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Fortschritte bei ICE-Trasse und wichtigen Straßenprojekten

Der Süden Deutschlands ist nach Ansicht von Bayerns Wirtschaftsminister Dr. Otto Wiesheu im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP), der deutliche Akzente in Ost- und Norddeutschland setze, nicht angemessen berücksichtigt. Dies betonte Wiesheu bei der Regionalkonferenz Nordbayern, bei der in der IHK die Entscheidungsträger der Region insbesondere über die Schienen- und Wasserstraßenprojekte des BVWP diskutierten. Nach der Verkehrskonferenz gab es jedoch erfreulicherweise Bewegung bei wichtigen Projekten: ICE-Trasse Nürnberg – Erfurt, Ausbau der S-Bahn in der Region Nürnberg sowie eine Reihe von Straßenprojekten wurden jetzt in den Planungen aufgewertet.

Der Plan, der bis 2015 Investitionen von insgesamt knapp 150 Mrd. Euro sowie als Planungsreserve für Projekte im so genannten vordringlichen Bedarf weitere 20 Mrd. Euro vorsieht, ist laut Wiesheu um mindestens 26 Mrd. Euro unterfinanziert.

Schienenprojekte
Nach der Verkehrskonferenz gab es Fortschritte bei der ICE-Trasse Nürnberg – Erfurt, für die rund 4,5 Mrd. Euro angesetzt sind. Bis vor kurzem fehlte im Bundesverkehrswegeplan der bayerische Abschnitt Nürnberg – Ebensfeld, der auf 770 Mio. Euro veranschlagt wird. Damit wäre die komplette Fertigstellung der durchgehenden Hochgeschwindigkeitsstrecke auf unabsehbare Zeit verschoben worden. Bei einem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe bekam Wiesheu nun die Zusage, dass dieser Abschnitt – und damit die gesamte Strecke von Erfurt nach Nürnberg – in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wird. Damit gibt es auch endgültig grünes Licht für den Bau der S-Bahn-Strecke Nürnberg – Erlangen – Forchheim, der parallel zur ICE-Strecke erfolgen soll.

Aus bayerischer Sicht ebenfalls positiv sei, dass die Elektrifizierung der Strecke von Nürnberg nach Marktredwitz und weiter zur tschechischen Grenze bei Schirnding / Eger bzw. über Hof nach Reichenbach im Vogtland neu in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wurde. Zu begrüßen sei, dass der Entwurf des Bundes den Ausbau der Strecke Nürnberg – Passau – Landesgrenze Deutschland / Österreich in Richtung Wels / Wien vorsieht.

Wasserstraßen
Sehr kritisch äußerten sich Wiesheu und IHK-Präsident Schmidt über die Planungen zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen. Die vorgesehene Variante beseitige den Engpass nicht, das Nadelöhr dieser bedeutendsten Ost-West-Schifffahrtsverbindung zwischen Nordsee und Schwarzem Meer bleibe bestehen. Die flussbauliche Methode werde keine nennenswerte Verkehrsverlagerung von der Straße auf das Schiff bringen, denn die geplante Variante werde an vielen Tagen im Jahr keine volle Abladetiefe ermöglichen.

S-Bahn-Ausbau
Diskutiert wurde bei der Regionalkonferenz auch über den Ausbau der S-Bahn im Großraum Nürnberg. Dazu hatten die Staatsregierung und die Deutsche Bahn AG im ebruar 2002 eine Absichtserklärung unterzeichnet, die einen Zeitplan für vier geplante Streckenausbauten enthält.

Wiesheu teilte mit, dass sich bei den S-Bahn-Strecken Nürnberg – Ansbach sowie Lauf – Hartmannshof beträchtliche Kostensteigerungen von bis zu 50 Prozent ergeben hätten. Diese sind nach Aussagen von Klaus-Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern, vor allem auf unvorhergesehene Kosten für Lärmschutz, Signaltechnik und Brückenbauten zurückzuführen. Obwohl dadurch neue Wirtschaftlichkeitsberechnungen nötig werden, hält Wiesheu an den Planungen fest: Zwar müssen vor Unterzeichnung des Bau- und Finanzierungsvertrages noch Gespräche mit der Bahn stattfinden, dennoch soll die S-Bahn nach Ansbach bereits 2006 in Betrieb gehen. Nach Hartmannshof soll die S-Bahn ab 2007/2008 fahren.

