftungen gegründet: Eine gemeinnützige Objektstiftung übernahm die Sanierung der Immobilie und eine eigenes entwickelte Publikumsstiftung organisierte die Bürgerbeteiligung. Als das Kulturforum Anfang des vergangenen Jahres eröffnet wurde, war auch die vollständige Finanzierung gesichert. Ein straffes Projektmanagement hatte zudem dafür gesorgt, dass die Bauzeit um rund drei Monate kürzer und die Baukosten um rund 300 000 Euro geringer ausfielen als geplant. „Dass die Realisierung schneller und preiswerter gelang als geplant liegt daran, dass die Stiftung wie ein privates Unternehmen agiert“, sagt RegionalKonzept-Geschäftsführer Dieter Christoph. Um alle Finanzierungsmöglichkeiten zu nutzen, hatten die Initiatoren beim Kulturforum aus dem klassischen PPP-Modell ein ÖGP-Modell, eine Öffentlich-Gemeinnützige Projektpartnerschaft, gemacht.
Wie die mittelfränkischen Gemeinden haben alle bayerischen Kommunen mit kommunalen Defiziten zu kämpfen. Während die Zinsausgaben und die Sozialhilfekosten weiterhin kräftig steigen, setzen die Kommunen bei ihren Investitionsausgaben und insbesondere den Bauausgaben häufig den Rotstift an. Zwar ist die Kürzung der Bauausgaben verführerisch, weil schnell wirksam, aber kurzsichtig, weil dringend nötige Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an der Infrastruktur und den öffentlichen Gebäuden unterlassen werden. Dabei besteht in Deutschland ein gewaltiger Baubedarf – im Verkehrsbereich, im öffentlichen Hochbau, bei der sozialen, kulturellen und Sportstätteninfrastruktur sowie im Umweltschutz. Nach Angaben des Deutschen Instituts für Urbanistik beträgt der kommunale Investitionsbedarf in den Jahren 2000 bis 2009 insgesamt 686 Mrd. Euro. Doch die kommunalen Bauinvestitionen belaufen sich auf jährlich gerade mal 18 bis 19 Mrd. Euro, in zehn Jahren hochgerechnet weniger als 200 Mrd. Euro.
Um diesem finanziellen Dilemma zu entkommen, sind neue Wege und Perspektiven gefragt. Zwar werden auch künftig öffentliche Bauten überwiegend traditionell über die öffentlichen Haushalte finanziert, aber in vielen Fällen werden PPP-Konzepte zur Realisierung öffentlicher Bauaufgaben die herkömmliche Haushaltsfinanzierung ergänzen.
Öffentlich-private Partnerschaften liegen im Trend und sind in nahezu jeder vierten deutschen Kommune schon jetzt vorzufinden oder fest in Planung. Die gesamten Investitionskosten der aktuellen kommunalen PPP-Projekte belaufen sich auf rund drei Mrd. Euro. Mit dem PPP-Beschleunigungsgesetz sollen weitere Impulse für mehr Effizienz im Kommunalsektor gegeben werden. Aus immobilienwirtschaftlicher Sicht sind dabei geänderte steuerliche Rahmenbedingungen interessant, z.B. die mögliche Befreiung von Grunderwerbs- und Grundsteuer. Auch in Mittelfranken könnten weitaus mehr PPP-Projekte ins Auge gefasst werden, bestätigt RegionalKonzept-Geschäftsführer Dieter Weisner, und Martin Schneider von der Geschäftsstelle Nordbayern des Bayerischen Bauindustrieverbandes in Nürnberg sieht bei PPP-Partnerschaften in Nordbayern noch einen riesigen Nachholbedarf.
hpw.
Bundesverband Public Private Partnership, www.bppp.de, www.ppp.bayern.de
