Grundlagenseminar: Einführung in das US-(Re)-Exportkontrollrecht (Abgesagt)

Das US-Exportkontrollrecht beansprucht für sich weltweite Geltung. Die US-Behörden behalten sich die weltweite Zuständigkeit für die Kontrolle amerikanischer Güter im Handelsverkehr vor. Daher können auch nicht-amerikanische Unternehmen mit den Regelungen der US-Exportkontrolle in Berührung kommen.

Viele Unternehmen beziehen Güter aus den USA und liefern diese später, verbaut in deutschen Produkten oder auch direkt als Handelsware, an ihre Kunden in Deutschland und weltweit weiter. Um solche Vorgänge auch aus der Sicht der USA rechtssicher abwickeln zu können, muß man die Regelungen des US-(Re)-Exportkontrollrechts kennen. Zudem bestehen bei deutschen Tochterunternehmen von US-amerikanischen Muttergesellschaften Unsicherheiten darüber, ob sie von den Beschränkungen des US-(Re)-Exportkontrollrecht betroffen sind.

Im Rahmen dieses Seminars wird zunächst die Systematik des US-(Re)-Exportkontrollrechts dargestellt. Aufgezeigt werden ferner die Begriffe und die rechtlichen Grundlagen, die für den Umgang mit den US-Ausfuhrregelungen unumgänglich sind. Beispielen sollen die komplexen Bestimmungen veranschaulichen und die praktische Umsetzung im Unternehmen erleichtern. Vorkenntnisse im Bezug auf das US-Recht sind nicht erforderlich.

Referent

Dr. Ulrike Jasper, AEB GmbH

Inhalt

• Wann unterliegt ein deutsches Produkt den Regelungen des US-(Re)-Exportkontrollrechts nach den EAR • Wie wird die richtige US-Güterlistennummer (ECCN) ermittelt

• Welche Bedeutung haben die Reasons for Control (RFC) für die Ermittlung der Genehmigungspflicht

• Wie ermittle ich mit Hilfe der Commerce Country Chart (CCC) die Genehmigungspflicht?

• Welche Lizenzausnahmen (License Exception) kennen die EAR

• Welche Bedeutung hat die de-minimis-rule für deutsche Unternehmen

• Welchen Besonderheiten sind bei Lieferungen in US-Embargoländer zu beachten

• Welche US-Black Lists sind weltweit zu beachten