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Bürgerdialog auf der Kaiserburg

Im Gespräch mit der Bundeskanzlerin

Merkel Bürgerdialog © Guido Bergmann - Picturealliance

Angela Merkel stellte sich auf der Kaiserburg den Fragen der Bürger. Mit dabei waren 15 Mitglieder der IHK-Vollversammlung.

„Gut leben in Deutschland – was uns wichtig ist“: Unter diesem Motto stand der Bürgerdialog mit Angela Merkel am 26. Oktober in Nürnberg.

An historischer Stätte im Eppeleinsaal der Jugendherberge auf der Nürnberger Kaiserburg hatten 60 Bürger die Gelegenheit, der Kanzlerin Fragen zu stellen. An dem 90-minütigen Bürgerdialog nahmen 30 Leser der Nürnberger Nachrichten sowie jeweils 15 Vertreter der IHK Nürnberg für Mittelfranken und der Handwerkskammer für Mittelfranken teil. Die Fragesteller der IHK, die alle Mitglieder der IHK-Vollversammlung sind, repräsentierten eine ausgewogene Zusammensetzung aus Familienunternehmern, Einzelhändlern, Industrie und Mittelstand. So fand ein breites Spektrum der Wirtschaft bei der Bundeskanzlerin Gehör.

Bei der Vorbesprechung einigten sich die Diskussionsteilnehmer auf drei Schwerpunktthemen: Bildung, Soziales und innere Sicherheit. Ein Thema, das auch von den überregionalen Medien aufgegriffen wurde, sprach Johannes Bisping, Mitglied der IHK-Vollversammlung und stellvertretender Vorsitzender des IHK-Ausschusses für Kommunikation und Medien (AKM), an: Deutschland drohe bei der Digitalisierung zurückzufallen und damit an Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren. Eine Gefahr, die auch Merkel sieht: „Wir sind alle mit dem Smartphone unterwegs, doch nichts davon kommt mehr aus Deutschland.“ Man müsse eine Balance finden zwischen Datenschutz und Sicherheit auf der einen und dem Geschäft mit der Datenverarbeitung auf der anderen Seite, denn davon hänge der Wohlstand des Landes ab.

Gut 50 Minuten ging die Kanzlerin freundlich und gelassen auf Fragen zu den Themen duale Ausbildung, Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und Bildungswesen ein, bevor sich die Diskussion der aktuellen Flüchtlingssituation zuwandte. Merkel hielt an ihrer Politik fest, betonte aber auch, dass eine schnelle und gut organisierte Integration sowie eine konsequente Abschiebung von Menschen ohne Bleibeperspektive für die Bewältigung der Flüchtlingskrise unabdingbar seien. Dabei leugnete sie nicht die Gefahr einer gesellschaftlichen Spaltung, zeigte sich aber überzeugt, dass die Integration zu schaffen sei: „Es sind sehr, sehr viele. Aber wir sind 80 Millionen.“

Von den anwesenden Mitgliedern der IHK-Vollversammlung meldeten sich weiterhin mit Fragen zu Wort: Christine Bruchmann zur Integration von Flüchtlingen, Wolf Maser zur dualen Berufsausbildung, Constanze Oschmann zur Digitalisierung und Wolfgang Högner zu Baugenehmigungen.

Die Bundesregierung hatte das Format „Bürgerdialog“ ins Leben gerufen, um sich konkreter und näher an den Anliegen der Bürger orientieren zu können. Bundesweit fanden zwischen April und Oktober 2015 Diskussionsrunden von Bürgern für Bürger statt, an 100 dieser Veranstaltungen nahmen auch Vertreter der Bundesregierung teil. Höhepunkte der Dialogreihe waren die vier Gesprächsrunden mit der Kanzlerin, die in Berlin, Rostock, Duisburg und nun in Nürnberg Station machte.

 

WiM – Wirtschaft in Mittelfranken, Ausgabe 11|2015, Seite 53

 
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