Webinar: China - Markenrechtsreform und Vertragsgestaltung

China ist für viele Unternehmen zugleich Absatzmarkt, Produktionsstandort und Entwicklungspartner. Zwei Themen entscheiden dabei regelmäßig über Erfolg oder Streit: Ist die eigene Marke in China geschützt – und halten die Verträge, auf denen das Geschäft beruht, dem realen Einsatz stand?

Das Webinar verbindet beide Perspektiven: einen Überblick über die Reform des chinesischen Markengesetzes zum 1. Januar 2027 und die Gestaltung von Verträgen mit chinesischen Partnern. Zum Abschluss können Sie Ihre Fragen in einer gemeinsamen Q&A-Runde an beide Referenten richten.

Schwerpunktthemen

Teil 1 – Markenrechtsreform in China (Ludwig LINDERMAYER)

• Kurzer Überblick: Grundzüge des chinesischen Markenrechts und Anmeldestrategie
• Dynamische Marken: Erweiterung des Schutzes auf Bewegungs- und Multimediamarken
• Digitale Markennutzung: rechtliche Anerkennung von E-Commerce und Social Media bei Benutzung und Verletzung
• Verkürzte Widerspruchsfrist und weitere Änderungen im Verwaltungsablauf
• Schärfere Sanktionen bei bösgläubigen Anmeldungen und einjährige Sperrfrist nach freiwilliger Löschung
• Neue Durchsetzungsmöglichkeiten und Schutz vor rechtsmissbräuchlichen Markenklagen
• Was Unternehmen jetzt vorbereiten sollten

Teil 2 – Verträge mit chinesischen Partnern (Dr. Jingjing CAO)

• Grundlagen des chinesischen Vertragsrechts: Vertragstypen, zentrale Regeln und typische Fallstricke
• Übliche Vertragsstrukturen in der Praxis
• Kernklauseln: Vertragsgegenstand, Pflichten der Parteien, Meilensteine und Abnahme, Zusicherungen und Gewährleistungen, Freistellungen, Streitbeilegung, Zustellungen
• Behördliche Registrierungspflichten für bestimmte Vertragstypen
• Grenzüberschreitende Datencompliance in Handelsverträgen
• Umgang mit IP- und Lizenzklauseln, einschließlich Open Source
• Branchenspezifische Besonderheiten anhand von Praxisbeispielen

Gemeinsame Q&A mit beiden Referenten

Hinweis zur Sprache: Teil 1 findet auf Deutsch statt, der Vortrag von Dr. Cao auf Englisch. Fragen können in beiden Sprachen gestellt werden.

Zielgruppe

• Geschäftsführung und Entscheidungsträger
• Strategieverantwortliche China
• Leitung F&E und Produktmanagement
• Firmenjuristinnen und Firmenjuristen
• Compliance-, Risiko- und Exportverantwortliche

Referenten

Dr. Jingjing CAO, LL.M., ist Partnerin bei Taylor Wessing in Shanghai und berät seit fast zwei Jahrzehnten zu grenzüberschreitendem geistigem Eigentum, insbesondere Patentstreitigkeiten, Technologietransfer und Lizenzen, sowie zu Datenschutz und Cybersecurity, mit Schwerpunkt Life Sciences. Zuvor war sie in den Patentteams von Taylor Wessing in München, London und Peking tätig sowie Vice General Manager eines biopharmazeutischen „Unicorns“. Sie studierte in Wuhan und an der LMU München und promovierte 2009 am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum. Sie erhielt u. a. den China Business Law Award 2025 (IP/Patent) und wurde 2018 vom chinesischen Justizministerium als herausragende Anwältin für Auslandsangelegenheiten ausgewählt.

Ludwig LINDERMAYER ist deutscher und europäischer Patent- und Markenanwalt und Partner bei Paustian & Partner in München. Der gelernte Industriemechaniker studierte Produktionstechnik in einem deutsch-französischen Studiengang und schloss mit einem Doppelmaster ab. Er berät mit besonderem Fokus Start-ups und KMU zu Marken und Patenten, einschließlich Patentstreitigkeiten, und vertritt u. a. vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) und dem Bundespatentgericht. IP in und für China ist seine Spezialität. Bereits seine Masterarbeit befasste sich mit einer Produktionslinie im Werk von Bosch Siemens Hausgeräte im chinesischen Chuzhou. Im Rahmen eines Austauschprogramms zwischen der Patentanwaltskammer und der chin. ACPAA verbrachte er einen längeren Aufenthalt in Peking. Er ist aktives Mitglied im Chinaforum Bayern und im Ostasiatischen Verein (OAV).