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Es wird ernst mit der Reform

Die Zollverwaltung des Bundes wird derzeit grundlegend umstrukturiert, Nürnberg kommt dabei eine wichtige Rolle zu.

Zwar werden die Zoll- und Verbrauchsteuerabteilungen und die Abteilung „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ bei den Oberfinanzdirektionen Cottbus, Hamburg, Köln und Nürnberg geschlossen. Außerdem die Zoll- und Verbrauchsteuerabteilungen bei den Oberfinanzdirektionen Chemnitz, Hannover, Karlsruhe und Koblenz. Gleichzeitig werden aber bundesweit fünf Bundesfinanzdirektionen errichtet, eine davon in Nürnberg. Die anderen Standorte sind Hamburg, Potsdam, Köln und Neustadt an der Weinstraße.

Die Fachaufgaben der Zollverwaltung werden künftig fast ausschließlich auf der Ebene der örtlichen Behörden (bundesweit 43 Hauptzollämter mit 285 zugeordneten Zollämtern sowie acht Zollfahndungsämter) wahrgenommen. Damit soll die Eigen- und Ergebnisverantwortung der örtlichen Zollbehörden gestärkt werden.

Die weitgehende Verlagerung der operativen Aufgaben auf die Ortsbehörden führt zu einer Neuausrichtung und Straffung der Mittelbehörden, also der zukünftigen Bundesfinanzdirektionen. Deren Hauptaufgabe wird es zum einen sein, die bundeseinheitliche Rechtsauslegung und -anwendung in der Zollverwaltung zu gewährleisten und zum anderen im Interesse der Steuergerechtigkeit die Tätigkeit der Ortsbehörden in ihrem Bezirk zu beaufsichtigen und zu unterstützen.

Diese nach Aussage des Bundesfinanzministeriums „zukunftsweisende Strukturreform“ ist das Ergebnis der Projektgruppe, die vom Ministerium eingesetzt worden war und an der zeitweise rund 100 Mitarbeiter mitgewirkt haben. Das von der Projektgruppe vorgelegte Grobkonzept, das von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gebilligt wurde, sieht ausdrücklich vor, dass der Zoll auch weiterhin Einnahmen für den Bund erzielen soll. Stärker eingebunden werde der Zoll zudem bei Aufgaben der inneren Sicherheit. Die Gesetze, die für die Strukturreform nötig sind, will das Bundesfinanzministerium „baldmöglichst“ auf den Weg bringen.

 

WiM – Wirtschaft in Mittelfranken, Ausgabe 12|2006, Seite 30

 
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