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Angesichts des ständig steigenden Markenbewusstseins der Verbraucher gewinnt die Marke, früher Warenzeichen genannt, einen immer höheren Stellenwert als Marketinginstrument. Sie steht für die Qualität und das Image eines Produktes und hilft dem Kunden bei der Wiedererkennung. Das Markenrecht und insbesondere die Eintragung einer Marke tragen dazu bei, diese Vorteile zu sichern und die Marke gegen Missbrauch zu schützen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem nachfolgenden Merkblatt:

Inhalt des Merkblatts:

  • Was ist als Marke schutzfähig?
  • Was sind absolute Schutzhindernisse (§ 8 Markengesetz)?
  • Was bedeutet Priorität?
  • Wie enststeht Markenschutz (§ 4 Markengesetz)?
  • Wie und wo kann eine Marke angemeldet werden?
  • Wer kann eine Marke anmelden (Antragsberechtigung)?
  • Kosten der Anmeldung
  • Was wird bei der Anmeldung vom DPMA geprüft?
  • Markenrecherche - Wann muss sie durchgeführt werden?
  • Dauer des Anmeldeverfahrens
  • Widerspruchsverfahren
  • Kann nach Ablauf der Widerspruchsfrist noch gegen eine eingetragene Marke vorgegangen werden?
  • Schutzdauer und ihre Verlängerung (§ 47 Markengesetz)
  • Was umfasst der Schutzbereich der Marke?
  • Was bedeutet Benutzungszwang?
  • Was bedeutet Verwechslungsgefahr?
  • Welche Ansprüche hat der Markeninhaber bei Rechtsverletzungen?
  • Markenübertragung und Lizenz
  • Was bedeutet Erschöpfung des Markenrechts?
 
 
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