Die Sommerpause in Deutschland ist vorbei. Jetzt wird wieder überall in die Hände gespuckt. Jedenfalls in der Wirtschaft, denn die Konjunktur boomt und der Aufschwung ist nachhaltig. Eine aktuelle Euphorie-Bremse sind jedoch die Preiserhöhungen bei Grundnahrungsmitteln und die jüngsten Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten, die das Konsumklima im Spätsommer auf nach wie vor hohem Niveau leicht eintrüben.
Eine erfreuliche Entwicklung nimmt die Beschäftigung, die im Schlepptau der Investitionen spürbar nachzieht. In fast allen Branchen wollen die Unternehmen mehr Personal einstellen. Im laufenden Jahr wird die deutsche Wirtschaft vor allem im Mittelstand nochmals 500 000 neue Arbeitsplätze schaffen, wie schon 2006. Die Experten prognostizieren ein weiteres Sinken der Arbeitslosigkeit auf 3,4 Mio. im Jahresdurchschnitt 2008. Die Unternehmen haben in den letzten Jahren konsequent ihre Hausaufgaben gemacht und damit die Voraussetzungen für den wirtschaftlichen Erfolg geschaffen.
Auch die Bundesregierung kann bei den Reformthemen Föderalismus, Steuern, Renten- und Sozialsysteme ordentliche Ergebnisse vorweisen, von der einen oder anderen Dauerbaustelle, etwa bei der Gesundheit, einmal abgesehen. Die Auflösung der Politikblockade durch die Große Koalition hat unserem Land gutgetan.
Wir haben also allen Anlass für begründeten Optimismus, sollten aber nicht dem Motto verfallen „Alles wird gut!“. Denn die meisten Themen, wie zum Beispiel bezahlbare Energieversorgung, Erbschaftssteuer oder Fachkräftemangel, erledigen sich nicht von allein oder durch Aussitzen. Deshalb ist es erfreulich, dass von der Regierungskonferenz in Meseberg ein positives Zeichen ausgegangen ist. Die Bundesregierung demonstriert zur Halbzeit der Legislaturperiode Handlungsfähigkeit. Das Kabinett hat sich auf Kompromisse und eine Fortsetzung der Vernunftehe eingeschworen. Damit fallen zumindest Entscheidungen, wenn sie auch wie bei der Zuwanderung zaghaft bleiben. Aber angesichts von 16 Wahlen in den nächsten 24 Monaten dürfte auf die Großen Koalition noch so manche Belastungsprobe zukommen. Sie steht permanent in Verantwortung, denn die Weltmärkte nehmen keine Rücksicht auf Partei-Taktik. Auch in Wahlkampfzeiten gilt der Amtseid.