Planerisch am weitesten fortgeschritten ist die Strecke Nürnberg – Erlangen – Forchheim, für die der Bau- und Finanzierungsvertrag noch im Sommer 2003 abgeschlossen werden soll. Der Baubeginn könnte dann im Abschnitt Nürnberg – Fürth noch in diesem Jahr erfolgen, im Abschnitt Fürth – Forchheim im Jahr 2005. Die Inbetriebnahme der insgesamt rund 164 Mio. Euro teuren Strecke, die vom Freistaat Bayern zu etwa 40 Prozent gefördert wird, ist für 2010 geplant.

Bei der Strecke Nürnberg – Neumarkt, die 2008/09 fertiggestellt sein soll, steht die Rahmenplanung noch aus. Derzeit beziffert die Bahn die Investitionskosten auf etwa 50 Mio. Euro.

Ausbau A 6 und Flughafenanbindung
Für harsche Reaktionen aus der Region Nürnberg sorgt die Absicht der Bundesregierung, die geplante /b>Anbindung des Flughafen Nürnberg über die Nordspange zur A 3 aus dem vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu nehmen. „Dadurch würde dem Flughafen Nürnberg und der mittelfränkischen Wirtschaft schwerer Schaden zugefügt“, so die IHK in einer Pressemitteilung. Sofern eine Wiederaufnahme der Nordspange zum Flughafen nicht mehr erreichbar ist, müsse aus Sicht der Wirtschaft die bereits geplante Ostspange als nördliche Umgehung von Ziegelstein schnellstmöglich realisiert werden.

Weitere Straßenprojekte
Als Erfolg ist zu werten, dass die A 6 von der Anschlussstelle Roth bis Schwabach-West doch noch in den vordringlichen Bedarf kommen soll. Kurz zuvor hatten die IHK Nürnberg für Mittelfranken und die IHK Heilbronn-Franken in einem gemeinsamen Schreiben an Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe erneut auf die Dringlichkeit des Ausbaus der Autobahn A 6 aufmerksam gemacht. In dem Schreiben wird gefordert, den sechsspurigen Ausbau der A 6 auf der gesamten Länge vom Autobahnkreuz Altdorf bis zur Anschlussstelle Kupferzell (Baden-Württemberg) komplett in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufzunehmen.

Gleiches gilt für die Bundesstraße B 2 von Nürnberg nach Augsburg. So wird der geplante Ausbau ab Roth nun bis einschließlich Röttenbach als „vordringlich“ eingestuft. Auch in dieser Angelegenheit hatte sich die IHK vehement eingebracht. Neben einem IHK-Protestschreiben an Bundesverkehrsminister Stolpe sind die IHKs Nürnberg und Augsburg bei der Obersten Baubehörde in München vorstellig geworden, um die Wichtigkeit dieser Bundesstraßenverbindung zwischen Nürnberg und Augsburg zu unterstreichen.

Erfreulich ist zudem, dass weitere wichtige Straßenprojekte vom „weiteren Bedarf“ (Planung und Realisierung nach 2015) in den Status „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ aufgestuft werden sollen. Dazu gehören der sechsstreifige Ausbau der A 6 zwischen Schwabach-West und Landesgrenze Baden-Württemberg, der achtstreifige Ausbau der A 9 zwischen Kreuz Nürnberg und Kreuz Nürnberg-Ost sowie die B 131 (Bundesstraßenanbindung Gunzenhausen zur A 9). Damit besteht die Chance, dass auch diese drei Projekte vor 2015 gestartet werden können. bec./us.
 

WiM – Wirtschaft in Mittelfranken, Ausgabe 07|2003, Seite 26

 
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