September ist Wahlmonat und allem Anschein nach gibt es zumindest eine Gruppierung, die kontinuierlich zulegt: die Unentschlossenen. Woran liegt das?
Vielfach war zu lesen, der Wahlkampf sei diesmal besonders eintönig und langweilig verlaufen. Ich kann das aus meiner Sicht nicht bestätigen, nicht nur Parteienlandschaft und Plakate sind bunter geworden, es gab auch jede Menge origineller Botschaften zu lesen.
Klamauk macht Spaß, aber spätestens in der Wahlkabine sollten wir den Ernst der Lage im Auge behalten. Deutschland als erfolgreiches Industrieland ist kein Selbstläufer und alles andere als ein gesicherter Erbhof im globalen Wettbewerb. Schlimm genug für unseren Standort, dass sich die Energiekosten in Deutschland dynamisch von der Weltwirtschaft abkoppeln. Auch über den Sanierungsaufwand der Eurozone ist das letzte Wort noch lange nicht gesprochen.
Hauptthema im Wahlkampf ist einmal mehr nicht die Ausgabenseite der öffentlichen Hand, sondern deren Einnahmenseite, die Steuern. Hier wiederum streitet man über allerlei Ideen, leider nicht über die Vereinfachung von Steuern und Abgaben. Jeder vernünftige Mensch befürwortet ein faires und gerechtes Steuersystem. Aber was ist gerecht? Was ist fair? Weder fair noch gerecht sind in meinen Augen Substanzsteuern, speziell auf Betriebsvermögen. Soll hier zwischen eigen- und fremdfinanziertem Vermögen unterschieden werden? Werden dann die Betriebsinhaber bestraft, die maßvoll und mit Eigenmitteln gewachsen sind? Wird gar exzessive Verdrängung auf Pump belohnt?
Das ganze Jahr über singen Vertreter nahezu aller Parteien das hohe Lied der verantwortungsbewussten Familienunternehmen – beim Studium der Steuerpläne im Wahlkampf sollten wir besonders aufmerksam auf Misstöne achten.
IHK-Präsident
Dirk von Vopelius
