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Impressumspflichten im Internet

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Gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) ist jeder, der im Internet geschäftsmäßig Telemedien anbietet, verpflichtet, auf seinen Internetseiten bestimmte Informationen über sich selbst anzubieten bzw. ein Impressum zu führen. Zweck dieser Vorschrift ist es, die für die Seite Verantwortlichen einfach festzustellen, um sich ggf. schnell mit ihnen in Verbindung setzen zu können.

Der Geltungsbereich dieser Regelung erstreckt sich dabei ausdrücklich auf sogenannte Telemedien. Darunter versteht man alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, die für eine individuelle Nutzung von kombinierbaren Daten wie Zeichen, Bilder und Töne bestimmt sind und denen eine Übermittlung mittels Telekommunikation zugrunde liegt. Als Beispiele sind hier E-Commerce-Angebote, Suchmaschinen, Homepages, Navigationshilfen, Telebanking oder auch nur Internetwerbung anzuführen.

Grundsätzliche Informationen zur Impressumspflicht im Internet können unserem Merkblatt "Pflichtangaben im Internet-Impressum" entnommen werden.

Sonderfall: zulassungspflichte Gewerbe und berufsspezifische Informationen bei zulassungspflichtigen Berufen

 

Information Internet-Impressum

Gewerbetreibende, die eine gewerberechtliche Erlaubnis besitzen, müssen im Impressum ihrer Firmen-Homepage u.a. die für sie zuständige Aufsichtsbehörde angeben. Dies ist die IHK für München und Oberbayern für folgende Gewerbetreibende mit Sitz in Mittelfranken: Versicherungsvermittler, Versicherungsberater, Finanzanlagenvermittler, Honorar-Finanzanlagenberater, Immobiliardarlehensvermittler und Wohnimmobilienverwalter.

Nun hat sich die Anschrift der IHK München geändert, sie muss jetzt folgendermaßen im Online-Impressum angegeben werden: Industrie- und Handelskammerfür München und Oberbayern, Max-Jospeh-Straße 2, 80333 München, www.ihk-muenchen.de. Ein Merkblatt enthält alle weiteren Informationen zur richtigen Gestaltung des Internet-Impressums (u.a. Muster für die einzelnen Gewerbetreibenden).

 

Wird der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit erbracht, der einer behördlichen Zulassung bedarf (z.B. Immobilienmakler, Bauträger, Wohimmobilienverwalter, Versicherungs- und Finanzanlagenvermittler etc), ist die zuständige Aufsichtsbehörde anzugeben.

Darüberhinaus ist bei zulassungspflichtigen Berufen weiteren Angaben zu machen. Darunter fallen grundsätzlich alle Berufe, deren Zulassung eine Form der Sachkundeprüfung voraussetzt (z.B. Versicherungsvermmittler und -berater, Finanzanlagenvermittler, Honorarfinanzanlagenberater, Immobiliendarlehensvermittler, Ärzte, Steuerberater, ...).

  •  die Kammer, welcher der Diensteanbieter angehört mit Anschrift
  •  die gesetzliche Berufsbezeichnung
  •  der Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist
  •  die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind (Webseite)

Nähere Informationen sind in einem Merkblatt "Internetimpressum genehmigungspflichtige Gewerbe" zusammengefasst.

 
 
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