Die Vollversammlung des Bayerischen Industrie- und Handelskammertages (BIHK) diskutierte mit Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die Schicksalsfrage: Wie kommt Bayerns Wirtschaft aus der Corona-Krise?
Aiwanger rechnete vor, jeder Tag des Lockdowns habe die bayerische Wirtschaft eine Mrd. Euro gekostet. Deshalb müsse die Wirtschaft mit ihren komplexen Lieferketten dringend wieder hochgefahren werden – auch um die Arbeitsplätze zu sichern: „Aus zwei Mio. Menschen in Kurzarbeit in Bayern dürfen keine Arbeitslosen werden.“ BIHK-Präsident Dr. Eberhard Sasse sagte, das wichtigste Ziel sei es, den deutschen Mittelstand und seine Familienunternehmen in seiner Vielfalt zu erhalten.
Bei dem Treffen sprach sich Aiwanger erneut für Autokaufprämien aus, auf die auch die Bundesländer Niedersachsen und Baden-Württemberg mit ihrer starken Autoindustrie drängten. Die Bundesregierung habe die Entscheidung bis Juni vertagt, damit wolle er sich mit Blick auf die 350 000 Kurzarbeiter in der bayerischen Autoindustrie nicht abfinden, sagte der Minister. Außerdem brachte er eine zweite Auflage der bayerischen Soforthilfen im Herbst ins Spiel – je nachdem, wie schnell die Wirtschaft wieder Tritt fasst. Er räumte ein, dass die Auszahlung der laufenden Soforthilfe mit Verzögerung verläuft. Anfang Mai war von fünf Mrd. Euro erst eine Mrd. ausgezahlt. Trotz des hohen Einsatzes der Mitarbeiter der Bezirksregierungen und der Stadt München sei die Flut von 450 000 Anträgen nicht leicht zu bewältigen. Zudem seien die Anträge zum Teil fehlerhaft ausgefüllt, einige Unternehmer hätten mehrfach Anträge gestellt. Auch das Fehlen eines digitalen Antragsverfahren für die Soforthilfe habe sich bemerkbar gemacht. Eine Prüfung der Anträge sei aber notwendig, um die Auszahlung an Unberechtigte zu verhindern.
